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VERTEIDIGUNG
Alexander Weinlein
Bessere Ausrüstung gefordert

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, hat eine bessere Ausrüstung der Bundeswehr angemahnt. In der abschließenden Beratung über den Wehrbericht 2014 (18/3750, 18/6063), den sein Amtsvorgänger Hellmut Königshaus im Januar dieses Jahres vorgelegt hatte, verwies Bartels darauf, dass die Streitkräfte aktuell mit höchst unterschiedlichen Aufgaben konfrontiert seien. Das Aufgabenspektrum reiche von der Landes- und Bündnisverteidigung über die "klassischen" Auslandseinsätze bis hin zur Flüchtlingshilfe im Inland. Der Einsatz gegen den sogenannten "Islamischen Staat" bringe eine weitere quantitative und qualitative Belastung mit sich. "Dies alles kann die Bundeswehr", betonte Bartels. Allerdings müsse sie für diese Aufgaben angemessen ausgerüstet werden. Dies gelte auch für die Beschaffung von Ersatzteilen für die "Tornado"-Aufklärer, die in Syrien zum Einsatz kommen sollen.

Der Forderung nach einer besseren Ausrüstung und Versorgung mit Ersatzteilen schlossen sich die Vertreter der Koalitionsfraktionen an. Es dürfe nicht auf Kosten der Zukunft gespart werden, sagte Anita Schäfer (CDU). Sie warnte zudem vor einer personellen Überlastung der Truppe. Vor allem seefahrende Marineeinheiten, Spezialpioniere, die "Patriot"-Flugabwehr und der Sanitätsdienst seien durch die Auslandseinsätze besonders stark belastet. Heidtrud Henn (SPD) bemängelte die schleppende Sanierung von Kasernen und den schlechten Zustand von Unterkünften. Die zügige Umsetzung vieler Baumaßnahmen scheitere all zu oft an bürokratischen Hürden.

Doris Wagner (Grüne) monierte die unzureichenden Karrierechancen von Frauen in der Truppe. Diese würden noch immer wie "Stiefkinder" behandelt und bei Beförderungen oftmals benachteiligt.

Christine Buchholz (Linke) bekräftigte das Nein ihrer Fraktion zu den Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Durch das Anti-IS-Mandat werde die Bundeswehr mitschuldig an den zivilen Opfern der Bombenangriffe.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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