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Vor 35 Jahren... : Besuch bei der Volkskammer

13.03.2017
2023-08-30T12:32:17.7200Z
1 Min

18.3.1982: SPD-Politiker treffen Volkskammervertreter Kontakte zum "Scheinparlament" dieses Unrechtsstaats zu unterhalten, kam für viele Bundestagsabgeordnete nicht infrage. Die Volkskammer der DDR war nicht frei gewählt, hatte keine parlamentarischen Befugnisse und war damit kein ostdeutsches Pendant zum Bonner Parlament. Und für die oftmals heiklen Verhandlungen mit Ost-Berlin war ohnehin die Bundesregierung zuständig. Am 18. März 1982 kam es dennoch erstmals zu offiziellen Kontakten zwischen Abgeordneten des Bundestages und der Volkskammer.

Zwölf bayerische SPD-Abgeordnete reisten zu einem mehrtägigen Aufenthalt in die DDR und trafen sich mit fünf Abgeordneten der Volkskammer. Während die Unionsfraktion im Bundestag das Treffen als "grobe politische Instinktlosigkeit" bezeichnete, zogen die SPD-Politiker eine positive Bilanz ihres Besuchs. Die Volkskammerabgeordneten hätten "am liebsten gleich ihre Koffer gepackt", um einen Gegenbesuch zu machen, hieß es aus der Delegation. Bereits Jahre zuvor war es die SPD, die den Kontakt zur Volkskammer suchte. 1974 hatte Bundestagspräsidentin Annemarie Renger (SPD) den Präsidenten des DDR-Parlaments zu einer Begegnung mit Bundestagsabgeordneten nach Bonn eingeladen. Die Einladung wurde abgelehnt. Ein echter offizieller Austausch zwischen den Parlamenten kam erst kurz vor dem Ende der DDR zustande: nach der ersten freien Volkskammerwahl am 18. März 1990 - auf den Tag genau acht Jahre nach dem Besuch der SPD-Abgeordneten in Ost-Berlin. Benjamin Stahl