Inhalt

MeNSCHENRECHTE I
Alexander Heinrich
Drangsalierte Aktivisten

Der UN-Sonderberichterstatter für die Situation von Menschenrechtsverteidigern, Michel Forst, warnt vor neuen Formen der Repression gegenüber Journalisten, Juristen, Wissenschaftlern und Gewerkschaftlern, die sich für die Menschenrechte einsetzen. "Menschenrechtsverteidiger werden zur Zielscheibe", sagte Forst vergangene Woche im Menschenrechtsausschuss. Akteure, die sich im Bereich Rohstoffe, Bergbau und Umwelt engagieren, hätten in einigen Ländern nicht mehr nur mit Druck staatlicher Stellen zu rechnen, sondern auch von privaten Unternehmen. Es gebe zudem Drohungen religiöser Gruppen gegen Menschenrechtsverteidiger - etwa in Lateinamerika durch Kirchen, die sich gegen Aktivisten für Homosexuellenrechte wenden würden.

Der UN-Diplomat verwies darauf, dass einige Staaten neue Formen der Drangsalierung finden würden - etwa durch die Anwendung von Anti-Terror-Gesetzen gegen Menschenrechtsverteidiger sowie durch die Einschränkung der Arbeit von Nichtregierungsorganisationen. Forst berichtete außerdem, dass sich eine Reihe von Staaten weigerten, ihn als UN-Sonderberichterstatter offiziell einzuladen. Es sei in diesen Fällen hilfreich, wenn die dortigen Botschaften europäischer Länder eine offizielle Einladung aussprechen, um Treffen mit Menschenrechtsaktivisten vor Ort zu ermöglichen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2016 Deutscher Bundestag