BUNDESWEHR I : Schutz für den Südsudan

Die Bundeswehr beteiligt sich ein weiteres Jahr an der Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in der Republik Südsudan (UNMISS). Einem entsprechenden Antrag der Bundesregierung (18/6504) stimmten am vergangenen Donnerstag in namentlicher Abstimmung 517 Abgeordnete zu. 58 Abgeordnete - darunter die Linksfraktion und ein SPD-Abgeordneter - votierten mit Nein, zwei enthielten sich.

Längstens bis zum 31. Dezember 2016 können damit bis zu 50 Bundeswehrsoldaten weiterhin den schwierigen Friedensprozess im jüngsten Land der Welt unterstützen. Der Südsudan hatte erst vor vier Jahren seine Unabhängigkeit erklärt. Nur zwei Jahre später brach dort ein blutiger Bürgerkrieg aus. Derzeit sind 16 Bundeswehrsoldaten und zehn Polizisten vor Ort.

Dagmar Freitag (SPD) räumte im Bundestag ein, dass UNMISS den Bürgerkrieg zwar nicht habe verhindern können. Ein stabiler Friedensaufbau sei aber ohne die weitere Unterstützung der internationalen Gemeinschaft "weder möglich noch vorstellbar". Roderich Kiesewetter (CDU) betonte, im Südsudan herrsche eine Gemengelage, "die geradezu nach einem internationalen Engagement ruft". Deshalb sei es auch richtig, dass Deutschland dort mehr Polizisten als Soldaten einsetze. Für Agnieszka Brugger (Grüne) ist UNMISS mit vielen Hilfsorganisationen "die Kraft im Land, die trotz aller Gefahren versucht, die Menschen zu schützen". Indes warf Jan van Aken (Die Linke) der Bundesregierung vor, im Südsudan zu einseitig auf das Militärische zu setzen statt zivil zu intervenieren.