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LATEINAMERIKA
Matthias Rüb
Im Süden nichts Neues

Der »Hinterhof« dürfte auch in den nächsten Jahren außerhalb des Zentrums der US-Außenpolitik stehen. Das muss für Washingtons südliche Nachbarn kein Nachteil sein

Seit Jahr und Tag oszilliert die Politik der Vereinigten Staaten gegenüber Lateinamerika zwischen Interventionismus und Vernachlässigung. Bald waren die USA mit Krieg und direkter Einflussnahme in ihrem "Hinterhof" erfolgreich, bald war im Gegenteil Desinteresse förderlich für Washington. Nicht erst während der Präsidentschaft Barack Obamas hatte sich die Außen- und Sicherheitspolitik des Weißen Hauses auf andere Weltgegenden zu konzentrieren. Schon unter Amtsvorgänger George W. Bush musste Washington vor allem im Nahen und Mittleren Osten deutlich mehr Energie und Ressourcen einsetzen als in Lateinamerika: Die epochale Wirkung der Terroranschläge vom 11. September 2001 dauert auch anderthalb Jahrzehnte später unvermindert fort. Dazu kommen der Aufstieg Chinas, die Schulden- und Flüchtlingskrisen in Europa, die Rückkehr Russland als geostrategischer Konkurrent.

Obama versuchte zwar, sich aus dem Irak zurückzuziehen und auch das militärische Engagement in Afghanistan zu reduzieren. Er musste sich aber der harten Wirklichkeit in der islamisch-arabischen Welt unterwerfen: Obamas Doktrin vom "Verebben des Krieges" blieb Wunschdenken. Auch aus der mit großem Aplomb verkündeten "Schwerpunktverlagerung nach Asien" (Pivot to Asia) ist nicht viel geworden. Das angestrebte Freihandelsabkommen zwischen Amerika und dem Pazifischen Raum steckt in den Vorverhandlungen fest.

Man muss diese - gewollte oder ungewollte - Kontinuität vor Augen haben, um eine Bilanz der Lateinamerika-Politik Obamas zu ziehen und eine Prognose für die nächsten Jahre unter Trump zu wagen. Viel spricht dafür, dass auch unter dem Republikaner Lateinamerika nicht im Mittelpunkt des außen- und sicherheitspolitischen Interesses Washington stehen wird. Das muss nicht schlecht sein für die Entwicklungen in der westlichen Hemisphäre von Alaska bis Feuerland.

Von der wütenden Rhetorik des Wahlkämpfers Trump gegenüber Mexiko dürfte nur wenig übrig bleiben. Ob die ominöse Mauer am Rio Grande gebaut wird, steht dahin. Elf Millionen illegale Einwanderer - davon fast sechs Millionen Mexikaner - abzuschieben, ist schon logistisch ein Ding der Unmöglichkeit. Im Freihandel der Nachbarstaaten werden jeden Tag Güter und Dienstleistungen im Wert von rund 1,4 Milliarden Dollar ausgetauscht, und diesen für beide Seiten wirtschaftlich überlebenswichtigen Austausch wird der einstige Geschäftsmann Trump nicht einfach unterbinden. Die Zusammenarbeit im Krieg gegen die Drogenkartelle wurde in den vergangenen Jahren immer intensiver. Dieser Prozess wird unter Trump gewiss fortgesetzt.

Federstrichpolitik Den klarsten Bruch der Kontinuität in der Lateinamerika-Politik Washingtons vollzog Obama in der Kuba-Politik. Die Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen und die Lockerung der Sanktionen gegen Havanna wurden in ganz Lateinamerika positiv aufgenommen. Trump hatte anfangs Obamas Kuba-Politik gelobt, vollzog kurz vor dem Wahltag vom 8. November aber eine Kehrtwende. Er werde die Annäherungspolitik beenden und umkehren, sollte das kommunistische Regime in Havanna auch weiterhin den Kubanern alle politischen Freiheiten verweigern, drohte Trump nun. Tatsächlich könnte er mit der gleichen Federstrichpolitik wie Obama sämtliche Präsidentenerlasse seines Vorgängers rückgängig machen und auch den US-Botschafter aus Havanna wieder abziehen. Trumps Kuba-Politik ist die große Unbekannte in der künftigen Lateinamerika-Politik Washingtons.

Dagegen spricht viel dafür, dass Trump das von Obama gegebene Versprechen einlösen wird, den Friedensprozess in Kolumbien mit bis zu 450 Millionen Dollar zu unterstützen. Washington spielte bei den vierjährigen Verhandlungen der Regierung in Bogotá mit der marxistischen Farc-Guerilla zwar keine Hauptrolle, unterstützte aber den Prozess, der schließlich im November 2016 zum Ende des längsten Bürgerkriegs in Lateinamerika führte.

Obamas Initiative zur Stabilisierung El Salvadors, Guatemalas und Honduras war - wie so vieles in der amerikanischen Lateinamerika-Politik - von innenpolitischen Interessen geleitet. Es galt, den Flüchtlingsstrom unbegleiteter Minderjähriger aus den Staaten des sogenannten nördlichen Dreiecks einzudämmen. Doch die reale Bedrohung durch Drogenkartelle und kriminelle Banden, vor der Kinder und Jugendliche in Massen fliehen, lässt sich nicht durch einige Diplomatentreffen und ein paar Millionen Dollar für die dortigen Sicherheitsbehörden abwehren.

Im letzten Jahr seiner Amtszeit hatte Obama auch einfach nur Glück mit Lateinamerika. Es verebbte die "rote Welle" linker Regierungen in wichtigen Staaten des Halbkontinents. In Brasilien, Argentinien und Peru kamen konservative Regierungen an die Macht, die eine Annäherung an Washington betrieben statt den schalen Antiamerikanismus der Vorgänger am Köcheln zu halten.

Die erste schwere Prüfung für die neue Regierung in Washington wird Venezuela bereiten. Dort wird das sozialistische Regime unter Präsident Nicolás Maduro seine Macht mit allen Mitteln verteidigen und den weiteren Zerfall des einst reichen Landes mit den größten Ölreserven der Welt in Kauf nehmen. Auch in Venezuela hat Obama sein im Fall Kuba erprobtes Konzept des unerbittlichen Pragmatismus' angewendet: Um der diplomatischen Begegnung "auf Augenhöhe" willen und aus Respekt vor dem jeweiligen Regime wurden Menschenrechte und Demokratie so gut wie nicht thematisiert. Deshalb fühlen sich Dissidenten auf Kuba und Oppositionspolitiker in Venezuela von der Regierung Obama im Stich gelassen.

Trump hat versprochen, er werde zuerst und vor allem "Amerika wieder großartig machen". Was das für die Länder Lateinamerikas und für deren gut 620 Millionen Einwohner bedeutet, kann niemand mit Bestimmtheit voraussagen. Washingtons relative Vernachlässigung seiner südlichen Nachbarn in den vergangenen 15 Jahren war alles andere als eine Katastrophe für Lateinamerika. Es könnte dabei bleiben.

Der Autor berichtet als Lateinamerika-Korrespondent der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" aus São Paulo.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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