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TRUMPs Wahl
Paul Nolte
Gefährlich normal

Was Populisten in der alten und neuen Welt eint - und was sie trennt

Alle vier oder acht Jahre überschneidet sich der Jahreswechsel in den USA mit dem politischen Niemandsland der Übergangszeit in eine neue Administration nach den Wahlen Anfang November. Inzwischen haben die Wahlmänner und -frauen des "Electoral College" ihre Stimmen so abgegeben, wie ihr jeweiliger Staat mehrheitlich entschieden hat, und am 6. Januar, wenn die Stimmen im Kongress ausgezählt werden, steht der neue Präsident offiziell fest: Er wird Donald J. Trump heißen.

Alle Hoffnungen auf eine Revision des Ergebnisses vom 8. November sind schnell verpufft. Auch die Demokraten glaubten nie wirklich, dass eine neue Stimmenauszählung in einzelnen Bundesstaaten daran etwas ändern könnte. Einen Gewissensaufstand im Electoral College gab es nicht und erst recht keine nachhaltigen Volksproteste auf den Straßen, denn die Demonstrationen der ersten Tage sind schnell verklungen. Sieht so die Kapitulation vor einer autoritären Systemtransformation aus?

Jedenfalls haben die Amerikaner überwiegend zu einem pragmatischen Umgang mit dem auch Europa aufrührenden politischen Erdbeben gefunden. Selbst die entschiedenen Gegner Trumps konzentrieren sich weniger auf die pathetische Widerstandsgeste als vielmehr, der Mentalität des Landes entsprechend, auf konkrete Maßnahmen im eigenen, lokalen Wirkungskreis. Wer weiß, ob die Mauer nach Süden oder die massenhafte Abschiebung mexikanischer Migranten ohne Papiere tatsächlich kommt - aber die eigene Stadt oder die eigene Hochschule soll zum "sanctuary" werden, zu einem rechtlichen Schutzraum, in den Behörden des Bundes oder des Staates nicht eingriffen können, fast wie ein vergrößertes deutsches Kirchenasyl.

Die progressiven Kräfte, die "Liberalen" im amerikanischen Sprachgebrauch, halten sich derweil in der Ursachenforschung selber den Spiegel vor. Die Abneigung gegen Macht- und Geldeliten, zu denen auch die Clintons gehören, hat man wohl unterschätzt, und noch mehr die Unzufriedenheit - nicht bloß der vielzitierten "weißen Männer" -, dass linke Politik sich vermeintlich mehr um Geschlechteridentitäten als um sichere Jobs in der nachindustriellen Gesellschaft kümmert. Das ist ein auffälliger Unterschied zum europäischen Populismus: Zumal es in der akademisch-intellektuellen Linken durchaus Zustimmung gibt, dass etwas faul im Staate Washington sei. Der Erfolg der Vorwahlkampagne von Bernie Sanders hat das deutlich gezeigt. Dagegen sind die deutschen Grünen, ja ist selbst die Linke systemkonform und staatsfromm.

Widersprüchliche Signale Die Signale, die der "President-Elect" in den vergangenen Wochen ausgesendet hat, sind widersprüchlich. Ihr gemeinsamer Nenner ist nur ihre Unberechenbarkeit - und vielleicht bleibt das in den ersten hundert Tagen der Amtsführung ab dem 20. Januar oder in den nächsten vier Jahren so, besonders in der Außenpolitik. Ins Weiße Haus und auf Kabinettsposten hat Trump bisher, seinem anti-elitären Gestus zum Trotz, eher Repräsentanten der klassischen republikanischen Eliten berufen, mit einer Tendenz - wen wundert's - zu Geld und Unternehmertum. Manche radikalen Trumpianer der ersten Stunde sind abgeblitzt. Die Nominierung des russlandfreundlichen ExxonMobil-Chefs Rex Tillerson zum Außenminister wird bei den Europäern noch für Kopfschmerzen sorgen. Aber das umgekehrte Signal einer Zuspitzung der Konfrontation mit Russland, in der nicht wenige schon einen heißen Krieg um das Baltikum befürchten, hätte das genauso getan.

In der Innenpolitik zeichnet sich sogar eine Bewegung zur Mitte, jedenfalls zur Mäßigung der schlimmen und zu Recht Entsetzen auslösenden Wahlkampfrhetorik ab. Die am europäischen Sozialstaat orientierte Gesundheitsreform Barack Obamas wird sein Nachfolger wohl nicht vollständig über Bord werfen - zum Ärger der radikalen Republikaner im Kongress. Mit einem großen Infrastrukturprogramm geht Trump auf Distanz zum fiskalischen Konservatismus, der seit Ronald Reagan Dogma seiner Partei war. In gesellschaftspolitischen Debatten über Abtreibung oder Homo-Ehe, welche die amerikanische Gesellschaft viel stärker aufwühlen und polarisieren als die deutsche (und die meisten westeuropäischen), ist Trump gewiss kein Linker, aber weniger ideologisch als der Mainstream, ganz zu schweigen vom fundamentalistischen Rand der Republikaner.

Der neue amerikanische Populismus, den Donald Trump zugleich verkörpert und groß gemacht, erzeugt und gebündelt hat, ist unverkennbar ein Geschwisterkind der europäischen populistischen Bewegungen, Parteien und Führer des späten 20. und frühen 21. Jahrhunderts. In der Person, aber auch in Teilen des Programms und der Politik - soweit man das überhaupt schon sagen kann - erinnert der New Yorker Immobilientycoon an den Mailänder Medien- und Multiunternehmer Silvio Berlusconi. Vor allem aber sind die Wurzeln des populistischen Aufstands im Kern dieselben und unterstreichen, über alle transatlantischen Gräben hinweg, die Gemeinsamkeit von Entwicklungsdynamiken der westlichen Welt. Die Globalisierung, die Auflösung von Grenzen, von eindeutigen Zugehörigkeiten, verunsichern viele Menschen. Ob sie objektiv darunter leiden, ist eine ganz andere Frage. Es spricht freilich manches dafür, dass sie für Regionen der USA wie den "Rust Belt" des Mittleren Westens, der Trump den Sieg brachte, eher zu bejahen ist als für Deutschland, die Niederlande oder eine europäische Reichtumsregion wie Norditalien, in der die Lega Nord groß wurde.

Gemeinsamkeiten Den amerikanischen und den europäischen Populismus verbindet zudem seine tiefe Skepsis gegenüber der neuen Welle gesellschaftlicher und kultureller Liberalisierung, die den Westen erfasst hat. Die Ängste, die oft in Hass umschlagen, zeigen hier wie dort sogar, dass selbst die erste Welle, die Revolution von Kultur und Rechten seit den 1960er Jahren, von vielen nicht verdaut ist. Rassenfragen, Geschlechterfragen, gestörte patriarchalische Ordnung: Trumps Tabubrüche im Wahlkampf sind gewiss Ausdruck von Persönlichkeitsstörung, aber kalkulieren auch sehr bewusst mit unterschwelligem Ressentiment.

Gleichwohl: Der Trumpismus nimmt in der aufgewühlten politischen Landschaft der USA einen anderen Platz ein als in der Europas, und das nicht nur wegen einstweilen noch ganz unsicherer Signale einer möglichen Mäßigung des 45. Präsidenten. Ohne den Rassismus Trumps, ohne die Verbindungen mancher seiner Gewährsleute in rechtsradikale Milieus herunterzuspielen: Trumps Bewegung ist weniger in diesen verankert und weniger von ihnen abhängig, als es für viele Muster des europäischen Populismus, einschließlich der deutschen AfD, gilt. Wenn man einmal von den linken Varianten einiger südeuropäischer Krisenländer, von Syriza in Griechenland und Podemos in Spanien, absieht, dann sind Ursprung und Verankerung in der extremen Rechten ein verbindendes Merkmal von Skandinavien über Deutschland bis in die Alpenländer. Erst recht gilt das für den französischen Front National, mit Einschränkungen auch für die britische UKIP. Dabei kann das Spektrum breit sein: Es reicht von einem sehr traditionellen Konservatismus, der sich in dessen modernisierten Varianten nicht mehr wohlfühlt, bis zum manifesten Antisemiten- und Neonazimilieu. Aber so wichtig die Unterschiede auf dieser Bandbreite sind, so gehört zum europäischen Populismus zugleich die Weigerung - nein: die strukturelle Unfähigkeit, eine klare Grenze zum antidemokratischen Rechtsextremismus zu ziehen.

Ob der Faschismus historisch-kulturell zu Europa gehört oder jenseits des Atlantiks erfolgreich hätte sein können, muss hier gar nicht entschieden werden. Fest steht aber, dass die antimoderne Revolte in den USA ebenso wie die populistische Radikalisierung des Konservatismus schon vor Trump geblüht haben, etwa zuletzt in der Graswurzelbewegung der "Tea Party". Trumps politischer Instinkt hat ihm richtig gesagt, dass in dieser Form der rechten Radikalisierung kein Erfolg winkt, jedenfalls nicht die Präsidentschaft. Ironischerweise könnte er nun dazu beitragen, seine ins Extreme verbissene Partei ein Stück zurück zur Mitte zu bewegen. Aber noch ist das Spekulation, und vielleicht Hoffnung, auf dem schmalen Grat zwischen populistischer Gefahr und demokratischer Normalität, soweit es diese Normalität in unseren Tagen überhaupt gibt.

Der Autor ist Professor für Neuere Geschichte/Zeitgeschichte an der Freien Universität Berlin.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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