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Abgas-ausschuss
Stefan Uhlmann
Klarheit gesucht im Abgasnebel

Bundestagspräsident Norbert Lammert hat mittlerweile Routine mit Untersuchungsausschüssen. Schon das fünfte derartige Gremium in der laufenden Wahlperiode nahm am Donnerstag seine Arbeit auf. Nur in der ersten Legislaturperiode waren es mehr, gleich neun solcher Ausschüsse setzen die 1949 gewählten Abgeordneten ein. Darauf wies Lammert bei der Konstituierung des Abgas-Untersuchungsausschusses hin. "Ich hatte das nicht als Anregung vor", fügte der CDU-Politiker hinzu. Er wolle das nur als Hinweis verstanden wissen, dass der Bundestag in der Regel sparsam mit dem Instrument umgehe. Der Untersuchungsausschuss befasst sich mit dem Auseinanderklaffen der Abgaswerte von Diesel-Pkw im Labor und auf der Straße. Geklärt werden soll auch, was die Bundesregierung wann wusste und was sie daraufhin unternahm.

Vorsitzender des Gremiums ist Herbert Behrens (Linke), Stellvertreter Oliver Krischer (Grüne). Beide sind auch Obleute des acht Mitglieder umfassenden Ausschusses (4 CDU/CSU, 2 SPD, je 1 Linke und Grüne). Für die Union nimmt die Aufgabe Ulrich Lange (CSU) wahr, für die SPD Kirsten Lühmann.

Die Oppositionsfraktionen hatten den Ausschuss beantragt. Bei der Abstimmung über die Einsetzung enthielten sich CDU/CSU und SPD im Bundestag. Das Thema gehe Millionen Menschen an, sagte Behrens in der konstituierenden Sitzung. Er setze trotz der unterschiedlichen Erwartungen der Fraktionen auf einen gemeinsamen Aufklärungswillen.

Viel Zeit hat der Ausschuss nicht. Am 8. September beginnt die Sacharbeit, bis zum Frühjahr sollen die Auswertung von Akten und Zeugenbefragungen beendet sein. Als eine der ersten soll Gina McCarthy, Präsidentin der US-Umweltbehörde EPA, eingeladen werden. Die EPA hatte im September 2015 mit der Veröffentlichung von Vorwürfen gegen den VW-Konzern, er würde mit illegaler Software die Emissionswerte von Dieselautos manipulieren, die Affäre ins Rollen gebracht. Linke und Grüne wollen auch Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) befragen. Unions-Obmann Lange warnte davor, "den Untersuchungsausschuss politisch zu instrumentalisieren". Aus Sicht von Ausschussmitglied Dirk Wiese (SPD) soll das Gremium Empfehlungen erarbeiten, wie deutsche Kunden bei Fehltritten von Firmen entschädigt werden.stu

Aus Politik und Zeitgeschichte

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