BUNDESWEHR II : Weiter Einsatz in Darfur

Der Bundestag hat der weiteren Teilnahme der Bundeswehr an der Unterstützungsmission der Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union in der sudanesischen Provinz Darfur (UNAMID) zugestimmt. In namentlicher Abstimmung votierten am vergangenen Donnerstag 514 Abgeordnete für einen entsprechenden Antrag der Bundesregierung (18/6503), der eine Verlängerung des Mandats bis zum 31. Dezember 2016 vorsieht. 57 Abgeordnete, darunter die Mitglieder der Linksfraktion und ein SPD-Parlamentarier, lehnten den Antrag ab. Zwei SPD-Abgeordnete enthielten sich.

Bis zu 50 Soldaten können sich damit ein weiteres Jahr in Darfur am Schutz von Zivilpersonal und zivilen Helfern, der Bereitstellung von humanitärer Hilfe und der Vermittlung zwischen den Konfliktparteien beteiligen. Derzeit sind sieben Bundeswehrsoldaten und ein Polizist vor Ort.

Lars Klingbeil (SPD) bezeichnete die Mandatsverlängerung gerade angesichts der schlechten humanitären Lage in Darfur als richtig, auch wenn der Einsatz bisher nicht die erhofften Erfolge gebracht habe. Für Michael Vietz (CDU) leistet UNAMID "einen substanziellen Beitrag zur Bewältigung des Konflikts" und dem Schutz der Zivilbevölkerung. Nach Ansicht von Uwe Kekeritz (Grüne) ist die Staatengemeinschaft sogar "moralisch dazu verpflichtet", einen Beitrag zum Schutz der Menschen in den Flüchtlingslagern in Darfur zu leisten. Demgegenüber forderte Kathrin Vogler (Die Linke): "Setzen Sie nicht weiter aufgescheiterte Militäreinsätze! Handeln Sie zivil, im Interesse der Menschen."