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KULTUR
Alexander Weinlein
Kritik an Verteilung

Etat soll 1,35 Milliarden Euro umfassen

Mit einem Ausgabevolumen von 1,35 Milliarden Euro liegt der Haushaltsentwurf 2017 der Bundesregierung für den Geschäftsbereich von Kultur-Staatssekretärin Monika Grütters (CDU) rund 20 Millionen Euro unter ihrem Etat in diesem Jahr. Doch Grütters rechnet anders: "Der Aufwuchs von 74 Millionen Euro im Kulturetat im Vergleich zum Regierungsentwurf des Vorjahres" sei "ein wichtiges Signal". Und da der Bundestag in den Haushaltsberatungen früherer Jahre ihren Etat stets noch einmal erhöht hatte, kann Grütters davon ausgehen, dass ihr auch 2017 mindestens die gleichen Mittel zur Verfügung stehen werden wie im laufenden Jahr.

Der CDU-Haushaltspolitiker Rüdiger Kruse beeilte sich dann auch, eine solche Erhöhung in Aussicht zu stellen: "Auch in schwierigen Zeiten, auch, als die Euro-Krise alles dominiert hat, haben wir im Bereich Kultur immer einen draufgesetzt, und das bei diesem pfennigfuchsenden Finanzminister."

Doch die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Sigrid Hupach, rechnete ebenfalls anders: "Allein das Plus von 2,3 Milliarden Euro im Verteidigungsetat ist fast doppelt so hoch wie die gesamte Kulturförderung. Das ist eine absolut verfehlte Prioritätensetzung." Hupach mahnte unter anderem mehr Mittel für die Digitalisierung des Filmerbes an. Dafür steht lediglich eine Million Euro zur Verfügung.

Auch Ulle Schauws, kulturpolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen, präsentierte eine andere Rechnung, nach der "allein 40 Prozent des Kulturhaushaltes nach Berlin fließen". Doch die Hauptstadt sei "nicht der Nabel der Welt". Die Kultur in den ländlichen Räumen müsse im Sinne der Lebensqualität dringend aufgewertet werden, mahnte Schauws.

Allein 14,3 Millionen Euro will Grütters beispielweise für das Humboldt-Forum in Berlin aufbringen, das sie als das größte und politisch bedeutsamste Kulturvorhaben Deutschlands bezeichnete.

Nachbesserungen am Kulturetat forderte auch die SPD-Kulturpolitikerin Hiltrud Lotze. Die Grundfinanzierung einiger Institutionen müsse verbessert werden, zum Beispiel bei der Deutschen Welle und bei den Gedenkstätten.

Immerhin soll die Deutsche Welle im kommenden Jahr 7,5 Millionen Euro mehr erhalten.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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