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BUNDESWEHR
Alexander Weinlein
Im Jahr der Trendwende

Wehrbeauftragter fordert mehr Geld

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, hat seine Forderung nach einer personellen Aufstockung der Bundeswehr und nach einer Erhöhung der Verteidigungsausgaben erneuert. In diesem Jahr müsse eine "Trendwende" eingeleitet werden, sagte Bartels am vergangenen Donnerstag in der Debatte über den von ihm vorgelegten Jahresbericht 2015 (18/7250). Die Truppe sei in den vergangenen 25 Jahren kontinuierlich verkleinert und der Wehretat geschrumpft worden.

Derzeit dienen nach Auskunft Bartels rund 177.000 Soldaten und Soldatinnen in den Streitkräften, deutlich weniger als die angestrebten 185.000. Doch auch dieses Plansoll reiche nicht aus, damit die Truppe ihren Auftrag stemmen kann, warnte der Wehrbeauftragte. Die derzeitigen Auslandseinsätze zeigten, dass die Personaldecke zu dünn sei, weil Soldaten zu oft und in zu kurzen Intervallen in Einsätze entsandt werden. "Gesund ist das nicht", kritisierte Bartels.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) begrüßte die Forderungen des Wehrbeauftragten. Der Schrumpfungsprozess der Truppe müsse und werde gestoppt. Die Trendwende sei eingeleitet, sagte die Ministerin und stellte eine deutliche Erhöhung der Verteidigungsausgaben in den kommenden Jahren in Aussicht. Angesichts des demographischen Wandels und des Fachkräftemangels müsse die Bundeswehr ihren potenziellen Nachwuchs zudem gezielter ansprechen.

Bei Linken und Grünen stießen diese Ankündigungen auf Kritik. Die verteidigungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Christine Buchholz, erhob Vorwürfe gegen Bartels. Seine Forderungen würden nicht den Sorgen der Soldaten entsprechen, die meisten Eingaben seien laut seines Berichts wegen Problemen bei der Menschenführung und der Vereinbarkeit von Dienst und Familienleben eingegangen. Dies lasse den Verdacht aufkommen, Bartels und die Verteidigungsministerin würden "sich gegenseitig die Bälle zuwerfen".

Die Grünen-Abgeordnete Doris Wagner sagte, das Hauptproblem der Bundeswehr sei nicht das fehlende Geld, sondern eine fehlende konkrete Aufgabenbeschreibung und eine Prioritätensetzung. Die Regierung müsse klären, ob die Hauptaufgabe in der Bündnisverteidigung oder im Krisenmanagement in Afrika liege.

Rückendeckung bekamen Bartels und von der Leyen hingegen von den Koalitions-Parlamentarierinnen Anita Schäfer (CDU), Heidtrud Henn (SPD) und Julia Obermaier (CSU). Die Streitkräfte müssten für ihre unterschiedlichen Aufgaben personell und finanziell entsprechend ausgerüstet werden.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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