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Statistik
Kristin Lenz
6.564 Seiten Plenarprotokoll

148 Gesetze hat der Bundestag im vergangenen Jahr verabschiedet. Davon gingen 128 auf die Bundesregierung, 18 auf den Bundestag sowie eine auf den Bundesrat zurück. Dies zeigt eine Statistik der Parlamentsdokumentation des Bundestages. Vorgelegt wurden dem Parlament 211 Gesetzentwürfe: 160 Regierungsvorlagen, 38 Initiativen aus dem Parlament selbst sowie 13 Vorschläge des Bundesrates.

Eingebracht wurden außerdem 301 Anträge. Mit ihnen können die Fraktionen beantragen, dass bestimmte Politikbereiche und Ereignisse beraten werden. Die meisten Anträge stellten die Grünen (141), gefolgt von Die Linke mit 105. CDU/CSU und SPD stellten zusammen 35 Anträge.

Auch die Kontrolltätigkeit des Parlaments schlägt sich in Zahlen nieder. In 26 Aktuellen Stunden debattierte der Bundestag auf Verlangen der Fraktionen über aktuelle Entwicklungen. In 18 Fragestunden stellten sich Regierungsvertreter den Auskunftswünschen der Abgeordneten, in ebenso vielen Regierungsbefragungen informierte die Bundesregierung über aktuelle Kabinettsbeschlüsse.

1.021 Mal nutzten die Fraktionen eine Kleine Anfrage, um die Bundesregierung zur Stellungnahme zu einem bestimmten Sachverhalt zu bewegen. Kleine Anfragen kamen zum großen Teil von der Opposition. Zwölf Kleine Anfragen stellten Union und SPD gemeinsam.

Jeweils drei Große Anfragen stellen außerdem Linksfraktion und Grüne. Auf dieses Instrument greifen die Fraktionen bei besonders wichtigen politischen Fragen zurück. Die schriftlichen Antworten der Bundesregierung werden im Plenum beraten, wenn mindestens fünf Prozent der Abgeordneten dies verlangen.

Das Plenargeschehen der 63 Sitzungstage kann im Plenarprotokoll auf 6.564 Seiten nachgelesen werden. Videos der Plenarsitzungen sind in der Mediathek des Bundestages abrufbar. Die 3.602 Plenardrucksachen sind unter bundestag.de/dokumente und im Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge (DIP) abrufbar.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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