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KOSOVO
Alexander Heinrich
Weniger Soldaten bei KFOR-Mission

Die Bundeswehr soll sich weiterhin an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo (KFOR) beteiligen, ihren Personaleinsatz aber erneut reduzieren. Vorgesehen ist nunmehr die Entsendung von bis zu 800 Bundeswehrsoldaten, heißt es in einem Antrag Bundesregierung (18/12298), der vergangene Woche in die Ausschüsse überwiesen wurde. Das sind 550 Soldaten weniger als im letzten Mandatszeitraum.

Die Lage im Kosovo sei überwiegend ruhig und stabil, allerdings verbleibe nach wie vor ein Konflikt- und Eskalationspotenzial, insbesondere im Norden. Die kosovarischen Sicherheitskräfte seien zunehmend besser in der Lage, mit sicherheitsrelevanten Situationen umzugehen. "So werden Großdemonstrationen von der kosovarischen Polizei professionell begleitet und gewaltsame Ausschreitungen mit polizeilichen Mitteln eingedämmt." Zu den Aufgaben der Bundeswehr gehören laut Antrag neben der Unterstützung der "Entwicklung eines stabilen, demokratischen, multiethnischen und friedlichen Kosovo" die Unterstützung des Aufbaus der Kosovo Security Force beziehungsweise der Kosovo Armed Forces (KAF) "und anderer Akteure im Rahmen der Sicherheitssektorreform (SSR) unter Vorbereitung der weiteren Einbindung in euro-atlantische Strukturen".

Die Kosten für die einsatzbedingten Zusatzausgaben der Bundeswehr beziffert die Bundesregierung für weitere zwölf Monate auf insgesamt rund 41,9 Millionen Euro.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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