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Gastkommentare - Pro

Erstaunlich gut

Hat die Koalition ihre Mehrheit genutzt?

D ie Große Koalition ist wegen der "Ehe für alle" mit einem großen Zerwürfnis von der Bundestagsbühne abgetreten. Wer will, kann den Vorgang als Beleg nehmen, dass dieses Bündnis mit seiner satten Mehrheit nicht viel zustande gebracht hat. Doch das letzte schwarz-rote Bild trügt. Die große Koalition ist weitaus besser gewesen als ihr Ruf.

Union und SPD haben in den vier Regierungsjahren erstaunlich gut harmoniert und kooperiert. Trotz einiger verbaler Sticheleien, die zum politischen Geschäft gehören und vergleichsweise harmlos waren, wenn man sich an die Scharmützel der Vorgängerkoalition aus Union und FDP erinnert. Der weitgehend vertrauensvolle Umgang im Parlament und in der Regierung spiegelt sich auch in den Ergebnissen wider: Man denke nur an die Gesetze zur Reform der Pflegeversicherung, zur Mütterrente, zur Rente mit 63, zum Mindestlohn sowie zur Frauenquote. Viele haben diese positiven Beschlüsse längst vergessen. Oder aber an das schnelle Handeln zur Bewältigung der Flüchtlingskrise und der Terrorgefahr in Deutschland. Da ist einiges auf den Weg gebracht worden. Die Behauptung, die Koalition habe ihre Mehrheit nicht genutzt, ist folglich ein Vorwurf aus einer anderen politischen Welt. Hat es wirklich mal geknirscht, dann auch weniger zwischen Union und SPD als vielmehr zwischen CDU und CSU selbst.

Während überdies Zocker in Großbritannien für den Brexit gesorgt haben, in Osteuropa der Nationalismus wieder entdeckt worden ist und die USA neuerdings von einem unberechenbaren Präsidenten regiert werden, ist die Große Koalition fast ein Lichtblick der Stabilität gewesen. Trotzdem: Eine Neuauflage muss nicht sein. Denn der Bundestag braucht eine stärkere Opposition.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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