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UNO
Claus Peter Kosfeld
Der Friedenskoloss

Die Vereinten Nationen gelten als unverzichtbar, stoßen aber an Grenzen

Zwei Weltkriege, Millionen Tote, ungezählte Flüchtlinge und dann ein neuer Anlauf für eine internationale Völkerverständigung: Noch während des Zweiten Weltkrieges sondierten die USA und Großbritannien die Möglichkeiten zur Bildung einer globalen Friedensmacht, nachdem der 1920 gegründete Völkerbund, ambitioniert gestartet war, aber dem Ausbruch des zweiten großen Krieges 1939 nichts entgegenzusetzen hatte.

Als ein Manko des 1946 aufgelösten Völkerbundes erwies sich, dass die USA als Weltmacht das Bündnis zwar entscheidend voranbrachten, jedoch letztlich nicht daran teilnahmen. Das Deutsche Reich als Verlierer des Ersten Weltkrieges durfte sich erst mit Jahren Verspätung beteiligen. Ab 1926 gehörte Deutschland dann neben Großbritannien, Frankreich, Italien und Japan mit einem ständigen Sitz dem Völkerbundrat an, was vor allem dem Einsatz von Außenminister Gustav Stresemann (DVP) (1878-1929) zu verdanken war. 1926 erhielt Stresemann für seine Verdienste um die Verständigung mit Frankreich gemeinsam mit seinem französischen Amtskollegen Aristide Briand den Friedensnobelpreis.

Der Völkerbund mit Sitz in Genf konnte in einigen Konflikten erfolgreich vermitteln, darunter im Streit um die Ålandinseln zwischen Finnland und Schweden. Allerdings schien der Erfolg immer nur dann möglich, wenn keine Großmächte im Spiel waren, die ausschließlich auf ihre eigenen Interessen fokussiert waren und weniger auf das Ziel der Friedenserhaltung. Diese Einstellung änderte sich zum Ende des Zweiten Weltkrieges. Das Konzept einer weltumspannenden Organisation, dem Frieden verpflichtet, wurde nach Kriegsende 1945 mit der Gründung der United Nations Organization (UNO) umgesetzt. Die UNO entwickelte sich rasch zur wichtigsten globalen Friedensinstitution. Jedoch konnte das in der Präambel der UN-Charta genannte Ziel, "künftige Geschlechter vor der Geißel des Krieges zu bewahren", nicht erreicht werden. Und so sehen manche Kritiker die UNO wegen der zunehmenden Blockaden im Sicherheitsrat als Debattierclub ohne echte Durchschlagskraft. Gleichwohl repräsentiert die UNO als einzige Organisation das globale Völkerrecht.

Himmel und Hölle Einen weiteren Weltkrieg hat es nicht mehr gegeben, mit der atomaren Bedrohung besteht aber weiter Eskalationspotenzial. Hinzu kommen regionale Dauerkonflikte wie im Nahen und Mittleren Osten, in Asien und Lateinamerika, wie das Heidelberg Institute for International Conflict Research (HIIK) festgestellt hat. In seinem "Conflict Barometer" 2017 listet das Institut nicht weniger als 222 "gewaltsame Konflikte" (violent conflicts) auf, darunter 20, die als Kriege eingestuft werden. Der Schwede Dag Hammarskjöld (1905-1961), von 1953 bis zu seinem Unfalltod 1961 erfolgreicher Generalsekretär der UN und an der Entschärfung großer Konflikte beteiligt, formulierte einmal: "Die Vereinten Nationen wurden nicht geschaffen, um die Menschheit in den Himmel zu führen, sondern um sie vor der Hölle zu retten."

Wenn auch der ganz große Wurf des Weltfriedens unrealistisch erscheint, so hat die UNO mitsamt ihren zahlreichen Unterorganisationen und assoziierten Programmen doch wesentlich zur Konfliktlösung in aller Welt beigetragen. Und nicht nur das. Die UNO sorgt heute mit ihren Sozial-, Gesundheits- und Umweltprogrammen dafür, dass in Krisengebieten die ewigen Verlierer von Krieg und Chaos, die Kinder und die Frauen, die Alten und die Schwachen, zumindest Zuwendung und eine Grundversorgung erhalten: Essen, Trinken, Unterkunft, Medikamente.

Erfolg in Liberia Der frühere Berliner SPD-Bundestagsabgeordnete Detlef Dzembritzki (75) verfolgt die Entwicklung der UNO seit vielen Jahren aktiv und sieht in den nachhaltig organisierten Kriseneinsätzen die bedeutendste Stärke der Organisation. Es gehöre zu den größten Leistungen der UN, dass sie bei Konflikten als erste zur Stelle seien und vor allem bis zuletzt blieben, sagt Dzembritzki, der früher den Unterausschuss "Vereinte Nationen" im Bundestag leitete und heute Vorstandsvorsitzender der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN) ist.

Als Beispiel für eine erfolgreiche UN-Mission in jüngerer Zeit nennt Dzembritzki den Einsatz in Liberia ab 2003. In dem westafrikanischen Land hatte ein 14 Jahre langer Bürgerkrieg schätzungsweise 250.000 Tote gefordert und die Infrastruktur zerstört. Dort habe die UN mit der Friedensmission (UNMIL) erstmals eine Präsidentinnenwahl und damit einen demokratischen Wechsel ermöglicht. Ellen Johnson Sirleaf setzte sich 2006 im Präsidentschaftswahlkampf durch und wurde die erste Frau, die in Afrika in freier Wahl an die Spitze eines Staates gelangte. Sie wurde 2011 mit dem Friedensnobelpreis geehrt und blieb bis Januar 2018 Staatschefin. Der frühere Präsident Liberias, Charles Taylor, wurde 2003 entmachtet und später als erstes Staatsoberhaupt aus Afrika vor einem internationalen UN-Tribunal wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen verurteilt.

Weit verzweigt Die UNO mit Hauptsitz in New York und Büros in Genf, Wien und Nairobi ist heute eine weit verzweigte Organisation mit 193 Mitgliedsstaaten und rund 76.000 Mitarbeitern im erweiterten UN-System. Die UNO umfasst 13 Programme und Fonds, weitere 20 Sonderorganisationen und angeschlossene Organisationen, fünf wirtschaftliche Regionalkommissionen, sechs Forschungs- und Ausbildungsinstitute und vier Einrichtungen zu den Themen HIV/Aids, Menschenrechte, Klimaänderungen und Katastrophenvorsorge.

Finanziert wird die UNO durch Pflichtbeiträge, Pflicht-Beitragsumlagen (unter anderem zur Finanzierung der Friedensmissionen) sowie freiwillige Beiträge der Mitgliedsstaaten. Die USA sind derzeit mit 22 Prozent größter Beitragszahler, es folgen Japan (knapp 10 Prozent), China (knapp 8 Prozent) und Deutschland (rund 6 Prozent), die alle zusammen rund 46 Prozent zum UNO-Haushalt beitragen. Der im Dezember 2017 beschlossene UN-Haushalt für das Biennium 2018/2019 beläuft sich auf rund 5,4 Milliarden US-Dollar. Für die Friedenssicherungseinsätze werden für das laufende Fiskaljahr rund 6,8 Milliarden Dollar kalkuliert. Das ist viel Geld und angesichts der enormen Herausforderungen doch immer zu wenig.

Die vielen Programme und Missionen sind es nach Ansicht von Dzembritzki, die der UN zusätzlich eine besondere Bedeutung verleihen, denn sie gewährleisteten unabhängig von den jeweiligen Stimmungen bei der Generalversammlung oder im Sicherheitsrat und unabhängig vom Erfolg des Generalsekretärs unmittelbare Hilfe für Menschen in Krisenlagen und Krisenländern. So seien heute die großen Flüchtlingslager ohne den UNHCR kaum denkbar. Auch viele Bildungsangebote würden unter dem Dach der UN organisiert.

Geduld gefragt Freilich ist nicht alles geglückt in der UN-Geschichte. Der Politikwissenschaftler und UN-Experte Helmut Volger spricht in seiner Abhandlung über die Geschichte der UNO von "vielen Niederlagen und vielen Siegen, großen Erwartungen und enttäuschten Hoffnungen". Die Mitgliedstaaten hätten immer wieder versucht, ihre nationalen Interessen durchzusetzen, die UNO habe jedoch stets "in kreativer Art und Weise" den Prinzipien ihrer Charta Geltung verschafft. Die UN überzeuge letztlich auch "durch standhaften Optimismus, verbunden mit politischem Realismus und mit großer Geduld". Wie groß die Geduld bisweilen sein muss, zeigt das Beispiel des Nahost-Konflikts, wo die UN bereits seit den 1940er Jahren mit Friedensmissionen im Einsatz ist. Als Beleg für die erfolgreiche Flexibilität des UN-Systems nennt Volger die Gründung der UN-Blauhelme, die unter anderem in der Suez-Krise 1956 im Einsatz waren mit dem Ziel, einen Waffenstillstand zwischen Ägypten und Israel zu sichern. Die Blauhelme, die nach einem Beschluss des UN-Sicherheitsrates und mit Zustimmung der Konfliktparteien entsandt werden, erhielten 1988 den Friedensnobelpreis.

Reformzwang Sieben Jahre später, 1995, kam es im Bosnien-Krieg zum Massaker von Srebrenica. Unter den Augen niederländischer Blauhelmsoldaten ermordeten bosnische Serben nach der Einnahme Srebrenicas mehr als 7.000 muslimische Männer und Jugendliche. Die Blauhelme, die für die Schutzzone verantwortlich waren, konnten gegen die Angreifer nichts ausrichten. Ein traumatischer Moment für die UN, deren Friedenssicherung hier versagte, wie Volger resümiert (siehe auch Seite 8). Ähnlich wie beim Massaker in Ruanda 1994 habe der Vorfall in Srebrenica "das Vertrauen der Menschen in die Friedenssicherung der Vereinten Nationen erschüttert". Die Kriegsverbrecher wurden Jahre später vor UN-Tribunalen verurteilt.

Das System der Vereinten Nationen ist schon oft reformiert worden. Neue Herausforderungen, Fehler und Unzulänglichkeiten halten den Reformdruck aufrecht. Längst geht es nicht mehr nur um die Befriedung von Konflikten. Die UNO ist auch engagiert im Kampf gegen Hunger, Krankheiten, Umweltgifte und die globale Erwärmung.

International mit Sorge gesehen werden die zunehmenden Konfrontationen im Sicherheitsrat, der, wie jüngst im Fall Syrien, lange verhandeln muss, um überhaupt zu einer Resolution zu kommen, die dann womöglich nicht eingehalten wird. Mit der neuen US-Administration ist nicht nur ein Streit über die Höhe der Beitragsgelder an die UNO entbrannt, die US-Präsident Donald Trump um 285 Millionen Dollar in zwei Jahren kürzen will. Die Vetomächte USA und Russland blockieren sich auch im UN-Sicherheitsrat, sodass Entscheidungen gefährlich lange hinausgezögert werden, etwa im Fall der syrischen Rebellenenklave Ost-Ghouta, wo Tausende Menschen auf eine Waffenruhe angewiesen sind. Fälle wie dieser erklären, warum Experten inzwischen auch Alternativen zur UN-Friedenssicherung diskutieren (siehe Interview unten) und nach neuen Wegen suchen, Frieden zu schaffen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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