BUNDESWEHR : Mehr Soldaten

Die Bundeswehr wird sich auch in diesem Jahr an der UN-Unterstützungsmission in Mali (MINUSMA) beteiligen und ihren Einsatz in dem westafrikanischen Land ausweiten. Laut Antrag der Bundesregierung (18/10819), dem der Bundestag am vergangenen Donnerstag zustimmte, soll sich die Höchstzahl der einzusetzenden Soldaten auf tausend erhöhen, nachdem die Obergrenze erst im vergangenen Jahr von 150 auf 650 Bundeswehrsoldaten angehoben worden war.

Für den Antrag stimmten 498 Abgeordnete, dagegen 55. Es gab drei Enthaltungen.

Grund für die erneute Aufstockung ist die unter anderem die Verlegung acht deutscher Kampf- und Transporthubschrauber in den Norden Malis. Sie werden für die Rettung von Verletzten und die Sicherung der Militärkonvois benötigt.

Petra Ernstberger (SPD) bezeichnete die Aufrechterhaltung der Mission als "unerlässlich". Die staatlichen Strukturen im Land seien noch viel zu schwach, um dem Terror allein Einhalt zu gebieten. "Es kann keinen Frieden ohne diese militärische Flankierung geben." Henning Otte (CDU) ergänzte, der Einsatz sei nicht nur für Mali und die Stabilisierung der gesamten Sahel-Region von Bedeutung, sondern auch für Deutschland und Europa. Schließlich sei Westafrika eine wichtige Transitregion für Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa und der Kampf gegen den Terror damit wichtig zur Verhinderung von Migrationsbewegungen.

Für die Grünen stellte sich Agnieszka Brugger klar hinter den Einsatz. Zwar sei die Lage in Mali "alles andere als rosig" und die Beteiligten müssten mehr in den politischen Prozess investieren. Doch die Bundeswehr leiste mit ihren Aufklärungsfähigkeiten einen "unglaublich wichtigen Beitrag, um nachzuweisen, wer wann gegen das im Frühjahr 2015 unterzeichnete Friedensabkommen verstößt". Die Linksfraktion lehnte den Einsatz erneut geschlossen ab. "Die Parallelen zum Afghanistan-Einsatz sind erschreckend", urteilte Niema Movassat. Auch in Mali sei die Bundeswehr dabei, "sich in den nächsten langwierigen Krieg zu verstricken".