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LTE-Ausbau
Kristina Pezzei
Im digitalen Hinterland

Abgeordnete diskutieren über Netzabdeckung

Von "nicht zufrieden" bis "Skandal" - in der kritischen Analyse des derzeitigen digitalen Zustands im Land sind sich die Abgeordneten am Donnerstag im Bundestag einig gewesen wie selten. So diente die von der FDP beantragte Aktuelle Stunde zum LTE-Netz Deutschlands im internationalen Vergleich zunächst mehr der von Beispielen gespickten Rückschau denn konkreten Lösungsvorschlägen. Der Begriff "weißer Fleck" sei eher häufig als "weiße Fläche" zu bezeichnen, monierte etwa der FDP-Abgeordnete Frank Sitta. Bei der Datenrate hinke Deutschland im Vergleich mit anderen Ländern noch weiter hinterher. Sitta verwies auf entsprechende Studien, die den Impuls zu der Aussprache geliefert hatten.

Der CDU-Abgeordnete Thomas Jarzombek zitierte weitere Statistiken, die vor allem auf die Kosten von Mobilfunk- und Internet-Verbindungen abzielten. Deutschland sei offensichtlich einer der teuersten Mobilfunk-Standorte in Europa, sagte Jarzombek. "Hier muss etwas passieren." Matthias Büttner von der AfD bezeichnete den Zustand als skandalös, Jens Zimmermann (SPD) gestand "große Probleme" ein, was die Versorgungsabdeckung betrifft.

"Deutschland steigt ab", bilanzierte Anke Domscheit-Berg (Die Linke) - und führte konkrete Gründe dafür an. Domscheit-Berg zitierte aus Ausschreibungen der Bundesnetzagentur, bei der sich Auflagen beispielsweise auf einen Prozentsatz der Bevölkerung bezogen hätten und nicht auf die Fläche. Roaming, also das Nutzen eines Netzes durch einen fremden Anbieter, werde abgelehnt, anstatt es zu fördern - auch so entstünden Versorgungslöcher. Margit Stumpp (Bündnis 90/ Die Grünen) sah die Schuld auch im Vertrauen auf die Telekom - die Hälfte der Förderungen sei bisher an das Unternehmen gegangen, das ehrgeizige Glasfaser-Ausbauprojekte gern mit Kupfer konterkariere. Technologische Innovationen hätten in der vergangenen Legislaturperiode nur eine Nebenrolle gespielt.

Bei der Frage nach Lösungsstrategien zeigten sich offene Differenzen zwischen den Abgeordneten und ihren Fraktionen. Während der CDU-Abgeordnete Jarzombek mehr Wettbewerb im Mobilfunk anmahnte und bei der nächsten Frequenzauktion weitere Bieter ins Boot holen möchte, brachte seine Kollegin Nadine Schön (CDU) eine App ins Gespräch, mit der Bürger weiße Versorgungsflecken melden könnten. Zimmermann erinnerte an die Notwendigkeit einer dichten Infrastruktur - es brauche mehr Masten für den zukünftige 5G-Standard, sagte Zimmermann: "Wo Funkzellen nicht aufgebaut werden können, ziehen Anbieter schnell weiter."

Domscheit-Berg forderte, Fehler bei diesem künftigen Standard nicht zu wiederholen. Regulierungen im Sinne des Verbraucherschutzes und Open Access beim Netzausbau seien zu garantieren. Echter Wettbewerb finde über Dienste statt, nicht über Netze. Stumpp indes kanzelte den wahrscheinlichen Zuschnitt der Ministerien in einer neuen Regierung ab. Anstatt eine Ministerium für Digitales einzurichten, blieben die Themen beim Verkehr hängen, dafür gebe es ein Heimatministerium. So werde Deutschland den Anschluss an die Avantgarde nicht schaffen.

Schließlich erinnerte die Fraktion der FDP daran, welches Potenzial sich für den ländlichen Raum ergebe - digital aufgewertet, könne er als Lebensraum etwa angespannte Wohnungsmärkte in den Ballungsräumen entlasten. Digitalisierung könne hier im wahrsten Sinne des Wortes verbinden, sagte Sitta. AfD-Politiker Büttner pflichtete dem bei. LTE in der Fläche würde eine Diskussion über die Mietpreisbremse erübrigen, sagte er.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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