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Hans Krump
Kurz Notiert

Berechnung der Sitzverteilung

Für die Berechnung der Bundestagsmandate werden in einem ersten Schritt vor der Wahl die 598 regulären Abgeordnetensitze des Bundestags auf die 16 Bundesländer gemäß ihrer Bevölkerungszahl verteilt. Parteien, die im gesamten Wahlgebiet unterhalb von fünf Prozent der gültigen Stimmen geblieben sind, werden bei der Sitzverteilung nicht berücksichtigt. Wenn ein Wahlkreisbewerber seinen Wahlkreis erobert hat, behält er seinen Bundestagssitz in jedem Fall. Zudem wird bei einer Partei, die in drei oder mehr Wahlkreisen das Direktmandat erringt, die Fünf-Prozent-Klausel nicht angewendet. Nach der Wahl wird in jedem Bundesland nach dem Sainte-Laguë/Schepers-Verfahren berechnet, wie viele Mandate jede Partei in diesem Land erhält. Von der Zahl der Sitze, die eine Partei in dem Bundesland erhält, wird die Zahl der Direktmandate abgezogen. Die ihr verbleibenden Sitze werden mit Listenkandidaten besetzt. Hat eine Partei mehr Direktmandate gewonnen, als ihr Mandate nach dem Zweitstimmenergebnis zustehen, erhält sie Überhangsmandate. Diese werden um Ausgleichsmandate ergänzt, damit das Größenverhältnis der Parteien nach dem Zweitstimmenergebnis gewahrt bleibt.

Aktives Wahlrecht: Das Recht abzustimmen

Bei der Bundestagswahl sind alle deutschen Staatsbürger wahlberechtigt, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben, und die seit mindestens drei Monaten ihre Wohnung in Deutschland haben oder sich sonst gewöhnlich dort aufhalten. Auch Deutsche im Ausland dürfen wählen, wenn sie einmal drei Monate lang ununterbrochen im Bundesgebiet gewohnt haben. Das Wahlrecht wird nur ausnahmsweise entzogen, so als Strafe für besonders schwere Verbrechen oder bei Personen, die in "allen Angelegenheiten" betreut werden müssen. Grundsätzlich sind alle Bürger in der Gemeinde wahlberechtigt, in der sie mit Hauptwohnsitz gemeldet sind.

Passives Wahlrecht: Das Recht, gewählt zu werden

Für den Bundestag gewählt werden kann jeder Deutsche, der am Wahltag 18 Jahre alt ist. Wem das aktive Wahlrecht entzogen wurde, der kann auch selbst nicht gewählt werden. Wahlvorschläge können von einer Partei oder von Wahlberechtigten eingereicht werden. Wahlberechtigte können nur Einzelbewerber für einen Wahlkreis vorschlagen. Parteien können in jedem Wahlkreis einen Bewerber vorschlagen beziehungsweise Landeslisten einreichen. Alternativ können mindestens 200 Wahlberechtigte des Wahlkreises einen Kandidaten zur Wahl vorschlagen.

Die Aufgaben des Bundeswahlleiters

Der Bundeswahlleiter und sein Stellvertreter werden vom Bundesministerium des Innern auf unbestimmte Zeit ernannt. In Fortführung einer alten Tradition, die bis zu den Reichstagswahlen zurückreicht, wird regelmäßig der Präsident des Statistischen Bundesamtes mit den Aufgaben des Bundeswahlleiters betraut. Zu den Aufgaben des Bundeswahlleiters gehört, die Bundestags- und Europawahlen vorzubereiten und durchzuführen. Zudem führt der Bundeswahlleiter die Unterlagensammlung politischer Parteien und Vereinigungen nach dem Parteiengesetz. Bundeswahlleiter für Bundestagswahlen und für die Wahl der deutschen Abgeordneten des Europäischen Parlaments ist seit 2015 der Präsident des Statistischen Bundesamtes, Dieter Sarreither.

Die Erstattung der Wahlkampfkosten

Die Parteien erhalten bei Bundestagswahlen für die ersten vier Millionen gültigen Listenwählerstimmen jährlich jeweils 85 Cent pro Stimme erstattet. Für jede weitere Stimme gibt es 70 Cent. Dazu müssen die Parteien mindestens 0,5 Prozent der gültigen Zweitstimmen bei der Bundestagswahl erreicht haben. Gruppierungen ohne Landesliste, die nur mit Direktkandidaten in den Wahlkreisen antreten, erhalten die entsprechenden Beträge pro Wähler, sofern sie wenigstens zehn Prozent der im Wahlkreis abgegebenen gültigen Stimmen erreicht haben. Unabhängige Einzelbewerber, die in ihrem Wahlkreis mindestens zehn Prozent der abgegebenen gültigen Erststimmen errungen haben, enthalten für jede auf sie entfallende gültige Erststimme 2,80 Euro.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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