Inhalt

Verkehr
Götz Hausding
FDP will Tunnelhavarie aufarbeiten

Die FDP-Fraktion fordert die "lückenlose Aufarbeitung" der Havarie an der Tunnelbaustelle der Deutschen Bahn bei Rastatt-Niederbühl im August 2017. Einen dazu vorgelegten Antrag (19/1839) hat der Bundestag vergangene Woche erstmals beraten und an den Verkehrsausschuss überwiesen. Auf der Bestandsstrecke der Rheintalbahn Karlsruhe-Offenburg war es am 12. August 2017 zu einer Gleisabsenkung oberhalb der sich im Bau befindlichen neuen Tunnelröhre gekommen, was zu einer mehrwöchigen Streckensperrung führte. Die Abgeordneten verlangen in ihrem Antrag sowohl eine Aufarbeitung des Unglücks als auch die Entwicklung eines Notfallmanagements. Außerdem müsse die Bundesregierung einen Plan für betriebsbereite Ausweichstrecken für Güterzüge im gesamten Bundesgebiet vorlegen.

Aus Sicht der FDP-Fraktion ist die Tunnelhavarie, die dramatische Folgen gehabt habe, da etwa 8.200 Güterzüge auf dieser für den europäischen Schienengüterverkehr bedeutenden Strecke nicht hätten fahren können, "bis heute nicht in der Öffentlichkeit aufgearbeitet worden". Wie es in dem Antrag heißt, habe der nationale und internationale Schienenpersonenverkehr zwischen Karlsruhe/Rastatt und Baden-Baden/Offenburg unterbrochen werden müssen. Zeitweise habe es chaotische Zustände an den jeweiligen Bahnhöfen gegeben.

Kritisiert wird vor allem, dass "keinerlei leistungsfähige Ausweichstrecken" zumindest für den nationalen und internationalen Güterzugverkehr zur Verfügung gestanden hätten. Laut einem Gutachten der Hanseatic Transport Consultancy im Auftrag des Netzwerks Europäischer Eisenbahnen (NEE) habe sich herausgestellt, dass es einen Schaden von mindestens zwei Milliarden Euro für die europäischen Volkswirtschaften alleine im Schienengüterverkehr durch die Tunnelhavarie und die anschließende Streckensperrung gegeben habe.

Dazu komme ein Vertrauensverlust in den Schienengüterverkehr und in die Bemühungen um die Modernisierung der deutschen Schieneninfrastruktur. Infolgedessen sei eine transparente, offene und lückenlose Aufarbeitung der Tunnelhavarie und des Absackens der Bahnstrecke notwendig. "Eine Sperrung einer derart zentralen Bahnstrecke darf es in Zukunft nicht ohne ein funktionierendes Konzept für eine entsprechende Ausweichstrecke geben", fordert die FDP-Fraktion.hau

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2016 Deutscher Bundestag