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AUSSENPOLITIK
Christoph von Marschall
Trump im Porzellanladen

Wie die Vorgänger wird der künftige Präsident oft reagieren müssen, statt nach seinen Plänen agieren zu können

Donald Trump macht manches anders als seine Vorgänger. Das sollte man ihm nicht vorwerfen. Ein Gutteil seiner Wähler hat gerade deshalb für ihn gestimmt. Sie erwarten, dass er mit den Konventionen bricht. Soll man es also als erfrischend und kreativ empfinden, dass er nicht einfach die gewohnte China- und Russlandpolitik fortsetzt? Sein Telefonat mit Taiwans Präsidentin Tsai Ing Wen bringt Bewegung in die Beziehung zu China. Und die Auswahl eines Unternehmers mit guten persönlichen Beziehungen zu Wladimir Putin als Außenministers könnte denen in Deutschland entgegenkommen, die fordern, der Westen solle ausprobieren, ob mehr Dialog mit Putin zu besseren Ergebnissen führt als die Sanktionspolitik. Einerseits.

Andererseits haben die ersten Duftmarken, die Trump in der Außenpolitik setzt, Irritationen ausgelöst. Sein Abweichen von traditionellen Verhalten macht schlagartig klar, welchen Wert die Berechenbarkeit hat. Sie ist nicht einfach nur eine altmodische Tugend, sondern gehört zu den Stützpfeilern von Stabilität und Friedenssicherung.

Mit Bedacht Wer die Außenpolitik einer Supermacht neu ausrichten möchte, sollte nicht disruptiv vorgehen, sondern mit Bedacht und seine Absichten erklären. Sonst kann die Kursänderung Gefahren heraufbeschwören. Verantwortungsbewusste außenpolitische Wenden verlangen Geduld und sorgfältige Vorbereitung, siehe Barack Obamas Öffnung nach Iran und Kuba sowie früher Willy Brandts Ostpolitik. Auch überlegte Ansätze können scheitern: Obamas Angebot eines neuen Umgangs mit der islamischen Welt in der Kairoer Rede vom Sommer 2009 wurde durch den gewaltsamen Verlauf des "Arabischen Frühlings" überholt. Wo auf dieser Skala ist Trump einzuordnen?

Sein öffentliches Nachdenken im Wahlkampf darüber, ob die Bündniszusage der Nato unbedingt gilt oder nur für Alliierte, die mindestens zwei Prozent des BIP für Verteidigung ausgeben, rief Stirnrunzeln hervor. Es könnte manche in Moskau auf den gefährlichen Gedanken bringen, zu testen, wie weit die Solidarität im Zweifel reicht. Trump löste reale Ängste im Baltikum und in Polen aus.

Was also ändert sich in der US-Außenpolitik mit dem Wechsel von Obama zu Trump? Gegenfrage: Wie viel belastbares Wissen haben wir da überhaupt? Schon das ist ein Novum. Die deutsche Außenpolitik kennt die Herausforderung, dass sie über die Absichten ihrer Gegner bis zu einem gewissen Grade nur spekulieren kann. Bei einem engen Verbündeten ist das neu.

Wo verläuft bei Trump die Grenze zwischen Andersmachen, Unwissen und einem Verhalten wie der sprichwörtliche Elefant im Porzellanladen der internationalen Diplomatie?

Im Wahlkampf kam Außenpolitik nur auf dem Niveau von Schlagworten vor: Den IS wollte Trump mit "Bombenteppichen" bekämpfen. China für angebliche Währungsmanipulation und unfaire Handelspraktiken bestrafen. Die für Amerika schlechten Freihandelsabkommen kündigen. Eine Mauer nach Mexiko bauen. Und mit Putin werde er sich womöglich gut verstehen, der zeige Führungsqualitäten.

Daraus ergeben sich aber noch keine konkreten Handlungsabsichten. Wie will er mit Deutschland, Europa, Russland, dem Nahen Osten und China umgehen? Hinweise liefert bisher allein seine Personalpolitik. Für manche Weltregionen fehlen sogar solche Signale, etwa für Deutschland und die arabische Welt. Für andere Regionen sind sie widersprüchlich. Und in manchen Beziehungen entsteht der Eindruck, dass die Geschäftsinteressen des Businessmans Trump und seiner Familie in das Handeln des "President Elect" Trump hineinspielen. Die "New York Times" publizierte Ende November ein Dossier zu solchen Interessenkonflikten in 20 Ländern, darunter Brasilien, die Philippinen und die Türkei.

Mitakteure Das Hauptinteresse in den USA gilt derzeit drei Fragen. Sein Umgang mit Russland? Erklären sich überraschende Manöver aus Unkenntnis oder sind sie kalkulierte Vorstöße auf Neuland? Und wie groß ist sein Handlungsspielraum angesichts einflussreicher Mitakteure, von den Ministern über den Kongress und das sicherheitspolitische Establishment bis zur Privatwirtschaft?

Trumps Russlandpolitik (siehe auch Beitrag unten) rückt in den Fokus, weil seine Entscheidung für den Ölmanager Rex Tillerson als Außenminister zusammenfiel mit den Vorwürfen der Geheimdienste, Putin habe die US-Wahl gezielt zu Trumps Gunsten beeinflussen wollen. Tillerson, heißt es, wolle die Sanktionen mildern und das Verhältnis zu Moskau entspannen. Doch Trumps Personalpolitik ist widersprüchlich. Er holt auch Skeptiker in sein Kabinett, die Russland neben dem IS für einen der Hauptgegner der USA halten wie Verteidigungsminister James Mattis und CIA-Chef Mike Pompeo.

Der Kongress wird die potenziellen Wahlmanipulationen untersuchen und damit Schlagzeilen produzieren. In dieser öffentlichen Atmosphäre dürfte es schwer fallen, einen Putin-freundlichen Kurs durchzusetzen - zumal es in den USA im Gegensatz zu Deutschland keine nennenswerte Lobby für die These gibt, der Westen habe Russland nach dem Ende des Ost-West-Konflikts unfair behandelt. Unter Republikanern sind die Falken gegen Putin besonders stark. Die Senatoren John McCain und Lindsey Graham werden ihre Bedenken gegen Putin-Freunde wie Tillerson in den Anhörungen im Senat deutlich machen.

Auch gegenüber China sind die Signale doppeldeutig (siehe Beitrag auf Seite 12 oben). Das Telefonat mit Taiwans Präsidentin brach mit der US-Politik der letzten Jahrzehnte. Er will zudem eine gebürtige Taiwan-Chinesin, Elaine Chao, zur Verkehrsministerin machen. US-Botschafter in Peking soll aber Terry Branstad werden, ein persönlicher Bekannter des chinesischen Präsidenten Xi - was Peking ausdrücklich lobte.

Wie schlüssig ist Trumps Vorgehen überhaupt? Die Reihenfolge, in der Gratulanten zu seinem Wahlsieg zu ihm durchgestellt wurden, wirkte erratisch. Dem irischen Premier gelang das vor seiner britischen Kollegin und der Bundeskanzlerin. Und warum war Trump nett zum philippinischen Präsidenten Rodrigo Duterte? Weiß er nicht, dass Duterte ein Demagoge ist, der Obama als "Sohn einer Hure" beschimpft hatte? Im Gespräch mit Pakistans Premier Nawaz Sharif nahm Trump angeblich eine Einladung an - möglicherweise in Unkenntnis der Gründe, die Obama bewogen hatten, kein einziges Mal dorthin zu reisen. Was wiederum Indien, einen Verbündeten der USA, rätseln lässt, ob Trump eine Neuorientierung der US-Außenpolitik vollzieht.

Und Deutschland? Die Europäer müssten mehr für ihre Verteidigung ausgeben, sagt Trump. Ansonsten gibt es keine Hinweise. Im Wahlkampf hatte er Kanzlerin Merkel für verrückt erklärt; mit ihrer Flüchtlingspolitik habe sie die Kontrolle verloren. Das wird bald genauso vergessen sein wie Außenminister Steinmeiers Bewertung Trumps als Hassprediger. Deutschland ist Amerikas einflussreichster Partner in Europa; die USA sind Deutschlands entscheidende Hilfe bei der Terrorabwehr sowie der größte Exportmarkt. Zudem stammt Trumps Großvater aus Kallstadt in der Pfalz; das wird bei der Charmeoffensive vor dem ersten Treffen Trump-Merkel eine Rolle spielen.

Auch die Hinweise auf Trumps Pläne im Nahen und Mittleren Osten sind spärlich. Er hat David Friedman als US-Botschafter in Israel nominiert: einen Anhänger der Siedler-Bewegung. Doch er hat auch mehrfach die Absicht geäußert, den Friedensprozess als Moderator neu zu beleben.

Strategien Vieles ist noch unklar. Ob Trump überhaupt klare Vorstellungen einer strategischen US-Außenpolitik hat. Wie weit er sich für Details interessiert. Und wie viel Zeit und Energie er überhaupt auf internationale Beziehungen verwenden möchte. Die Erfahrung lehrt: Die Geschichte fragt nicht danach. Sie meldet sich mit Ereignissen zu unerwarteten Zeitpunkten und kann einer Präsidentschaft eine Richtung geben, die der Gewählte gar nicht im Blick hatte. Für George W. Bush war das der Terrorangriff an 9/11. Obama wurde vom Arabischen Frühling kalt erwischt. Zudem gibt es Akteure, auf die ein US-Präsident wenig Einfluss hat und auf die er doch reagieren muss: von Nordkoreas Atomtests über Terroranschläge bis zu Cyber-Attacken. Auch Trump wird oft reagieren müssen, statt nach seinen Plänen agieren zu können.

Der Autor ist Redakteur des "Tagesspiegels" und berichtete von 2005 bis 2013 als Korrespondent aus Washington .

Aus Politik und Zeitgeschichte

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