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RUSSLAND
Friedrich Schmidt
Der Feind meines Feindes

Der Kreml zeichnete Donald Trump als Freund des Landes. Mit seinem Sieg fehlt nun zwar der Sündenbock im Weißen Haus, dafür setzt man auf mögliche geopolitische »Deals«

Man könnte meinen, dass der scheidende amerikanische Präsident in Russland beliebt gewesen wäre. Schließlich wickelte Barack Obama die Interventionen seines Vorgängers ab und läutete den Rückzug Amerikas ein. Die Erfahrungen in Afghanistan, im Irak, in Libyen waren entscheidend dafür, dass der syrische Diktator Giftgas gegen sein Volk einsetzen konnte, ohne dass diese "rote Linie" Obamas Militärschläge zur Folge hatte. Die halbherzige Unterstützung des Aufstands eröffnete dem russischen Präsidenten Putin den Freiraum, den er seit eineinviertel Jahren in Syrien nutzt - auch, um ein Zeichen zu setzen gegen den Interventionismus, den der Westen betreibe. Denn dafür stand in Moskau sogar der zögerliche Obama, schon um den Russen ein Feindbild zu geben.

Oft ist in Moskau von amerikanisch orchestrierten "Farbenrevolutionen" die Rede, die man auch im "arabischen Frühling" erkennen wollte. Die russische Führung sieht sich dadurch selbst bedroht; sie hat nicht vergessen, wie Hillary Clinton als Obamas Außenministerin die Massenproteste gegen die Fälschung der Duma-Wahl 2011 rechtfertigte. Putin wollte gar ein "Signal" erkennen, das Clinton den Demonstranten gegeben habe. Moskaus Intervention in der Ukraine 2014 ist auch eine Reaktion auf diese Bedrohung. Militärisch stehen die Zeichen seither auf neuer Konfrontation mit der Nato. Regelmäßig werden in Russland unangekündigte Truppenübungen mit Zehntausenden Soldaten abgehalten. Zugleich stuft man die Stationierung von 4.000 Nato-Soldaten im Baltikum und in Polen als Aggression ein. Auch das dient dem Bild Russlands als "belagerter Festung", in der sich das Volk hinter dem Führer schart.

Im Kern ist die Bedrohung durch den Westen aber keine militärische Frage, sondern eine der Werte. Es geht um Russlands Großmachtstatus, für den die Wirtschaftsmacht nicht reicht, und darum, dass Wandel Macht und Pfründe der Führung gefährden würde. Daher sind besonders die - in Russland entwerteten - demokratischen Wahlen zu diskreditieren. Man inszenierte den Außenseiter Donald Trump zu Hause als "großen Freund Russlands" und unterstützte ihn auch mit den Auslandsmedien RT und Sputnik, verbreitete Märchen über eine schwere Erkrankung Clintons, Fälschungen der Stimmzettel und eine Gründung des "Islamischen Staats" durch Obama und Clinton. Trump griff die Geschichten auf und auch solche, die nach amerikanischen Angaben auf russische Hackerangriffe auf die Demokraten zurückgehen.

Überraschung Der Kreml hatte sich und die Bevölkerung aber auf den Sieg Clintons eingestellt, man war überrascht über Trumps Sieg. Einerseits ist Putin nun erst einmal das wichtigste Feindbild weggebrochen und er hat für einen wichtigen Trumpf, die Unberechenbarkeit, Konkurrenz bekommen. Andererseits verstärkt Trumps Einzug ins Weiße Haus den Trend zu Amerikas Rückzug, wirft sogar Fragen nach der Nato-Bündnissolidarität auf. Trump bedient wie Putin demokratiezersetzende Erzählstränge, etwa, wenn er gegen Journalisten giftet und falsche Informationen verbreitet. Die Botschaft ist für beide Männer, dass alles verhandelbar und also käuflich ist. Putin bevorzugt erklärte Geschäftemacher wie Trump (der zudem für Schmeicheleien empfänglich scheint) und dessen designierten Außenminister Rex Tillerson, der als Ölmanager ein alter, von Putin mit dem "Freundschaftsorden" ausgezeichneter Bekannter ist. "Deals" über Syrien und die Ukraine würden Putin auch ohne das alte Feindbild die Legitimität sichern - und dabei muss es nicht einmal bleiben. Trump lässt alles möglich erscheinen.

Der Autor ist politischer Korrespondent der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" für Russland, Weißrussland, den Kaukasus und Zentralasien mit Sitz in Moskau.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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