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Gastkommentare - Pro
Stephan Hebel, Freier Journalist
Simple Logik

dROHT Ein neues Wettrüsten?

Um es vorweg zu sagen: Russlands Außenpolitik ist zumindest in Teilen aggressiv und völkerrechtswidrig, und dagegen muss der Westen etwas tun. Die Frage ist nicht ob, sondern: was.

Hört man auf Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, auf viele osteuropäische und einige deutsche Politiker, dann klingt es, als gäbe es darauf nur eine Antwort: mehr Rüstung. Stoltenberg hat es gerade so ausgedrückt: "Ja, wir bewegen uns von der Rückversicherung zur Abschreckung." Das ist die strategische Grundlage, auf der nur ein neues Wettrüsten gedeihen kann. Und Manöver oder Truppenstationierungen nahe der russischen Grenze sind der westliche Beitrag zur praktischen Eskalation.

Natürlich lehnt auch Stoltenberg Gespräche mit Russland nicht ab, und zum Glück wird der Nato-Russland-Rat gerade wiederbelebt. Aber das Schwergewicht liegt so stark auf Konfrontation, dass Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sich jetzt zu der Mahnung genötigt sah, die Balance zwischen "Abschreckung und Entspannung" nicht zu verlieren. Man dürfe - bei aller Verteidigungsbereitschaft - nicht "der Illusion anheimfallen, dass militärische Stärke allein schon zur Sicherheit führt". Das ist nicht "klar pro-russisch", wie eine Zeitung schrieb, sondern ein notwendiger Appell gegen die simple Logik des Wettrüstens.

Niemand wird die Angst vieler Osteuropäer auf die leichte Schulter nehmen. Wer aber daran zweifelt, dass immer mehr Rüstung und Abschreckung das Problem beheben werden, plädiert nicht für Wehrlosigkeit, sondern für politische Klugheit in der Tradition der erfolgreichen Entspannungspolitik Willy Brandts. Warum sollte diese Klugheit bei der Nato nicht größer sein als bei Putin?

Aus Politik und Zeitgeschichte

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