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Ortstermin: Im französischen Europaausschuss
Christine Longin
Mit Verve für die europäische Sache

Keine Frage, der Europaausschuss der französischen Nationalversammlung hat an Bedeutung gewonnen, seit Emmanuel Macron Präsident ist. Der überzeugte Europäer will die EU neu gründen und setzt dabei nicht nur auf die Zusammenarbeit mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), sondern auch auf die beiden Parlamente. Die verabschiedeten zum 55. Jahrestag des Elysée-Vertrags am 22. Januar eine gemeinsame Resolution, die gerade den beiden Volksvertretungen hohe Ziele steckt. Das gilt nicht nur für das Plenum von Bundestag und Nationalversammlung, sondern auch für die Ausschüsse wie den Europaausschuss. Geplant sind regelmäßige Konferenzen der Vorsitzenden in Berlin und Paris, "um gemeinsame Prioritäten in Angelegenheiten der Europäischen Union" zu diskutieren. Einzelne Mitglieder sollen an Ausschusssitzungen des jeweils anderen Landes teilnehmen und sogar ein Sitz- und Rederecht erhalten.

Einer kommen diese Pläne besonders entgegen: der Vorsitzenden des Europaausschusses der Nationalversammlung, Sabine Thillaye. Die 58-Jährige, die für Macrons Partei La République en Marche (LREM) im Palais Bourbon sitzt, wurde nämlich in Deutschland geboren und kam erst im Studium vor gut 34 Jahren nach Frankreich. Kein Wunder, dass sie sich für eine enge Zusammenarbeit der Nachbarländer einsetzt. Ihr Anliegen? "Die deutsch-französischen Beziehungen vertiefen, gemeinsame Projekte anstoßen." Mit dem Vorsitzenden des Europaausschusses des Bundestags, Gunther Krichbaum (CDU), ist sie deshalb bereits in Kontakt, um die Prioritäten festzulegen, bevor die geplante Kooperation tatsächlich in Gang kommt. Wie genau die am 22. Januar beschlossenen Pläne umgesetzt werden, entscheidet auf französischer Seite das Präsidium der Nationalversammlung, das noch keine Details bekannt gegeben hat.

Thillaye gehörte auch der Delegation der rund 40 Abgeordneten der Nationalversammlung an, die auf der Ehrentribüne saßen, als der Bundestag gemeinsam mit der Nationalversammlung den 55. Jahrestag des Elysée-Vertrags feierte. In der Assemblée Nationale hielt die Unternehmerin, die erst durch Macron in die Politik kam, am selben Abend eine persönlich gefärbte Rede. Dass sie trotz ihrer deutschen Herkunft in die Volksvertretung gewählt wurde, rechnet die Mutter dreier erwachsener Kinder den Franzosen hoch an. "Vor 34 Jahren wäre es nicht möglich gewesen, dass ich diese Funktion bekleide. Ich finde es von den Franzosen großartig, dass sie mir vertrauen." Wohl auch deshalb engagiert Thillaye sich mit Verve für die europäische Sache. Erst als Leiterin des Europahauses in ihrer Wahlheimat Tours und seit Juli 2017 als Vorsitzende des Europaausschusses.

Der seit 1979 bestehende Europaausschuss der Nationalversammlung führte im Gegensatz zum Auswärtigen Ausschuss in der Vergangenheit eher ein Nischendasein. Das soll sich jedoch ändern. Untergebracht ist die "Commission des affaires européennes" zusammen mit dem Auswärtigen Ausschuss und dem Verteidigungsausschuss in einem Nebengebäude der Nationalversammlung in der Rue Saint-Dominique, wo auch Thillaye ihr imposantes Büro hat.

Einmal pro Woche, meist am Donnerstagvormittag, treffen sich die 48 Mitglieder in dem Sitzungssaal mit der Glasfront. Die überwältigende Mehrheit im Ausschuss gehört Macrons LREM an, die auch die Nationalversammlung insgesamt dominiert.Christine Longin

Die Autorin ist freie Korrespondentin in Paris.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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