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Ortstermin: Lesungen in der Bundestags-Bibliothek
Sören Christian Reimer
»Assad wird bleiben«

Es war eine kleine Premiere, als Guido Steinberg vergangene Woche im Lesesaal der Bundestags-Bibliothek aus seinem Buch "Kalifat des Schreckens" las. Denn das hatte er bereits im Juni getan. Doch Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen) hatte damals die Veranstaltung nicht für beendet, sondern nur für unterbrochen erklärt, denn viele Fragen seien offen geblieben. Eine fortgesetzte Lesung in der Bibliothek, das hatte es bisher noch nicht gegeben. So moderierte Roth erneut und Steinberg trug weitere spannende Textpassagen aus seinem Werk vor. Doch es ging vor allem um die aktuelle Lage im Nahen Osten und darüber hinaus. Schließlich sei "viel passiert in den vergangenen fünf Monaten", sagte Roth. Die Grünen-Politikerin verwies etwa auf die dramatische Lage im Jemen und in Afghanistan sowie die jüngsten Entwicklungen in Ägypten, Syrien und der Türkei. Auch Steinberg zeigt sich "ganz schwindelig" von den Ereignissen.

Der Islamwissenschaftler und Terrorismusexperte von der Stiftung Wissenschaft und Politik hatte mit Bezug auf Syrien aber auch klare Empfehlungen an die Politik im Gepäck. Erstmal solle ganz grundlegend überlegt werden, was eigentlich das Ziel einer deutschen Syrien-Politik sein könnte. Dies gebe es bisher nämlich nicht. Dabei müsse man realistisch bleiben. Denn für Steinberg ist klar: "Assad wird bleiben." Rest-Syrien müsse stabilisiert werden, auch wenn der Diktator der "Ursprung des Problems" sei. "Wenn das Assad-Regime kippt, dann bricht der Sturm auf Damaskus los", sagte Steinberg. Da auch die meisten anderen Großstädte noch unter der Kontrolle des Regimes stünden, wäre mit einem Fall Assads von einer Massenflucht auszugehen. In diesem Kontext bewertete Steinberg auch die russische Intervention. Es gehe Putin nicht darum, den Konflikt zwischen Regime und Rebellen militärisch zu entscheiden oder gar den Islamischen Staat (IS) zu bekämpfen, sondern darum, bei Diskussionen um die Zukunft Syriens mit am Verhandlungstisch zu sitzen, sagte Steinberg.

Für die Zukunft Syriens und im Kampf gegen den IS müsse schwer daran gearbeitet werden, die Türkei einzubinden. Ankara müsse davon überzeugt werden, sich auf den IS zu konzentrieren und den jüngst wieder aufgeflammten Konflikt mit den Kurden nicht weiter zu verschärfen. Dabei könne Deutschland eine wichtige Rolle spielen, sagte der Experte.

Viel Stoff zum Nachdenken und Diskutieren also, was auch Ziel der Lesungen in der Bibliothek ist. Seit 2008 organisiert das Team in lockerer Abfolge Veranstaltungen dieser Art im architektonisch eindrucksvollen Lesesaal im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus. Gezielt werden diese Lesungen in die Sitzungswochen gelegt, damit Abgeordnete Gelegenheit zur Teilnahme haben. Unterstützung erhalten die Organisatoren auch vom Präsidium. Eines seiner Mitglieder, wie im Fall von Steinberg Claudia Roth, begleitet die Lesung und übernimmt meist auch die Moderation. Zu den Autoren, die bisher im Lüders-Haus vortrugen, gehören unter anderem Volker Perthes ("Iran - eine politische Herausforderung"), Antje Vollmer ("Doppelleben"), Margareta Mommsen ("Das System Putin"), Wolfgang Benz ("Die Feinde aus dem Morgenland") und Peter Schaar ("Überwachung total").Sören Christian Reimer

Aus Politik und Zeitgeschichte

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