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EUROPA
Alexander Heinrich
Kooperation im Weimarer Dreieck

Bei einem Treffen im "Weimarer Format" haben sich vergangene Woche in Berlin Delegationen der Auswärtigen Ausschüsse der französischen Assemblée nationale, des polnischen Sejms und des Bundestages beraten. Sie sprachen unter anderem über die Folgen des Brexit und die Flüchtlingssituation.

Um die zukünftigen Herausforderungen zu bewältigen, sahen der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses Norbert Röttgen (CDU) und seine Kollegen Elisabeth Guigou aus Frankreich und Grzegorz Schetyna aus Polen eine gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik als wichtiges Handlungsfeld. "Auf diesem Gebiet muss Europa jetzt größere Fortschritte machen und mehr Verantwortung übernehmen", sagte Röttgen. Guigou verwies auf die hohen Lasten, die Frankreich dabei bereits heute übernehme. Die drei Vorsitzenden betonten die Wichtigkeit der seit 25 Jahren andauernden Kooperation der drei Länder.

Bei der Frage nach den Folgen des Brexit traten unterschiedliche Positionen zutage: Laut Schetyna sollten die Briten so schnell wie möglich aus der EU austreten, Röttgen hingegen verwies auf die Notwendigkeit einer engen Kooperation mit der Insel. Dafür nehme er in Kauf, möglichen Forderungen der Briten nachzugeben. Guigou vertrat die Auffassung, dass Großbritannien nicht gleichzeitig den freien Binnenmarkt fordern, die Freizügigkeit von Personen aber verwehren dürfe: "Man kann nicht gleichzeitig drin und draußen sein."

Beim Thema Flüchtlingskrise bestand Konsens, dass die EU konkrete Erfolge vorweisen müsse. "Dies ist eine Grundbedingung für die Akzeptanz der EU", sagte Röttgen. Schetyna sagte, es gehe vor allem darum, den Schutz der gemeinsamen Außengrenzen zu verbessern. "Vielleicht werden wir in den kommenden Monaten auch über eine Umverteilung reden."Verena Teuber

Aus Politik und Zeitgeschichte

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