NACH DEN ATTENTATEN : »Frankreich ist im Krieg«
Die Nation verharrt im Schockzustand. Nur langsam beginnt die Diskussion über Konsequenzen
Der Dienstagnachmittag ist in der französischen Assemblée nationale üblicherweise Schauplatz der politischen Kontroverse und Inszenierung. Wenn die Abgeordneten bei der Regierungsbefragung den Premierminister und die Minister in die Mangel nehmen, wird gejohlt und geklatscht. Parlamentspräsident Claude Bartolone muss dann regelmäßig, sanft auf sein Mikrofon tippend, um Mäßigung bitten, um die Gemüter im Zaum zu halten.
An diesem Dienstag, sechs Tage nach Beginn der Pariser Attentatswelle am 7. Januar, herrscht im Plenarsaal des französischen Parlaments Stille. Die erste Sitzung im neuen Jahr ist den Opfern der Terroranschläge gewidmet. Bartolone steht auf der Empore des fast vollständig gefüllten Plenarsaals. Eine kurze Pause, dann zählt er die Namen der 17 Opfer auf, die an drei Tagen hintereinander bei den blutigen Mordanschlägen auf die Redaktion der Satirezeitung Charlie Hebdo, im Pariser Vorort Montrouge und bei der Geiselnahme in einem koscheren Supermarkt von drei islamistischen Attentätern ermordet wurden. „In der vergangenen Woche haben Menschen, die durch den Fanatismus zu Todesautomaten wurden, Journalisten ermordet, weil sie frei sein wollten, Polizisten ermordet, weil sie der Republik gedient haben und Bürger umgebracht, weil sie Juden waren“, sagt er.
Kurz darauf erheben sich die Abgeordneten für eine Schweigeminute zum Gedenken an die Opfer – die Ergriffenheit ist vielen anzumerken, einige haben Tränen in den Augen. Dann singen die Abgeordneten gemeinsam, wie so viele Menschen in diesen Tagen, die französische Nationalhymne, die Marseillaise. Es ist das erste Mal seit 1918, dass sie wieder im Parlament erklingt.
Im Ausnahmezustand Seit dem Beginn der Terroranschläge auf die Redaktion von „Charlie Hebdo“ befindet sich Frankreich in einem emotionalen Ausnahmezustand: „Wir sind in einer Situation, in der unvorstellbare Spannungen und geradezu paradoxe Momente herrschen“, sagt Madani Cheurfa, Politikwissenschaftler am Pariser Forschungszentrum von Science Po (CEVIPOF). Für ihn ist der 7. Januar ein „historisch-tragischer Tag“, auch wenn dabei das Erleben der Trauer und gefühlte Solidarität eng beieinander liegen. Der Vergleich mit dem 11. September 2001 in den USA werde deshalb so oft gezogen, weil sich das Ereignis tief in das kollektive Gedächtnis der Franzosen eingraben werde, glaubt er.
Frankreich hat bereits eine Reihe blutiger Terroranschläge erlebt: Nach mehreren islamistisch motivierten Anschlägen in den 1990er Jahren wurden 2012 bei Attentaten in Toulouse und Montauban sieben Menschen umgebracht, darunter drei jüdische Kinder. Auch der Anschlag auf das jüdische Museum in Brüssel im Mai 2014, bei dem vier Menschen starben, wurde mumaßlich von einem Franzosen, Mehdi Nemmouche, verübt, der sich erst 2013 islamischen Terroristen in Syrien angeschlossen hatte. Doch keiner dieser Anschläge erschütterte Frankreich so sehr wie die Attacken vom Januar, was sich nicht allein mit der Zahl der Opfer erklären lässt. „In Frankreich gibt es 17 Tote und 66 Millionen ‚verletzte‘ Franzosen, weil unsere Werte angegriffen worden sind“, sagt Cheurfa, dessen Eltern einst aus Algerien nach Frankreich kamen.
Ähnlich argumentiert der Musikjournalist Joachim Roncin, der um 11.52 Uhr, knapp eine halbe Stunde nach dem Anschlag, „Je suis Charlie“ twitterte – den Slogan, der kurze Zeit später um die Welt ging und seitdem für die Solidarität mit den Opfern steht. „Was ich damit zum Ausdruck bringen wollte, war, dass ich mich fühlte, als wäre ich selbst getroffen, als wäre auf mich gezielt worden “, sagte er kurz darauf gegenüber der Nachrichtenagentur AFP.
Der Wille, ganz persönlich ein Zeichen gegen den Terror zu setzen, wird in den darauffolgenden Tagen in Frankreich zu einer Massenbewegung ungeahnten Ausmaßes. Ob 5.000 Menschen in Amiens, 35.000 Menschen in Pau oder 1,5 Millionen Menschen in Paris – überall versammeln sich die Franzosen, um gegen den Terror und für die Meinungsfreiheit zu demonstrieren. Seit der Befreiung Frankreichs sind niemals mehr Menschen auf den Straßen zusammengekommen.
Überall kommt es dabei zu Szenen, die die Franzosen kurz zuvor nicht für möglich gehalten hätten: Polizisten, die von einer Menschenmenge frenetisch beklatscht werden, der laut Umfragen unbeliebteste französische Präsident aller Zeiten, Francois Hollande, wird für sein Krisenmanagement gefeiert, Politiker des linken und rechten Spektrums demonstrieren einmütig gemeinsam.
Eine starke Polarisierung und die politische Kontroverse sind Teil der französischen Kultur. Umso mehr aber scheinen die Menschen derzeit das große „Wir-Gefühl“ zu genießen, dass sie umgibt. Auch wenn viele Franzosen nicht glauben, dass das nationale Einheitsgefühl andauern wird, gelten parteipolitische Statements oder politische Polemik derzeit als nicht angebracht.
Nur eine einzige Partei hat den politischen Waffenstillstand früh gebrochen: der Front National (FN). Parteichefin Marine Le Pen forderte unmittelbar nach den Attentaten ein Referendum über die Wiedereinführung der Todesstrafe. Dem Vorschlag des früheren Präsidenten Nicolas Sarkozy, eine Kommission aller Parteien zu gründen, um gemeinsam über die nächsten Schritte zu beraten, erteilte sie eine Absage. Am vergangenen Freitag bekräftigte sie zudem in einer Pressekonferenz alt bekannte Forderungen des FN: Das Schengener Abkommen solle außer Kraft gesetzt, die Immigration nach Frankreich begrenzt und mehr Geld für Polizei, Geheimdienste und Militär ausgegeben werden. Le Pen, die 2017 in den Präsidentenpalast einziehen will, hofft, was andere fürchten: dass ihr die Terroranschläge weitere Wählerstimmen bringen werden. Gegenüber der Zeitung „Le Monde“ sagte sie: „Unsere Botschaft wird jetzt mehr gehört werden, denn die Franzosen sehen, dass wir verschmäht wurden, weil wir vorhergesehen haben, was jetzt passiert.“
Doch ob das politische Kalkül der FN-Vorsitzenden aufgeht, ist unklar. So kam es bei vielen Franzosen nicht gut an, dass sie sich nicht am großen Schweigemarsch in Paris beteiligte. Le Pen begründete dies damit, dass ihre Partei nicht offiziell eingeladen worden war. An einer daraufhin selbst organisierten Demonstration gegen Terrorismus in der südfranzösischen FN-Hochburg Beaucaire nahmen nur einige tausend Menschen teil – in Paris gingen mehr als eine Million auf die Straße.
Große Angst Die Blicke richten sich jetzt zunehmend auf die Regierung. Noch immer ist die Terrorgefahr in Frankreich akut, in Paris gilt nach wie vor die höchste Sicherheitsstufe. Die Rede von Ministerpräsident Manuel Valls vergangene Woche vor der Nationalversammlung wurde daher von vielen mit Spannung erwartet.
Als der Premierminister ans Rednerpult trat, erhoben sich die Abgeordneten aller Fraktionen und empfingen ihn mit langem Beifall – wieder eines dieser Bilder, die noch eine Woche zuvor undenkbar schienen. Valls gedachte der Opfer und dankte dem französischen Volk, den ausländischen Regierungen für ihre Solidarität sowie den Sicherheitskräften und der Polizei. Es ist die Stunde von Valls, der weder beschwichtigen, noch Panik schüren will. Für ihn aber ist eines sicher: „Ja, Frankreich ist im Krieg, gegen den Terrorismus, den Dschihadismus und einen radikalen Islamismus.“ Gleichzeitig aber ist ihm eines wichtig: „Frankreich ist nicht im Krieg gegen den Islam und die Moslems.“ Er weiß, dass in muslimischen Gemeinden große Sorge herrscht. Seit dem Anschlag auf Charlie Hebdo wurden 50 Angriffe auf Moscheen und muslimische Einrichtungen verübt.
Die Angst ist seit 2014 aber auch in den jüdischen Gemeinden Frankreichs groß: „Die antisemitischen Akte steigen in Frankreich in einer unerträglichen Weise an“, sagt Valls. Dies sei ein Warnsignal: „Die Geschichte zeigt uns, dass der Anstieg des Antisemitismus ein Symptom für die Krise der Demokratie, die Krise der Republik ist.“
Kurz nach dem Anschlag diskutierten vor allem die französischen Medien die Frage, ob es nach dem Vorbild des amerikanischen „Patriot Act“ – der in den USA als Reaktion auf den 11. September 2001 zur Verstärkung der Sicherheit eine Einschränkung der Bürgerrechte vorsah – einen „Patriot Act“ à la française geben werde. Solchen Plänen erteilte Valls eine klare Absage. „Außergewöhnliche Situationen müssen wir mit außergewöhnlichen Maßnahmen beantworten“, sagt Valls. Es dürfe jedoch keine Ausnahmemaßnahmen geben, die gegen die Prinzipien von Rechten und Werten verstoßen, betonte er.
Das Spannungsverhältnis zwischen Sicherheit und Freiheit war erst vor einigen Wochen Thema in der Assemblée. Am 13. November 2014 verabschiedete das Parlament ein neues Antiterrorgesetz – das zweite in dieser Amtsperiode und das 15. Gesetz dieser Art sei 1986. Es untersagt terrorverdächtigen Islamisten, Frankreich zu verlassen. Ihre Pässe und Ausweispapiere können nun eingezogen werden. Ein parlamentarischer Bericht des Abgeordneten Sébastien Pietrasanta von der Sozialistischen Partei schätzt, dass derzeit knapp 1.100 Franzosen in enger Verbindung mit islamistischen Terrorverbänden in Syrien und im Irak stehen.
Valls kündigte an, alsbald eine Reihe weiterer Maßnahmen auf den Weg zu bringen: Geheimdienste und Justiz sollen im Antiterrorkampf verstärkt und wegen Terrorakten verurteilte Personen künftig in einem besonderen Register erfasst und stärker kontrolliert werden. In den Gefängnissen sollen Terrorverdächtige nach den Plänen der Regierung in Zukunft weitgehend isoliert werden. Die französischen Gefängnisse, die oftmals chronisch überbelegt sind, gelten als Orte, an denen viele Straftäter radikalisiert werden. Auch einer der Attentäter auf Charlie Hebdo, Chérif Kouachi, war erst im Gefängnis in Kontakt mit islamistischen Terrorgruppen gekommen.
Valls appellierte zudem an das Europäische Parlament, das Flugggastdatenabkommen, das dort seit Monaten auf Eis liegt, abzuschließen (siehe Seiten 2 und 4).
Staatspräsident François Hollande ging in seiner Rede vor dem französischen Parlament in die außenpolitische Offensive: Er kündigte an, den französischen Flugzeugträger „Charles de Gaulle“ in den Persischen Golf zu schicken. Dabei könne sich das Kriegsschiff an der Seite der USA auch an Einsätzen gegen die radikalislamische Miliz „Islamischer Staat“ (IS) beteiligen.
Magazin mit Rekordauflage Die Franzosen setzten eine Woche nach dem Anschlag auf Charlie Hebdo ihr eigenes Zeichen gegen den Terror. Nach dem Überfall auf die Redaktion hatten die Attentäter „Charlie ist tot“ gerufen. Nun erreichte das Blatt mit seiner ersten Ausgabe nach den Morden – mit einer weinenden Mohammed-Karikatur auf dem Titel – die höchste Auflage einer Zeitung seit dem Tod von General de Gaulle: fünf Millionen verkaufte Exemplare.