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RUSSLAND
Oliver Bilger
Rückkehr auf die Weltbühne

Putin schafft Fakten in Syrien. Wirtschaftsbeziehungen sollen ausgebaut werden

Ende März reiste hoher Besuch nach Moskau. Präsident Wladimir Putin empfing Mohammad bin Zayid Al-Nahyan, Kronprinz des Emirats Abu Dhabi. Es ging bei ihrem Treffen um die bilateralen politischen und wirtschaftlichen Beziehungen, auch Syrien stand auf der Agenda. Das Treffen, erklärte der Scheich, solle nicht nur das bilaterale Verhältnis, sondern auch die Stabilität in der Region steigern. Der Besucher aus Abu Dhabi war nicht der einzige Gast aus dem Nahen Osten, der in den vergangenen Monaten in Russland weilte. Das Land ist wieder wer, wenn es um die Region geht. Russland spiele eine "beträchtliche Rolle im Nahen Osten" attestierte der Kronprinz Putin.

Mitte März hatte Putin überraschend den Teilabzug seiner Soldaten aus Syrien verkündet. Das Ziel sei erfüllt, erklärte der Präsident. Erfolge gab es aus Putins Sicht mehrere zu vermelden. Neben der Stärkung des Regimes in Damaskus, hat Russland vor allem seine eigene Interessen deutlich sowohl im Nahen Osten als auch in der internationalen Arena gefestigt.

Denn schon seit Jahren versuchte der Kreml unter Putin an seine frühere Macht in Nahost aus Sowjetzeiten anzuknüpfen. Als die Sowjetunion zerbrach und Russland vornehmlich mit den Folgen des Zerfalls kämpfte, schwand Moskaus Gewicht in der Region dramatisch. Mit dem Syrieneinsatz hat Putin nun Fakten geschaffen. Eine Friedenslösung ohne Moskaus Beteiligung ist damit unmöglich. Russland ist nach Meinung des Außenpolitik-Experten Fjodor Lukjanow "zurück auf der Weltbühne". So wie einst säßen heute wieder Washington und Moskau an den entscheidenden Hebeln. Dabei gehe es nicht darum, die Welt in einen neuen Kalten Krieg zu führen, sondern darum, eine Balance der Kräfte herzustellen.

Der Militäreinsatz in Syrien stelle eine Herausforderung für die von den USA dominierte Weltordnung dar, kommentierte auch Dmitrij Trenin, Direktor des Thinktanks "Carnegie Center". Russland zeige eine "spektakulären geopolitischen Rückkehr in einer Region". Für Moskau, so lautet Trenins Einschätzung schon lange, gehe es in Syrien in erster Linie um Weltpolitik.

Der Kreml wähnt sich nun auf Augenhöhe mit den USA. Das zeigte auch der jüngste Moskau-Besuch von US-Außenminister John Kerry Ende März. Kerry nannte das Gespräch über Syrien einen "produktiven Dialog" mit einem "wichtigen Partner". Kollege Lawrow betonte eine "gleichberechtigte" Zusammenarbeit zwischen den USA und Russland. Vor zwei Jahren hatte Präsident Barack Obama Russland noch als "Regionalmacht" gekränkt. Nun kann Moskau nicht nur seine Präsenz auf dem internationalen Parkett stärken, sondern sich gleichzeitig ein Stück weit aus der Isolation befreien, in der es seit dem Krieg in der Ukraine steckt.

Dramatisch verschlechtert haben sich während der russischen Luftangriffe indes die Beziehungen zur Türkei, galten beide Länder doch trotz aller Interessenskonflikte als Partner. Seit dem Abschuss eines russischen Kampfjets im Herbst ist das Verhältnis jedoch vergiftet.

Entscheidende Akteure sind Russland und die USA nicht allein in Syrien. Im vergangenen Jahr erreichte man gemeinsam einen Durchbruch im jahrelangen Atom-Streit mit dem Iran. Ein Teil des Abkommens: Angereichertes Uran aus dem Iran wird nach Russland exportiert und im Gegenzug natürliches Uran geliefert. Russland erklärte, auch am Umbau der iranischen Anreicherungsanlage beteiligt zu sein.

Neben der Atomindustrie sowie dem Energiesektor hofft Russland auf eine Stärkung der Wirtschaftsbeziehungen in anderen Bereichen. Auch die Rüstungsindustrie hofft auf neue Aufträge. Interessant ist nicht nur der Iran, auch in anderen Ländern sollen die wirtschaftlichen Kooperationen wachsen. Gleichzeitig liegt es in Moskaus Interesse zu verhindern, dass sich die Staaten der Region an den vom Westen gegen Russland verhängten Sanktionen beteiligen. Auch der Kampf gegen den Terrorismus ist ein wichtiges russisches Ziel, mit Auswirkungen auf Russlands Hinterhöfe. Moskau fürchtet eine Radikalisierung in islamisch-geprägten Ländern in Russlands in direkter Nähe: im Kaukasus sowie in Zentralasien.

Im Nahen Osten hat Russland derweil das militärische Gewicht verschoben. Neben der Marinebasis im syrischen Tartus hat Russland einen neuen Luftwaffenstützpunkt in der Provinz Latakia, inklusive Waffen und anderem Militärgerät. Moskau rechnet in Zukunft mit weiteren Krisenherden im Nahen Osten. Anders als während des Arabischen Frühlings 2011, auf den Russland kaum Einfluss nahm und dem Westen vor allen in. Libyen einen von außen herbeigeführten Umsturz vorwarf, dürfte Moskau künftig eine entscheidendere Rolle spielen.Oliver Bilger

Der Autor arbeitet als freier Korrespondent in Moskau.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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