KULTUR : »Ein gutes Signal«

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will den Abgabesatz zur Künstlersozialkasse senken. Dies kündigte sie in der vergangenen Woche auf der "Zukunftskonferenz Künstlersozialversicherung" in Berlin an. Nach den Plänen der Ministerin soll der Abgabesatz im kommenden Jahr von 5,2 auf 4,8 Prozent sinken. Ein entsprechender Verordnungsentwurf gehe demnächst in die Ressortabstimmung der Bundesregierung.

Der Bundestag hatte das Künstlersozialversicherungsgesetz zu Beginn der Wahlperiode novelliert, um die Einnahmen der Künstlersozialkasse zu verbessern. Dadurch seien im vergangenen Jahr rund 30 Millionen Euro mehr von der Künstlersozialkasse eingenommen worden, sagte Nahles.

Die Abgabe dient der Finanzierung der Künstlersozialversicherung, über die sich freiberufliche Künstler und Publizisten seit 1983 kranken-, pflege- und rentenversichern können. Gezahlt werden muss die Abgabe von Unternehmen, öffentlich-rechtliche Körperschaften, Anstalten und Vereinen, die die Werke und Dienstleistungen von Künstlern und Publizisten nutzen. Derzeit sind rund 180.000 Künstler und Publizisten in der Künstlersozialkasse versichert. Sie zahlen 50 Prozent ihrer Sozialversicherungsbeiträge, 30 Prozent werden durch die Künstlersozialabgabe finanziert und 20 Prozent durch einen Bundeszuschuss. Nahles stellte eine Erhöhung des Zuschusses in der kommenden Wahlperiode in Aussicht, wenn dies nötig sei.

Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) begrüßte die Ankündigung ihrer Kabinettskollegin ausdrücklich. "Die Senkung des Abgabesatzes im nächsten Jahr ist ein sehr gutes Signal für uns alle. Sie markiert eine Trendwende und wird hoffentlich die Akzeptanz der Künstlersozialversicherung allgemein erhöhen. Sie zeigt auch, dass wir mit dem Gesetz zur Stabilisierung des Künstlersozialabgabesatzes den richtigen Weg beschritten haben."

Grütters betonte den gesamtgesellschaftlichen Wert von Künstlern: Sie seien als "eine Art kritisches Korrektiv elementar wichtig für eine vitale Demokratie. Deshalb müssen wir neben dem individuellen Nutzen immer auch das gesamtgesellschaftliche Interesse an der Künstlersozialversicherung verteidigen."