GESUNDHEIT I : Transplantationsregister soll Vertrauen schaffen

Die Organspendenskandale mit manipulierten Wartelisten haben das Vertrauen in die Transplantationsmedizin nachhaltig beschädigt. Seit 2010 geht die Zahl der Spender kontinuierlich zurück, seit 2012 deutlich. Zahlen der Deutschen Stiftung Organtransplantation (DSO) von Anfang 2016 machen aber Hoffnung, dass zumindest der Tiefpunkt überwunden sein könnte. Demnach ist die Zahl der postmortalen Organspender 2015 bundesweit um 1,5 Prozent von 864 im Vorjahr auf 877 gestiegen. Allerdings ist das Niveau weiterhin erschreckend niedrig, was ein Blick auf die Spenderquote verdeutlicht. So kommen in Deutschland auf eine Million Einwohner im statistischen Durchschnitt gerade einmal 10,8 Spender.

Die Zahl der gespendeten Organe lag 2015 den Angaben zufolge mit 2.900 etwas niedriger als im Vorjahr (2014: 2.989). Im vergangenen Jahr wurden bundesweit 3.083 Organe transplantiert. Die unterschiedlichen Zahlen hängen mit dem internationalen Organaustausch über Eurotransplant zusammen. Es wurden nach Angaben der DSO 2015 mehr Organe nach Deutschland vermittelt, als in andere Staaten abgegeben. Derzeit warten mehr als 10.000 Menschen in Deutschland auf ein Spenderorgan.

Datenerfassung Mit einem bundesweiten Transplantationsregister soll nun die Organspendenpraxis transparenter werden. Das soll auch dazu beitragen, das Vertrauen der Bevölkerung zurückzubringen. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung (18/8209) stand in der vergangenen Woche erstmals auf der Tagesordnung des Parlaments. In dem Register sollen Daten über Organspender, Spenderorgane, Organempfänger, das Vermittlungsverfahren sowie zur Transplantation, Behandlung und Nachsorge des Empfängers und des lebenden Spenders zentral gebündelt werden. Derzeit werden die Daten zur Transplantationsmedizin dezentral gespeichert. Das Register soll auch helfen, die Kriterien für Wartelisten und die Verteilung der Spenderorgane weiterzuentwickeln. In einer unabhängigen Vertrauensstelle werden die personenbezogenen Daten pseudonymisiert, bevor sie an das Register gehen. Die Transplantationsregisterstelle und die Vertrauensstelle werden vom Datenschutzbeauftragten kontrolliert. Die Daten verstorbener Organspender werden im Register dauerhaft gespeichert. Die Daten der Empfänger und der lebenden Organspender dürfen nur übermittelt und dauerhaft gespeichert werden, wenn Spender und Empfänger vorher eingewilligt haben.

Das Gesetzesvorhaben wird im Grundsatz von allen Fraktionen getragen. Nach Ansicht von Katja Leikert (CDU) fehlt in Deutschland eine umfassende medizinische Datenbasis zur Dokumentation von Transplantationen. Mit dem Register werde eine verlässliche Datengrundlage geschaffen. Wichtig sei dabei der Datenschutz. Sie räumte ein, dass der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) eine Informationspflicht statt einer Einwilligungslösung gefordert habe und die Argumente nachvollziehbar seien. Dies müsse noch einmal geprüft werden. Sabine Dittmar (SPD) sieht das Register als wichtigen Baustein, um Vertrauen zurückzugewinnen. Die strukturierte Datenerfassung sei unerlässlich zur Optimierung der Prozesse und der Patientensicherheit. Sie appellierte zugleich an die Bürger, einen Organspendeausweis auszufüllen.

Linke und Grüne monierten, die Regierung habe drei Jahre gebraucht, um die einmütige Aufforderung des Parlaments von 2013, ein solches Register zu schaffen, anzugehen. Kathrin Vogler (Linke) rügte, der Entwurf erfülle nicht die hohen Erwartungen. Harald Terpe (Grüne) kritisierte, die Ausgestaltung des Registers und der Datenschütz würden einfach der Selbstverwaltung überlassen.