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Kuba : Die große Unbekannte

Nach dem Tod Fidel Castros ist die Zukunft des Landes ungewiss. Vor allem die USA spielen dabei eine Schlüsselrolle

05.12.2016
2023-08-30T12:30:11.7200Z
7 Min

Selbst nach seinem Tod mobilisierte Fidel Castro noch einmal die Massen. Mehr als eine Million Kubaner strömten am Abend des 29. November auf die Plaza de la Revolución in Havanna. An jenem Ort hatte der verstorbene Revolutionsführer am 9. Januar 1959 nach der Flucht des korrupten Diktators Fulgencio Batista erstmals vor einer begeisterten Millionenmenge den Sieg der Kubanischen Revolution verkündet.

An der Fassade der Nationalbibliothek hängt ein riesiges Foto des jungen Fidels, das ihn in Kampfmontur und mit Tornister zeigt. Gemeinsam mit den Revolutionshelden Che Guevara und Camilo Cienfuegos, deren stilisierte Porträts an zwei benachbarten Ministeriumsgebäuden angebracht sind, blickt er auf den Aufmarschplatz im Herzen Havannas.

Castro ist endgültig von der großen politischen Bühne abgetreten, die er 1953 mit dem Sturm auf die Moncada-Kaserne in Santiago de Cuba und spätestens mit dem Triumph der Kubanischen Revolution 1959 betreten hatte. An seiner Person und der Kubanischen Revolution haben sich schon zu dessen Lebzeiten die Geister geschieden. "Was Fidel Castros Vermächtnis angeht, wird jeder Kubaner eine eigene Bilanz ziehen; und je nach Generation oder sozialer Herkunft sind die Perspektiven sehr verschieden", meint Bert Hoffmann, Kuba-Experte am GIGA German Institute of Global and Area Studies.

Zwischen Angst und Enthusiasmus Fidel verkörperte in seinem Schaffen und Charisma die kubanische Revolution mit all ihren Defekten und Errungenschaften. "Kein kubanischer Führer mobilisierte so viel Energie im kubanischen Volk, säte so viel Optimismus, Enthusiasmus und Loyalität bei seinen Anhängern und Angst, Ablehnung und Wut bei seinen Gegnern", urteilt der kubanisch-US-amerikanische Politologe Arturo López-Levy. Ohne die kubanische Revolution, die Raketenkrise, die die Welt 1962 an den Rand eines Atomkrieges brachte, oder den Widerstand von Castros Kuba gegen die Einmischungspolitik der USA sei das 20. Jahrhundert nicht adäquat zu verstehen.

Nach dem Sieg über die Batista-Diktatur initiierte Fidel Castro eine Landreform und machte sich an die Verstaatlichung privater Unternehmen. Kubas Sozialpolitik, vor allem in den Bereichen Gesundheit und Bildung, wurde zu einem Referenzpunkt des globalen Südens. Auf dem Kontinent mit der größten Ungleichheit weltweit erreichte die ressourcenarme Karibikinsel die höchste Lebenserwartung der Hemisphäre, machte Schluss mit Unterernährung und Analphabetismus und sorgte dafür, dass jedes Kind zur Schule geht. Unter Castros Führung sandte Kuba Tausende Ärzte und Mediziner in alle Welt.

Auf der Strecke blieben Bürgerrechte wie Presse-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit. So wurden im März 2003 beim so genannten "Schwarzen Frühling" 90 Regimekritiker verhaftet. Darunter auch Raúl Rivero, Nationalpreisträger für Poesie und Begründer der unabhängigen Presse. Ein Schnellgericht verurteilte ihn und 75 Mitstreiter zwei Wochen später zu 25 Jahren Haft wegen "subversiver Aktivitäten gegen die Unabhängigkeit und territoriale Integrität Kubas zugunsten der USA". Die Europäische Union fror damals ihre Beziehungen zur Castro-Regierung ein.

Nach Angaben von Amnesty international wurden während der von Castro angeführten Revolution hunderte Gegner auf der Karibikinsel hingerichtet. Außerdem hat die Organisation in den vergangenen Jahrzehnten hunderte Fälle von Inhaftierungen in Kuba wegen friedlicher Meinungsäußerungen dokumentiert. "Die 49 Jahre der Herrschaft von Fidel Castro waren trotz der Erfolge im sozialen Bereich gekennzeichnet von einer brutalen Unterdrückung der Meinungsfreiheit", bilanzierte die Amnesty-Chefin für die Region Amerika, Erika Guevara-Rosas, nach Castros Tod. Auch unter Führung von Fidels Bruder Raúl sei die Meinungsfreiheit in Kuba weiter eingeschränkt. Nach wie vor würden Aktivisten wegen ihrer Positionierung gegen die Regierung festgenommen oder Opfer von Belästigungen werden. "Das ist das dunkelste Erbe von Fidel Castro", urteilt Guevara-Rosas.

Die Unterdrückung von Homosexuellen, Gläubigen, Künstlern und "asozialen" Jugendlichen, vor allem in den 1970er und 1980er Jahren, lässt sich nicht mit der Bedrohung von außen rechtfertigen, sondern richtete sich gegen eine autonome Zivilgesellschaft im Inneren. Oppositionelle Organisationen, die mit der Öffnung 1990 entstanden, wurden gesellschaftlich marginalisiert.

Zudem erwies sich die kubanische Planwirtschaft als Hemmnis, um die Versorgungsprobleme im Land zu lösen, auch wenn mehr als fünf Jahrzehnte Aggressionen und die Wirtschafts-, Finanz- und Handelsblockade der USA auch ihren Teil dazu beitrugen. Vor allem die schwere Versorgungskrise der 1990er Jahre nach dem Zusammenbruch des Ostblocks wirkte auf viele Kubaner desillusionierend; die Mangelwirtschaft jener Jahre hat sich tief in die kollektive Psyche eingebrannt. Bis heute müssen viele mit staatlichen Monatsgehältern von rund 25 US-Dollar über die Runden kommen. Zwar relativiert sich die Zahl angesichts kostenloser Sozialleistungen und diverser Subventionen, das Geld reicht vielen Kubanern aber dennoch bei weitem nicht.

Mehr als zwei Millionen sind seit der Revolution in mehreren Wellen aus Kuba geflohen: die Ober- und Teile der Mittelschicht bis in die 1970er Jahre aus Opposition zu Fidel Castro; alle anderen Auswanderungswellen seitdem waren vor allem wirtschaftlicher Natur und der US-amerikanischen Vorzugsbehandlung für kubanische Migranten geschuldet.

Bereits vor zehn Jahren, am 31. Juli 2006, hatte Castro aus gesundheitlichen Gründen alle wichtigen Ämter abgegeben - zunächst vorübergehend, dann doch dauerhaft. Im täglichen Leben der Kubaner war Fidel daher schon seit Jahren kaum noch präsent. Es gab so gut wie keine öffentlichen Auftritte mehr, nur gelegentlich empfing er ausländische Staatsgäste zu privaten Gesprächen. Sein Nachfolger wurde der fünf Jahre jüngere Bruder Raúl. "Fidel war als Legitimator Raúls immer noch extrem wichtig", erklärt Kuba-Experte Hoffmann. Zuletzt habe man dies auf dem Kongress der Kommunistischen Partei Kubas im April 2016 gesehen: Volle Unterstützung für Raúl, der Preis dafür aber sei ein weitgehender Reformstopp gewesen.

Bis zuletzt blieb Fidel eine wichtige Figur für den orthodoxen Flügel der Kommunistischen Partei, jenen, denen der von Raúl betriebene Wandel zu weit geht. Nach Fidel Castros Tod geht es deshalb nun auch um sein politisches Erbe.

Unter Raúl Castro, der als pragmatischerer gilt als sein Bruder, hat sich Kuba verändert. Die Wirtschaft wurde für ausländische Investitionen geöffnet, der Staatssektor reduziert und mehr Privatinitiative zugelassen. Hunderttausende haben sich seitdem selbständig gemacht. Außerdem hat er Reiseerleichterungen gewährt, die allerdings nur für Kubaner erschwinglich sind, die Zugang zu Devisen besitzen.

Raúls größtes Verdienst dürfte aber die begonnene Annäherung an den früheren Erzfeind USA sein. Ihr stand Fidel immer skeptisch gegenüber. Nach dem historischen Kuba-Besuch von US-Präsident Barack Obama im März 2016 hatte er in der Parteizeitung "Granma" gepoltert: "Wir brauchen keine Geschenke vom Imperium."

»Politiker mit Gespür« Viele Kubaner, vor allem die jungen, hoffen, dass Raúl die begonnene Reformpolitik fortsetzt und vielleicht sogar beschleunigt, "nun, da ihm Fidel nicht mehr über die Schulter schaut", wie Hoffmann bemerkt. Dieser Satz ist in den Straßen Havannas immer wieder zu hören. Raúl Castro habe sich als Politiker mit Gespür entpuppt, sagt der US-amerikanische Journalist und Kuba-Kenner Jon Lee Anderson. "Er ist weniger charismatisch als sein Bruder, hat sich aber als intuitiver gezeigt, was die praktischen und alltäglichen Bedürfnisse der Kubaner angeht."

Doch Raúls Ära geht auch bald zu Ende: Anfang 2018, das hat er mehrfach angekündigt, werde er als Präsident abtreten, 2021 den Parteivorsitz abgeben. Kuba befindet sich dann erst recht in einer Phase des Übergangs.

Wie es auf der Karibikinsel weitergeht, ist auch abhängig von einer großen Unbekannten: Wie wird sich der zukünfitge US-Präsident Donald Trump in der Kuba-Frage positionieren? Er könnte die von US-Präsident Barack Obama betriebene Annäherung an Kuba rückgängig machen. Mit Mauricio Claver-Carone hat er jedenfalls einen harten Kritiker des Annäherungskurses in sein Transitionsteam aufgenommen. Sollte Trump tatsächlich die Politik seines Amtsvorgängers beenden, dürfte er jedoch auf Widerstand all jener US-amerikanischen Unternehmen stoßen, die fest auf Geschäfte auf der Karibikinsel gesetzt haben.

Vergangene Woche drohte Trump der kubanischen Regierung dennoch klarer als bisher, wieder auf eine härtere Linie einzuschwenken. Sofern Kuba nicht bereit sei, "einen besseren Deal" einzugehen, werde er diesen aufkündigen, verkündete er auf Twitter. Reince Priebus, sein Stabschef in spe, hatte am Tag zuvor die Bereiche aufgezählt, in denen die neue Administration von Kuba Zugeständnisse erwarte: "Unterdrückung, Marktzugang, Religionsfreiheit, politische Gefangene". Der Ton der bilateralen Beziehungen dürfte unter Trump also wieder rauer und konfrontativer werden.

"In Kuba erzeugt das viel Druck und Spannungen", vermutet Bert Hoffmann. "Staat, Partei und Militär werden dann vor allem versuchen, die Reihen geschlossen zu halten. Das dürfte eher eine ,Fasten-your-seat-belts'-Phase sein, kaum ein Moment für weitere Schritte von Öffnung und Reform, auch wenn diese von der Regierung seit langem angekündigt wurden und sicherlich auch notwendig sind."

Aggressive Rhetorik Mit seiner aggressiven Rhetorik inmitten der Trauerfeierlichkeiten zum Tod Fidels scheint der künftige US-Präsident sich in die Gruppe jener einzureihen, die meinen, mit Druck Veränderungen auf Kuba bewirken zu können. Mit dieser Politik sind allerdings schon zehn US-Präsidenten vor ihm gescheitert. Tatsache ist: Mit Trump könnte der Kalte Krieg wieder aufflammen. Aber wie hat Fidel einmal gesagt: "Wir mögen schlecht sein im Produzieren, im Kämpfen aber sind wir gut." Gute Aussichten wären das aber nicht.

Der Autor arbeitet als freier Journalist in Lateinamerika.