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Finanzen
Hans-Jürgen Lersch
Kindergeld ins Ausland

Die Zahlungen von Kindergeld auf ausländische Konten haben sich seit 2010 fast verzehnfacht. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/1275) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/1003) mitteilt, wurden im vergangenen Jahr von der Bundesagentur für Arbeit rund 343 Millionen Euro Kindergeld auf Konten im Ausland überwiesen. Im Jahr 2010 waren es rund 35,9 Millionen Euro gewesen. Insgesamt betrugen die Zahlungen von Kindergeld auf ausländische Konten seit 2010 rund 1,48 Milliarden Euro.

Aus der Bestandsstatistik der Bundesagentur für Arbeit ergibt sich, dass im Dezember vergangenen Jahres die meisten Überweisungen für Kinder in Polen (102.939), Kroatien (17.427), Rumänien (16.925), Tschechien (16.421), Frankreich (15.784), Ungarn (9.550) und Bulgarien (6.089) erfolgten.

Die Bundesregierung erklärt in der Antwort, sie strebe eine Indexierung von Kindergeld entsprechend den Lebenshaltungskosten im Wohnsitzstaat des Kindes an. Da die Lebenshaltungskosten im Ausland oft niedriger sind als in Deutschland, würde die Indexierung zu einer Reduzierung der Zahlungen führen. Allerdings ist für eine Indexierung eine Änderung von EU-Recht erforderlich.

Die EU-Kommission sei mehrfach aufgefordert worden, einen Vorschlag vorzulegen, der eine Indexierung des Kindergelds ermögliche. Der Vorschlag werde so "bald wie möglich" erwartet, so die Regierung. Wie hoch die Steuermehreinnahmen dann ausfallen würden, hänge von der konkreten Ausgestaltung der Regelung ab.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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