KULTUR : Mehr Geld für Grütters

Der Etat von Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) soll erneut steigen. Für den Bereich Kultur und Medien sieht der Regierungsentwurf Gesamtausgaben von 1,67 Milliarden für 2018 vor. 2017 hatte der Bundestag 1,63 Milliarden Euro bewilligt. Da bei den Haushaltsberatungen der vergangenen Jahre der Bundestag den Regierungsentwurf stets erhöht hatte, könnte Grütters auch dieses Mal am Ende mehr Geld bekommen als ursprünglich veranschlagt. Seit ihrem Amtsantritt im Jahr 2013 stieg ihr Haushalt um rund 460 Millionen Euro.

Zu den Gewinnern der Etaterhöhung gehört die Deutsche Welle. Der Auslandssender soll fast 26 Millionen Euro mehr erhalten, um seine Angebote für Russland und die Ukraine zu stärken und seine arabisch- und türkischsprachigen Angebote fortzuführen. Der SPD-Kulturpolitiker Martin Rabanus mahnte in der Debatte in der vergangenen Woche jedoch an, dass am Etatansatz bis zum Ende der Legislaturperiode an der einen oder anderen Stelle nachgebessert werden müsste, um dem Sender langfristige Planungssicherheit zu verschaffen.

Kritik am Haushaltsentwurf übte Erhard Grundl (Grüne). Dieser konzentriere sich auf "wenige Projekte mit großer Strahlkraft". Die Popularmusik, die Soziokultur, die darstellenden Künste und die Literatur erhielten hingegen nur einen Bruchteil des Etats. Natürlich seien die Bayreuther Festspiele und auch das Humboldt-Forum in Berlin förderwürdig, aber die Förderung von Künstlern komme zu kurz, sagte Grundl. Ähnlich argumentierte auch Simone Barrientos (Linke). Die soziale Lage von freischaffenden Künstlern müsse verbessert werden. Sie forderte zudem die Aufnahme der Kultur als Staatsziel ins Grundgesetz.

Patricia Lips (CDU) hielt dieser Kritik entgegen, dass sich der Bund vorrangig um Einrichtungen von nationaler und internationaler Bedeutung kümmern müsse, dazu gehöre die Hauptstadtkultur. "Berlin ist ein Schaufenster zur Welt", sagte Lips. Zugleich sprach sie sich für eine verstärkte Förderung der ländlichen Regionen aus.

Fundamental fiel die Kritik der AfD aus. Es würden "linksideologische Propaganda und Förderprogramme" finanziert, die einzig dem Zweck dienten, Kunst und Kultur "auf globalistische, migrations- und EU-euphorische Line zu bringen", sagte der Kulturpolitiker Marc Jongen. Mit einer solchen Kulturpolitik "züchtet man sich eine Kaste von Staatskünstlern heran".