Vertriebene : Uneinigkeit über Förderung

Staatsministerin Monika Grütters (CDU) hat die Neukonzeption der Förderung des kulturellen Erbes der Deutschen in Osteuropa gemäß Paragraf 96 des Bundesvertriebenengesetzes gegen die Kritik von Linksfraktion und Bündnis 90/Die Grünen verteidigt und als Beitrag zur kulturellen Identität Europas gewürdigt. Zudem habe die Förderung der Kultur der Vertriebenen nach 1945 einen Beitrag zu deren Integration in der neuen Heimat geleistet, sagte Grütters am Freitag in der Debatte über den entsprechenden Bericht der Bundesregierung (18/7730).

Die kulturpolitischen Sprecherinnen der Linken, Sigrid Hupach, und der Grünen, Ulle Schauws, bezeichneten die Konzeption als rückwärtsgewandt. Die Themen Flucht und Vertreibung würden aus einer "nationalen Nabelschau" betrachtet, monierte Hupach. Schauws sagte, die Regierung habe angesichts der Spaltung Europas in der aktuellen Flüchtlingsfrage die Chance vertan, eine zukunftsorientierte und moderne Konzeption vorzulegen.

Chrstoph Bergner (CDU) und Christina Jantz-Hermann (SPD) bezeichneten die Kulturförderung für die Deutschen in Osteuropa als Erfolgsgeschichte. Sie treibe eben keinen Keil zwischen die Völker, sondern ermögliche eine kulturelle Nachbarschaft, sagte Bergner. Die SPD-Abgeordnete bemängelte allerdings ebenso wie Linke und Grüne die Aufwertung der Rolle der Landsmannschaften und des Bundes der Vertriebenen in der Konzeption.