ARABISCHER FRÜHLING : Die Macht der Militärs

Party in der Journalistengewerkschaft von Kairo: Junge Männer mit Wuschelmähnen, junge Frauen mit Pluderhosen tanzen ausgelassen vor der Bühne: "Brot, Freiheit und soziale Gerechtigkeit", singt Ramy Essam und alle stimmen in den Refrain ein. Es ist der 6. April 2011, der Arabische Frühling feiert sich selbst. Übermütig und voller Hoffnung. Geladen zu dieser Party hat die Jugendbewegung des "6. April", die heute ihren dritten Gründungstag begeht. Die mutigen Aktivisten der Bewegung hatten eine entscheidende Rolle bei der Vorbereitung und Mobilisierung zum Aufstand gegen Präsident Hosni Mubarak gespielt, der am 11. Februar abgesetzt wurde. "Ich kann es immer noch nicht fassen, dass wir das geschafft haben", sagt Ahmed Maher, einer der Gründer der Bewegung mit einem Stück Kuchen in der Hand: "Vor einem Jahr noch saßen wir alle im Gefängnis und es regierte Mubarak. Heute futtern wir Torte und Mubarak und seine Söhne sind im Gefängnis. Die Zukunft gehört uns!", sagte er. Fünf Jahre ist das jetzt her. Wie naiv wirkt im Nachhinein die Hoffnung, dass Demokratie, Freiheit und Würde auch in der Arabischen Welt möglich sein könnten. Heute sitzt Ahmed Maher wieder im Gefängnis, einer von geschätzten 40.000 politischen Gefangenen. Und Mubarak? Der inzwischen 87-Jährige wurde von fast allen Anklagepunkten freigesprochen und lebt im Militärkrankenhaus in Kairo. Statt seiner regiert im Präsidentenpalast Abdelfattah al-Sisi.

Seine Regierung ist nicht einfach eine Wiederauflage des alten Regimes, sondern eher eine Korrektur: Seit 1952 regiert in Ägypten das Militär, doch ihre Regierung war 2010 in die Krise geraten. Präsident Mubarak war zwar aus dem Militär gekommen, doch hatte er zunehmend die anderen Generäle in den Hintergrund gedrängt und wollte sogar seinen Sohn zu seinem Nachfolger küren. Dabei war Gamal Mubarak ein Zivilist. Auch sonst waren die Generäle unzufrieden: Mubarak hatte eine Clique von reichen Geschäftsleuten um sich geschart, die den Offizieren, die auch wirtschaftlich tätig waren, Konkurrenz machten. Für sie kam der Aufstand der Jugend wie gerufen. Sie stellten sich an die Spitze, setzten Mubarak ab und ließen sich vom Volk dafür feiern. Sie nahmen Kontakt zur Opposition auf: Es wurde ein Beratungsgremium der Jugend der Revolution gegründet, das sich regelmäßig mit den Generälen traf, jedoch keinen Einfluss auf deren Entscheidungen hatte. Parallel suchte die Armeeführung die Nähe der Muslimbrüder. Damals galt es als ausgemacht, dass die Islamisten demokratische Wahlen gewinnen würden und so gab die Zusammenarbeit mit ihnen der Armeeführung Legitimation. Die Muslimbrüder wollten regieren und waren dafür bereit, zu tun, was die Militärs von ihnen erwarteten. Der Hohe Rat des Militärs spielte die Oppositionslager gegeneinander aus. Aktivisten der Revolution gegen Islamisten. Schnell waren wichtige Akteure so damit beschäftigt, die andere Seite zu bekämpfen, dass sie den Neuanfang aus den Augen verloren.

Starke Netzwerke Fragt man nun, woran die Arabellion gescheitert ist, so spielt dabei natürlich eine Rolle, dass die Aktivisten der Revolution zu unerfahren waren und sich nicht einigen konnten, welche politische Ordnung sie anstreben. Auch scheiterte der Neuanfang daran, dass die Islamisten zu machtgierig waren und primär an ihre eigenen Interessen dachten. Vor allem ist der Neuanfang aber daran gescheitert, dass die neue, alte Militärregierung zu stark war. Das gilt nicht nur für Ägypten, sondern auch für die anderen Länder der Region.

In vielen Ländern der Arabischen Welt kamen ab den 1950er Jahren nach dem Vorbild der Regierung von Gamal Abdel Nasser militärgeführte Regime an die Macht. Sie durchliefen ähnliche Entwicklungen von sozialistisch geprägten Entwicklungsmodellen hin zu mehr freier Marktwirtschaft. Doch zunehmend waren sie nicht mehr in der Lage, den Massen von jungen Menschen eine Zukunftsperspektive zu geben. 2010 erhob sich eine Welle des Protestes. Doch nach einem ersten Wanken erwiesen sich die alten-neuen Regime als sehr zäh: In Syrien weigert sich Baschar al-Assad bislang erfolgreich, seinen Posten zu räumen. Der Jemen erlebt gerade das Comeback des Ali Abdullah Salah. Zwar wird nicht viel vom Jemen übrig sein, wenn der Krieg zwischen ihm und seinem Nachfolger vorüber ist, aber immerhin hat er erfolgreich verhindert, dass der Jemen ohne ihn eine Zukunft hat. In Libyen kämpfen viele alte Parteigänger von Gaddafi heute Seite an Seite mit dem "Islamischen Staat" (IS). Es ist kein Zufall, dass ausgerechnet Sirte, die Geburtsstadt von Gaddafi, zur Hochburg des IS wurde. Tunesien ist das Land, in dem der Neuanfang bislang am besten geglückt ist. Doch auch hier ist nicht zu übersehen, dass die alten Eliten längst wieder da sind. Nicht zuletzt wurde 2014 mit Baji Caid Essebsi ein Präsident an die Macht gewählt, der seine Karriere im Sicherheitsapparat des alten Regimes begonnen hatte.

Dass ein demokratischer Neuanfang nicht einfach werden würde, zeichnete sich schon im Frühling 2011 ab und natürlich war es naiv, zu glauben, dass sich so starke, gut verwurzelte und brutale Regime, wie diese neuen, alten arabischen Militärregierungen durch den fröhlichen Aufstand friedlicher Aktivisten stürzen lassen würden. Zumal die Regime auch noch mächtige Unterstützung bekamen. Neben der Unterstützung, die einige der Regime aus den USA und Europa erhielten - Ägypten bezieht allein 1,1 Milliarden Euro jährliche Militärhilfe aus den USA - waren es vor allem die reichen Regionalmächte, die den Regimes zu Hilfe kamen. Saudi Arabien, Kuweit und die Vereinigten Arabischen Emirate hatten sich schnell darauf verständigt, dass sie einen demokratischen Neuanfang in den ihnen nahestehenden Ländern verhindern wollten. In Ägypten unterstützten sie al-Sisi und halfen ihm, den 2012 gewählten Präsidenten Mohammed Mursi zu stürzen. In Libyen setzen sie auf Khalifa Hafter, der zwar kein direkter Nachfolger Muammar al-Gaddafis ist, der aber, sollte es ihm gelingen an die Macht zu kommen, ein Regime in dessen militärisch-repressiver Tradition errichten würde. Sie unterstützen in einem geringeren Maße auch die alten tunesischen Eliten. Jemen und Syrien sind Sonderfälle, da Salah und Assad zu religiösen Minderheiten gehören und die Arabellion überlagert wird vom Konflikt zwischen Sunniten und Schiiten oder besser gesagt: Zwischen dem saudischen Lager und dem Iran. Das erklärt, warum Saudi-Arabien in Syrien von Anfang an die Revolution unterstützte. Riad wollte Assad durch einen sunnitischen Herrscher zu ersetzen. Das wiederum wollte der Iran nicht zulassen und unterstützt die Regierung in Damaskus.

Soziale Probleme Heute sieht es in fast allen Ländern schlechter aus als 2011. Tunesien mag als einziges Land eine positive Bilanz ziehen. Zumindest gibt es mehr politische Freiheit. Die sozialen Probleme allerdings, die zum Aufstand führten, existieren weiter und zu den bereits bestehenden Problemen kommt nun noch die Bedrohung durch den Terrorismus.

Kein Wunder, dass sich viele Menschen heute in der Region die alten Regime zurückwünschen. Viele geben den Aktivisten der Arabellion von 2011 mit ihren Forderungen nach Freiheit und Gerechtigkeit die Schuld für Gewalt, Bürgerkrieg und Terrorismus. Und die Aktivisten? Viele haben sich zurückgezogen, sind vor der Verfolgung ins Ausland geflohen oder sitzen im Gefängnis so wie Ahmed Maher vom "6.April". "Es ist Quatsch, von einem Scheitern der Revolution zu sprechen", sagte er kürzlich in einem Interview mit der arabischen Ausgabe der Huffington Post, das er heimlich aus dem Gefängnis heraus gab. Die Entwicklung sei erst am Anfang. Nun seien die Ideen einmal gedacht und er sei sich sicher, dass sie irgendwann wieder aufgegriffen würden. Beim nächsten Anlauf würde es dann vielleicht gelingen, diese ausgesprochen zähen alten, neuen arabischen militärgeführten Regime zu stürzen. Die Revolution sei nicht zu Ende, sondern mache nur eine Pause.

Die Autorin berichtete als Journalistin viele Jahre aus Ägypten und den Nachbarstaaten.