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Parlamentarisches Profil
Götz Hausding
Der Digitalexperte: Jens Koeppen

Jens Koeppen hat keine Angst. "Wir werden an den wachsenden Datenmengen nicht ersticken", sagt der CDU-Abgeordnete. Vielmehr werden sich Daten zur Grundlage für immer mehr Geschäftsmodelle entwickeln, ist er sich sicher und verweist auf den amerikanischen Internetriesen Google, "der uns Europäern vormacht, wie man mit den Daten beherrschen und Geld verdienen kann". Und in der Tat - ob es darum geht, freie Plätze in Restaurants zu finden, medizinische Behandlungsmethoden durch Auswertung von Daten zu verbessern oder Autos autonom fahren zu lassen: Das alles fußt auf der Auswertung und Nutzung teils enormer Datenmengen. Für Koeppen steht daher fest: "Wer Wohlstand und Arbeitsplätze in Deutschland schaffen und sichern will, darf Big Data nicht als Gefahr einstufen und versuchen dagegen zu arbeiten." Politische Rahmenbedingungen ja, aber keine Verhinderungsgesetzgebung, lautet sein Credo. Es gelte "sinnvoll und smart" zu regulieren. "Ob nun alle digitalen Angebote sinnvoll sind oder benötigt werden, ist nicht das, was wir zu beantworten haben", findet der Unions-Politiker.

Koeppen weiß allerdings auch, dass ein Mehr an Daten auch ein Mehr an Datenmissbrauch möglich macht. Datensparsamkeit, so sagt er, liege aber oftmals im Entscheidungsbereich jedes Einzelnen. Außerdem gebe es jetzt die neue Europäische Datenschutzgrundverordnung, die den Grundstein dafür lege, "dass die Persönlichkeitsrechte europaweit auf hohem Niveau geschützt werden".

Und dennoch: Die NSA, aber auch der BND scheren sich augenscheinlich nicht um Privatsphäre oder Datenschutz - immer mit Verweis auf die Terrorgefahr. Muss das so hingenommen werden? Nein, sagt Koeppen und verweist auf die Untersuchungsausschüsse des Bundestags, die Verfehlungen aufarbeiten und mögliche Konsequenzen definieren sollen. Man dürfe aber den Verweis auf die Terrorgefahr nicht herunterspielen. "Ohne funktionierende und gut ausgerüstete Geheimdienste sind wir und unsere freiheitliche Gesellschaft massiv bedroht", sagt der 53-Jährige, der seit Beginn der Legislaturperiode Mitglied im Wirtschaftsausschuss ist. Im Februar 2014 fiel ihm dann die Ehre zu, den Vorsitz im neu geschaffenen Ausschuss Digitale Agenda zu übernehmen. Dass die entscheidenden Fragen zu dem Thema aber noch immer in anderen Ausschüssen federführend behandelt werden - derzeit etwa das Thema Störerhaftung bei WLAN-Netzen im Wirtschaftsausschuss - stört ihn nicht. "Wir haben den Hut bei der Koordinierung der Digitalen Agenda der Bundesregierung auf", macht der aus Schwedt an der Oder stammende Christdemokrat deutlich, dessen politischer Weg 1989 im Neuen Forum begann.

"Ich habe 28 Jahre im nicht freien Teil Deutschlands gelebt und wollte, dass sich endlich etwas ändert", sagt er rückblickend. Im Neuen Forum habe sich zum ersten Mal die Gelegenheit geboten, für Freiheit und Demokratie zu kämpfen. "Da die CDU aber 1990 die einzige Partei war, die die geschichtliche Chance zur Wiedervereinigung gesehen und die Einheit letztlich gestaltet hat, war meine Mitgliedschaft nur folgerichtig", erklärt er den Wechsel.

Seit 2005 ist er nun Mitglied des Bundestags. Und das, obwohl er nach eigener Aussage nie an einer Parteikarriere gearbeitet und das Bundestagsmandat lange nicht zu seiner Lebensplanung gehört hat. "Ich war 20 Jahre lang Unternehmer in meiner Heimat, der Uckermark, und habe mich ehrenamtlich in der Kommunalpolitik engagiert", sagt Koeppen.

Schließlich war es der damalige CDU-Landesvorsitzende Jörg Schönbohm, der ihn gefragt hat, ob er sich vorstellen kann, seine Heimat im Bundestag zu vertreten. Nach dem Motto: Nicht nur meckern, sondern machen. "Das fand ich so spannend, dass ich dafür meine Unternehmertätigkeit schweren Herzens aufgegeben habe, was ich aber im Nachhinein nie bereut habe", sagt Koeppen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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