Inhalt

Gastkommentare - Pro
Wilfried Goebels, Funke-Mediengruppe
Mit offenem Visier

Anonymität im Netz einschränken?

Anonymität im Internet schützt, aber sie enthemmt auch. Wer in der scheinbaren Anonymität von Facebook und Twitter gegen Flüchtlinge hetzt oder sogar zur Gewalt aufruft, muss dafür juristisch geradestehen. Im Rechtsstaat sollten Blogger mit "offenem Visier" und ihrer wahren Identität auftreten - es gibt keinen Anspruch auf Anonymität im Netz.

Die Hemmschwelle bei vielen Internetnutzern ist gefallen. Dabei reicht die Bandbreite der Hassbotschaften von unanständig bis strafbar. Zeugen rassistischer Hetze im Netz sollten deshalb nicht zögern, Behörden auf dubiose Seiten, Chats und Foren hinzuweisen.

Dass Extremisten Ängste im Netz schüren können, daran sind die großen Internetanbieter nicht schuldlos. Weil sich die sozialen Netzwerke bei der Selbstkontrolle bis heute zurückhalten, will Brüssel den Druck auf ausländische Netzanbieter zum Löschen von Hasstiraden zwar erhöhen. An der Anonymität im Netz wird aber vorerst weiter nicht gerüttelt. Dabei würde das Recht auf freie Meinungsäußerung in einer Demokratie sicher nicht tangiert, wenn Menschen sich mit Realnamen im Netz zu Wort melden und nicht hinter einer Anonymität verstecken. Für viele Nerds ist die Anonymität im Internet eine "heilige Kuh", die nicht geschlachtet werden darf. Wer aber nicht nur in Online-Angeboten von Verlagen die Zunahme rüder Beschimpfungen und Beleidigungen verfolgt, muss im Sinne einer besseren Kommentarkultur die Identifizierbarkeit der Autoren befürworten.

Auch in der digitalen Welt sollte der Leitspruch gelten, dass im Netz nur akzeptabel ist, was auch im realen Leben akzeptiert wird. Anonymität ist in der deutschen Verfassung kein Grundrecht. Deshalb kann es auch keinen Anspruch darauf geben.

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2016 Deutscher Bundestag