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ENTWICKLUNG
Alexander Heinrich
Der lange Atem

Vier Milliarden Euro zivile Hilfen seit 2001

Ist das bereits eine Kehrtwende? Die USA wollen den Abzug ihrer Truppen aus Afghanistan hinauszögern, bis zu 10.000 Soldaten sollen nunmehr bis Ende 2016 am Hindukusch bleiben. Auch aus der Bundesregierung gab es in den vergangenen Tagen solche Signale: Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sprach sich dafür aus, keinen konkreten Abzugstermin zu bestimmen, sondern sich nach der Lage vor Ort zu richten. Die Bundeswehr hat sich Ende 2014 zwar mit dem Ende des ISAF-Mandats aus dem Kampfeinsatz zurückgezogen, ist aber weiterhin als Teil der Nato-geführten "Ausbildungs-, Trainings- und Unterstützungsmission" Resolute Support Mission (RSM) mit bis zu 850 Soldaten vor Ort.

Grund für das Umdenken dürfte der Vormarsch der Taliban auf Kunduz Ende September sein. Zwar gelang es der afghanischen Armee, die Stadt im Norden wieder unter ihre Kontrolle zu bringen. Doch weckte der Zwischenfall erneut Zweifel, ob die afghanischen Kräfte in der Lage sind, landesweit für Sicherheit zu sorgen. In Berlin wird nun befürchtet, dass die Verschärfung der Situation zu einem weiteren Anstieg der Flüchtlingszahlen führen könnte. Im laufenden Jahr wurden bis Ende September in Deutschland mehr als 50.000 Flüchtlinge aus Afghanistan registriert. Gemessen an der Zahl der Asylanträge zwischen Januar und September dieses Jahres gehört das Land hinter Syrien, Albanien und neben dem Irak bereits heute zu den Hauptherkunftsländern. Nach wie vor spielen auch Befürchtungen eine Rolle, dass in Afghanistan neben den Taliban auch Terrornetzwerke wie Al-Qaida oder der "Islamische Staat" Fuß fassen und sich das Schicksal des Iraks wiederholen könnte. Vor einem solchen Szenario warnte jüngst der EU-Beauftragte Franz-Michael Mellbin.

Auf dem Spiel stünde damit auch das seit 2001 währende deutsche Engagement, das stets viel mehr umfasste als den Einsatz der Bundeswehr. Deutschland ist nach wie vor der drittgrößte Geber in Afghanistan nach den USA und Japan. Der Gesamtbetrag, den die Bundesrepublik im Zeitraum 2001 bis 2015 für zivilen Wiederaufbau und Entwicklung bereitgestellt hat, beträgt nach Angaben der Bundesregierung rund 4,1 Milliarden Euro. Allein in diesem und im nächsten Jahr sollen jeweils 430 Millionen Euro an zivilen Mitteln nach Afghanistan fließen, davon 250 Millionen als Mittel der Entwicklungszusammenarbeit und 180 Millionen Euro für den Stabilitätspakt Afghanistan. Unterstützt werden zudem im Rahmen einer Nato-Vereinbarung die Afghanischen Nationalen Sicherheitskräfte mit etwa 150 Millionen Euro pro Jahr.

Korruption All diese Hilfen sind an konkrete Reformschritte der afghanischen Regierung gekoppelt, dazu gehört zum Beispiel der Kampf gegen Korruption und die organisierte Kriminalität. Die Zusammenarbeit soll vor allem auch dazu beitragen, in Afghanistan eine "selbsttragende wirtschaftliche Entwicklung" zu ermöglichen - zum Beispiel beim Aufbau von Wertschöpfungsketten, bei Fragen der Bildung und Ausbildung, bei der Wissenschaftsförderung und der Kreditfinanzierung für kleine und mittlere Unternehmen sowie bei der Rohstoffförderung. All dies sind Hilfen, die vor allem der jungen Generation in Afghanistan Perspektiven bieten sollen und die sich druchaus unter das Schlagwort "Fluchtursachen bekämpfen" zusammenfassen lassen. Mit dem Vormarsch der Taliban auf Kunduz hat sich nun einmal mehr gezeigt, dass dieses Vorhaben einen wirklich langen Atem braucht.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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