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AUSWÄRTIGES I
Johanna Metz
Bundeswehr weitet Einsatz für Mali aus

Die Bundeswehr beteiligt sich auch in diesem Jahr an der Unterstützungsmission der Vereinten Nationen im westafrikanischen Mali (MINUSMA) und weitet ihren Einsatz dort erheblich aus. Für den Antrag (18/7206) der Bundesregierung votierten am vergangenen Donnerstag in namentlicher Abstimmung 503 Abgeordnete und 66 dagegen. Es gab sechs Enthaltungen.

Ab sofort können bis zu 650 Soldaten in den Einsatz geschickt werden, bisher waren es maximal 150. Ziel ist es, auch mit Hilfe von Aufklärungsflügen die Vereinbarungen zur Waffenruhe und die Umsetzung des Friedensabkommens zu unterstützen und die Zivilbevölkerung zu schützen.

Elisabeth Motschmann (CDU) sprach von einem "schwierigen Einsatz", der aber notwendig sei, um den Menschen in Mali die Chance auf ein friedliches Leben zu geben.

Niels Annen (SPD) betonte, bei der Mission gehe es um die Stabilität der gesamten Sahel-Region. Mit der Ausweitung ihres Einsatzes setze die Bundeswehr ein klares Zeichen, dass "unser Nachbarkontinent uns nicht egal ist". Nach Einschätzung von Agnieszka Brugger (Bündnis 90/Die Grünen) leistet die Mission einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung Malis. Die Zukunft des Landes hänge entscheidend davon ab, ob es gelinge, das Friedensabkommen umzusetzen. Demgegenüber lehnte die Linksfraktion den Einsatz geschlossen ab. Er könne nicht zur Friedenssicherung beitragen und sei für die Soldaten mit unkalkulierbaren Risiken verbunden, warnte Christine Buchholz .

Aus Politik und Zeitgeschichte

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