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Johanna Metz
Kritik an Valletta-Prozess

Der Leiter des Jesuiten-Flüchtlingsdienstes (JRS) in Ostafrika, Pater Endashaw Debrework, hat die Europäische Union davor gewarnt, autoritäre Regime in Afrika durch Mittel der Entwicklungszusammenarbeit zu stützen. Das Geld käme nicht, wie im November 2015 auf dem EU-Afrika-Migrationsgipfel in Valletta (Malta) vereinbart, den Flüchtlingen zugute, sondern würde von den Regierungen für andere Zwecke missbraucht, sagte Debrework in der vergangenen Woche im Entwicklungsausschuss.

Auch die Oppositionsfraktionen kritisierten den Valletta-Prozess. Dass die Auszahlung der Gelder an "Abschottungsmaßnahmen, die Rücknahme von Flüchtlingen und militärische Ertüchtigung" an den Außengrenzen geknüpft würde, stelle einen heftigen Widerspruch zu den Zielen der Entwicklungszusammenarbeit dar, urteilte eine Vertreterin von Bündnis 90/Die Grünen. Die Linksfraktion betonte, Grenzschutz sei keine Fluchtursachenbekämpfung. Ein Vertreter der Unionsfraktion entgegnete, es gehe darum, den Flüchtlingen zu helfen. Genauso müsse aber auch dem Menschenschmuggel Einhalt geboten werden. Eine SPD-Abgeordnete wies auf die Gefahren hin, denen Flüchtlinge während ihrer Flucht ausgesetzt seien; viele würden Opfer von Versklavung, Folter und sexuellen Übergriffen.

Der Parlamentarische Staatssekretär im BMZ, Thomas Silberhorn (CSU), stellte klar, dass die Mittel der deutschen Entwicklungszusammenarbeit (EZ) nicht direkt in die Haushalte der Länder fließen würden, sondern an Organisationen der Vereinten Nationen oder in die bilaterale Zusammenarbeit etwa im Bereich berufliche Bildung oder Wasserversorgung. Die Projekte würden direkt durch die Experten der deutschen EZ umgesetzt.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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