Kurz notiert

Der Politikwissenschaftler Werner Weidenfeld will mit seinem Buch zu neuen Fundamenten der Europäischen Union beitragen. Die Baustelle Europa brauche nichts dringender als eine geistige Ordnung. Europa gebe keine Antworten auf die Grundfragen unserer Epoche und die alten Antworten aus den Gründerzeiten seien heute nicht mehr tragfähig. Europa sei von Anfang an nicht nur ein geografisches Gebilde, sondern eine Kombination aus territorialer Expansion und kulturellen Werten sowie aus Auffassungen und normativen Elementen gewesen.

Für Weidenfeld muss die europäische Integration selbstverständlicher Bestandteil politischer Debatten werden, weil die Bürger sie erst dann als Teil ihrer eigenen Umwelt begreifen und die Union akzeptieren und legitimieren. Europa sei Teil der Antwort auf die Herausforderungen der Globalisierung, werde aber so nicht verstanden. Eine europäische Identität könnte mit Originalität, Ideenreichtum, Toleranz, Zusammenarbeit und Frieden verbunden sein.

Weidenfeld vermisst den europäischen Diskurs, der ebenso selbstverständlich wie der nationale, regionale oder lokale sein müsse. Daher werde die europäische Konstruktion nicht verstanden. Zur Handlungsfähigkeit Europas gehörten aber eine europäische Öffentlichkeit, seine Akzeptanz und seine Legitimation. Allerdings entzögen die Bürger der Politik zunehmend das Vertrauen. Deshalb müssten sie in jedes Thema früher und direkt einbezogen werden, wofür Internet-TV, Facebook und Twitter Möglichkeiten eröffneten. Weidenfeld Bekenntnis ist klar: Nur die EU kann schlüssige Antworten auf die Globalisierung liefern und den einzelnen Staaten Schutz, Ordnung und Individualität garantieren. Dabei sei eine strategische Partnerschaft mit den USA erforderlich, weil eine weltpolitische Mitgestaltung nur gemeinsam gelingen könne.

Mitunter bleiben die von Weidenfeld aufgeworfenen Fragen ohne konkrete Antworten. Sein Buch regt zum Nachdenken an. Es ist an den Gestaltern der europäischen Politik, aus seinen Analysen Konsequenzen zu ziehen.