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ENDLAGER-KOMMISSION
Sören Christian Reimer
»Weihnachten fällt aus«

Die Mitglieder der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe (Endlager-Kommission) wollen weiterhin an dem im Standortauswahlgesetz festgelegten Zeitplan festhalten. Bis Ende Juni 2016 soll demnach ein Bericht über Kriterien für die Endlager-Suche präsentiert werden. Darauf verständigte sich das Gremium während seiner Sitzung am vergangenen Freitag.

Der Fokus des Berichtes solle dabei auf den Kriterien für ein Endlager für hoch radioaktive Abfallstoffe liegen, sagte Steffen Kanitz (CDU). Die Unterbringung von schwach und mittel radioaktiven Abfällen an dem zu findenden Standort werfe Fragen auf, die von der Endlager-Kommission nicht abschließend geklärt werden könnten. So sei zum Beispiel die Beschaffenheit der zu bergenden Abfälle aus der Asse unklar. Mit diesen Fragen müsse sich ein Nachfolgegremium befassen, sagte Kanitz. Die Idee eines "Kombi-Endlagers" war im Nationalen Entsorgungsprogramm, das das Bundeskabinett jüngst beschloss, aufgeworfen worden. Schon in der vergangenen Kommissions-Sitzung hatte es zu dem Thema intensive Diskussionen gegeben.

Die von Kanitz vorgetragene Position wurde auch von den übrigen in der Endlager-Kommission sitzenden Berichterstattern der Bundestagsfraktionen mitgetragen. Hubertus Zdebel (Die Linke) stellte klar, dass eine Verlängerung um beispielsweise ein halbes Jahr nicht sinnvoll wäre, denn auch dann würden noch keine Erkenntnisse zu den Asse-Abfällen vorliegen. Sylvia Kotting-Uhl (Bündnis 90/Die Grünen) regte deshalb konzentrierte Forschungsvorhaben zu den Abfällen an. Ute Vogt (SPD) sagte, dass die Suche nach einem Endlager allerdings nicht erst dann beginnen könne, wenn Klarheit über die Asse-Abfälle bestehe, sondern zeitnah losgehen müsse.

Ko-Vorsitzender Michael Müller unterstützte den Vorschlag, am Zeitplan festzuhalten. In Anbetracht der noch zu klärenden Fragen regte er an, Arbeitsprozesse zu intensivieren. "Weihnachten fällt aus", sagte Müller in Hinblick auf das anstehende Arbeitspensum.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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