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Algorithmen
Adrian Lobe
Der Google-Staat

Wie der US-Internetkonzern zunehmend Politik auf leisen Sohlen macht

Es ist das größte Betriebsgeheimnis überhaupt: Googles Suchalgorithmus PageRank. Er entscheidet, welche Treffer uns die Suchmaschine anzeigt, welche Informationen uns zur Verfügung stehen und letztlich, was unser Ruf im Netz ist. Wenn Google seinen Suchalgorithmus modifiziert, hat das massive Auswirkungen auf den Traffic von Webseiten. Der Zustrom ganzer Nachrichtenseiten kann versiegen, andere werden förmlich überschwemmt. Ein paar Zahlencodes als Machtinstrument. "Ein Algorithmus ist eine formale Handlungsvorschrift zur Lösung von Instanzen eines Problems in endlich vielen Schritten" - so lautet die Definition des Informatik-Professors Hanjo Täubig von der TU München. Das Prinzip funktioniert nach dem Muster Eingabe - Algorithmus - Ausgabe. Zum Beispiel bei einem Ikea-Schrank: Die Eingabe sind die Einzelteile, der Algorithmus die Bauanleitung, die Ausgabe das fertige Möbelstück. Soweit die Theorie.

Der Algorithmus, den die Google-Gründer Larry Page und Sergey Brin einst auf dem Campus der Stanford University in Kalifornien austüftelten, ist in der Praxis deutlich komplexer. Das Problem ist, dass PageRank keiner öffentlichen Überprüfbarkeit unterzogen werden kann. Algorithmen sind eine Black Box. Im Juni fiel dem schwarzen Programmierer Jack Alciné ein Fotoalbum von ihm und seiner Freundin auf, das die Google-App "Photos" automatisch mit Gorillas überschrieben hatte. Die Software setzte einen Menschen mit einem Tier gleich. Algorithmen sind keine wertneutralen Konstrukte, wie das die Entwickler oft betonen - sie können offen diskriminieren. Google betont, dass es mit seiner Suchmaschine jedem das Wissen der Welt zugänglich macht. Allein, der weltgrößte Suchmaschinenanbieter geht bei seinem Angebot nicht wie ein Bibliothekar vor, der Quellen feinsäuberlich nach Signaturen ordnet, sondern eher wie ein Kaufhausbetreiber, der sein Warensortiment wie in einem Schaufenster arrangiert. Google ordnet seine Trefferliste nicht nach Kriterien der Relevanz, sondern ökonomischer Verwertbarkeit an. Denn Werbung ist das Kerngeschäft von Google. 2014 verdiente der Konzern damit 16,5 Milliarden US-Dollar.

»Recht auf Vergessen« Die Geschäftsinteressen kollidieren zuweilen mit Persönlichkeitsrechten. 2010 stellte der Spanier Mario Costeja González fest, dass bei der Eingabe seines Namens in die Suchmaschine zwei Artikel im Archiv der spanischen Tageszeitung "La Vanguardia" auftauchten, in denen die Versteigerung seines Grundstücks im Jahr 1998 wegen bestehender Verbindlichkeiten bei der Sozialversicherung und einer anstehenden Pfändung angekündigt wurde. Die Schulden waren längst bezahlt, doch das unschöne Wort der Pfändung war weiter im Netz zu lesen - und hätte Zweifel an seiner Kreditwürdigkeit nähren können. Seiner Aufforderung gegenüber Google und der Tageszeitung zur Löschung respektive Änderung der jeweiligen Seiten mit seinem Namen kamen beide Unternehmen nicht nach. González erhob daraufhin Beschwerde bei der spanischen Datenschutzaufsichtsbehörde AEPD. Diese forderte Google auf, den Zugang zu dem Artikel zu trennen. Gegen diese Aufforderung erhob der Suchmaschinenriese Klage. Der Europäische Gerichtshof entschied im Mai 2014 in einer wegweisenden Entscheidung, dass Suchmaschinenbetreiber wie Google auf Antrag Informationen aus ihren Suchergebnissen streichen müssen, wenn die Informationen die Persönlichkeitsrechte betroffener Personen verletzen. EU-Bürger haben ein "Recht auf Vergessenwerden" im Internet. Seit dem Richterspruch sind bei Google 350.000 Löscheinträge eingegangen. Allein, Google löscht Suchergebnisse nur auf europäischen Seiten wie google.de oder google.fr, während sie auf google.com weiter auftauchen. Der Suchmaschinenbetreiber verweigert sich hartnäckig der Aufforderung der französischen Datenschutzbehörde CNIL, das in Europa vorgeschriebene "Recht auf Vergessen" weltweit umzusetzen. Was für Europa gelte, sei global kein Gesetz.

Hier zeigt sich einmal mehr das Bild eines Giganten, der ungehindert über das kleinteilige Recht der Nationen hinwegschreitet, als wären es Gartenzäune. Nationales Recht stößt bei der Regulierung des Internetkonzerns an seine Grenzen. Dabei ist Google Search nur Teil eines riesigen Konglomerats, das seit August 2015 unter dem Namen "Alphabet" firmiert. Google entwickelt smarte Kontaktlinsen und selbstfahrende Autos, konstruiert Drohnen, forscht in seinen geheimen X-Laboren der Bekämpfung von Krankheiten, vermisst mit seinem Kartendienst "Maps" die hintersten Winkel der Erde, verlegt Glasfaserkabel und versorgt im Rahmen des "Project Loon" den Inselstaat Sri Lanka mit schnellem Internet. Google ist längst zu einem transnationalen Akteur avanciert, der sich anschickt, die öffentliche Daseinsvorsorge zu übernehmen. Ist Google auf dem Weg zum Superstaat?

Der Staatsrechtler Georg Jellinek hat im 19. Jahrhundert den Staat als "die mit ursprünglicher Herrschaftsmacht ausgerüstete Körperschaft eines sesshaften Volkes (Gebietskörperschaft)" umschrieben, bestehend aus Staatsgebiet, Staatsvolk und Staatsgewalt. Nun lässt sich die berühmte Drei-Elemente-Lehre schwerlich auf Google übertragen. Es ist kaum vorstellbar, dass Google Schlagbäume errichtet und Verwaltungsakte vollzieht. Interessanter ist das Element der Staatsgewalt und der ihr inhärente Machtgedanke. Google kartiert Weltmeere und Kontinente - ein Privileg, das früher Königen und Fürsten vorbehalten war - und übt damit Macht aus. Ob Google auf seinen Karten das Meer zwischen dem Iran und der arabischen Halbinsel als "Persischer Golf" oder "Arabischer Golf" bezeichnet, ist de facto eine politische Entscheidung - oder zumindest eine Entscheidung mit erheblicher politischer Wirkung. Als Google 2012 den Namen "Persischer Golf" aus seinem Kartendienst strich, gab es heftige Proteste aus Teheran. "Wenn Google nicht umgehend seinen Fehler berichtigt, werden wir offiziell Klage einreichen", sagte damals ein Sprecher des Außenministeriums. Der Internetkonzern zeichnet damit die politische Wirklichkeit, die auf Dauer zu Gewohnheitsrecht erstarken kann. Es ist eine Art Abstimmung durch Aufrufe und Klicks.

Googles Dienste haben weltweit eine Milliarde Nutzer. Der Konzern kennt die Gewohnheiten seiner Nutzer, er kennt die Präferenzen und Interessen und kann aus Suchanfragen Muster ableiten - zum Beispiel den Verlauf von Grippewellen (Flu Trends). Google weiß mehr als jede Auskunftei oder Statistikbehörde. Eric Schmidt sagte, jeden zweiten Tag erzeugen die Menschen so viele Informationen, wie bis vor 2003 in der gesamten Zivilisation vorhanden waren. In dem Wissen um die Präferenzen könnte Google eine Herrschaft etablieren.

Einfluss auf Wahlen Eine Studie des US-Verhaltensforschers Robert Epstein belegt, dass die Ergebnislisten von Suchmaschinen das Wahlverhalten beeinflussen können. Google könnte damit Wahlen manipulieren. "Das Programm entscheidet schon heute über den Ausgang von Wahlen in aller Welt", sagte Epstein auf der IT-Messe CeBIT. Googles Algorithmen seien eine "Gefahr für die Demokratie". Das Neue an der Politik, die einige schon als "Biopolitik" bezeichnen, ist, dass Macht unsichtbar wird. Man muss nicht mehr stapelweise Wahlzettel in die Urne werfen, um Wahlen zu manipulieren, es genügen einige Modifikationen des Algorithmus.

Die Macht im Google-Imperium kommt subtil daher. Lange bemäntelte der Konzern seine wahren Intentionen mit dem Slogan "Don't be evil", doch in Wirklichkeit geht es darum, alle Lebensbereiche auf Marktförmigkeit umzucodieren. Dass der Konzern politische Ambitionen hegt, zeigt die Gründung eines "Government Innovation Lab" in den USA. In den Countys Kern, San Joaquin und Alameda in Kalifornien bildet Google neuerdings Regierungsbeamte aus. Das Überraschende an dem Projekt ist nicht die Technik, sondern die Tatsache, dass Google nach "Lösungen" für das politische System sucht. Arbeitslosigkeit und Armut sind im Denken Googles kein gesellschaftliches Problem, sondern genuin betriebswirtschaftliche Fehler, die sich mit ein paar technischen Handgriffen "lösen" lassen. Solutionism nennt das der Internetphilosoph Evgeny Morozov. Staaten sind für Google etwas Gestriges, ein überkommenes Gehäuse, das mit der richtigen Software programmiert werden muss.

2014 kündigte Larry Page ein Projekt namens "Google 2.0" an, das mit der Entwicklung einer Modellstadt beauftragt werden soll. Parallel dazu wurde eine Abteilung mit der Bezeichnung "Google Y" - analog zum Geheimlabor Google X - gegründet. Man hat sich nichts weniger zum Ziel gesetzt, als das Leben aller Menschen zu verbessern. Dazu wolle man ganze Städte und Infrastrukturen von Grund auf neu planen. Im Juni gründete Google die Tochter Sidewalk Labs, die mit dem Aufbau eines großen WLAN-Netzes in New York City begonnen hat.

Der Konzern arbeitet an einer Verknüpfung von search und social. Ob man nach links oder rechts geht, ist schon heute keine Frage der Intuition mehr, sondern der Technik. Google lotst uns mit seiner Navigationssoftware an Geschäften vorbei, die mit unseren Präferenzen korrespondieren und am meisten für Werbung bezahlen. Der Internetkonzern steuert damit nicht nur das Suchverhalten im Netz, sondern auch im realen Raum. Larry Page will autonome Zonen kreieren, in denen man mit sozialen Regeln experimentieren kann. Eine Google City wäre eine Investorenstadt und ein Labor der Subjektivität, in dem der Einzelne so berechenbar wie der Stromverbrauch wird. Das Leben im Google-Universum mag bequem sein. Es hat jedoch einen Preis: Wir zahlen mit unseren Daten und unserer Privatsphäre.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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