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Ortstermin: Jahresempfang des Wehrbeauftragten
Alexander Weinlein
Optimistisch in die Trendwende

Farblich war alles vertreten, was die deutschen Streitkräfte zu bieten haben: Das Steingrau der Uniformröcke des Heeres, das Blau der Luftwaffe und das Weiß der Matrosenhemden. Und auf den Schulterklappen und Ärmeln der Uniformen ließ sich die gesamte militärische Hierarchie ablesen: Vom Gefreiten über Unteroffiziere und Hauptfeldwebel bis hinauf zu den Stabsoffizieren und Admiralen. Dazwischen Musiker der Big Band der Bundeswehr, die für musikalische Begleitung sorgten. Deutschlands oberster Soldat, Generalinspekteur Volker Wieker, war ebenso zugegen wie seine Dienstherrin, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), und Mitglieder des Verteidigungs- und Haushaltsausschusses - in Zivil. Und natürlich der Gastgeber: Hans-Peter Bartels, Wehrbeauftragter des Bundestags. Dieser hatte in der vergangenen Woche zum Jahresempfang in die nordrhein-westfälische Landesvertretung in Berlin geladen.

Geprägt wurde der Abend von zwei Worten: "Trendwende" und "Optimismus". Nach rund 25 Jahren des Sparens und des Schrumpfens werde nun ein neuer Kurs eingeschlagen. Die Bundeswehr soll personell aufwachsen, modernes Gerät bekommen, familienfreundlicher und attraktiver werden. Und weil das alles Geld kosten wird, soll der Wehretat kräftig wachsen. Rund 130 Milliarden Euro will die Ministerin in den kommenden 15 Jahren allein in militärische Ausrüstung investieren. Bartels und von der Leyen zeigten sich in ihren Reden weitestgehend einig. Nur dass die Rede des Wehrbeauftragten eher nach drängender Forderung klang, die der Ministerin hingegen nach einem entschlossenen Versprechen - analog zu ihren jeweiligen Rollen auf der politischen Bühne. Doch weil die beiden sich offenkundig so einig sind, versicherten sie ihren uniformierten und zivilen Zuhörern, der ausgerufenen Trendwende "optimistisch" entgegenzublicken. Es klang nach einem verteidigungspolitischen "Wir schaffen das".

Oberstleutnant André Wüstner, Bundesvorsitzender des Deutschen Bundeswehr-Verbandes, brachte in seiner Ansprache einen weiteren Begriff ins Spiel, der dann deutlich nach Warnung klang: "Vertrauen". Neue Zielvorgaben in Sachen Personalumfang, Ausrüstung und Strukturen hätten die Soldaten und Soldatinnen in den vergangenen Jahren ja schon oft vernommen, sagte Wüstner. Und stets sei versichert worden, dass sich dies aus der Sicherheitslage ableite und entsprechend finanziert werde. Dass es dann meist doch anders gekommen sei, habe in der Truppe ein "Vertrauensproblem" verursacht. "Weitere Ankündigungen bringen nichts", mahnte Wüstner. Seine Botschaft war deutlich: Die Soldaten wollen Taten sehen.

So gänzlich trüben wollte der Offizier die gute Stimmung des Abends dann aber doch nicht. Immerhin sei es das erste Mal, dass ein Vertreter des Bundeswehr-Verbandes auf dem Jahresempfang eines Wehrbeauftragten eine Rede halten dürfe. So versicherte am Ende auch Wüstner, dass die bisherigen Entwicklungen der Legislaturperiode berechtigte Hoffnungen auf die Trendwende zuließen. "Es lohnt sich, optimistisch zu sein."Alexander Weinlein

Aus Politik und Zeitgeschichte

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