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MEDIEN
Alexander Weinlein
DW Arabia in Deutschland

Die Ausstrahlung des arabischsprachigen Fernsehprogramms der Deutschen Welle (DW Arabia) über Satellit in Deutschland stellt nach Ansicht von DW-Intendant Peter Limbourg keinen Widerspruch zum Auftrag des Auslandssenders und seiner rechtlichen Auflagen dar. Das Programm richte sich nicht an die deutschen Bürger sondern in erster Linie an arabischsprachige Flüchtlinge in Deutschland, sagte Limbourg in der vergangenen Woche vor dem Kulturausschuss. Das Programm soll einen Beitrag zur Integration von arabischen Flüchtlingen leisten.

Auch ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages, das Tabea Rößner, medienpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in Auftrag gegeben hatte, kommt zu dem Ergebnis, das die Ausstrahlung keinen Verstoß gegen das Deutsche-Welle-Gesetz darstellt: Das Programm werde europaweit ausgestrahlt und Deutschland ließe sich technisch nicht von der Übertragung ausschließen. "Ferner lässt sich für den gegenwärtigen Zeitpunkt und die nächste Zukunft argumentieren, mit den Flüchtlingen sei das Ausland nach Deutschland gekommen", heißt es in dem Gutachten. Das Verfassungsgebot des staatsfernen Rundfunks in Deutschland werde dadurch nicht unterlaufen.

Nach Angaben Limbourgs ist die Ausstrahlung des arabische Programm, die Mitte Dezember 2015 begann, zunächst für ein Jahr geplant. Dann werde man sich anschauen, wie sich die Flüchtlingssituation entwickelt habe.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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