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Hans-Jürgen Leersch
Aus Italien fließt Geld ab

Die Forderungen deutscher Finanzinstitute gegenüber Italien belaufen sich derzeit auf rund 75 Milliarden Euro. Dies berichtete die Bundesregierung in der vergangenen Woche im Finanzausschuss des Bundestages unter Berufung auf Zahlen der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ). Zusammen mit weiteren Forderungen betrage die Summe 113 Milliarden Euro. Die Bundesregierung erklärte, nach anfänglichen Irritationen im Zusammenhang mit der Regierungsbildung in Italien sei inzwischen Ruhe eingekehrt. Es gebe ein klares Bekenntnis zu Europa und zum Euro. In Gesprächen mit Italien werde weiterhin auf den Abbau notleidender Kredite (Non Performing Loans, NPL) gedrängt, berichtete die Regierung auf entsprechende Fragen. Nach einer Übersicht wurden diese NPL von Ende 2016 bis Ende 2017 von 250 Milliarden Euro auf 187 Milliarden Euro reduziert. Der NPL-Wert an allen Krediten betrage 11,1 Prozent, was aber im europäischen Vergleich von 4,0 Prozent sehr hoch ist.

Ebenfalls beruhigt hat sich die Lage auf den Finanzmärkten. Der Aufschlag italienischer Anleihen gegenüber deutschen Bundesanleihen, der zwischenzeitlich 300 Basispunkte betragen hatte, ist inzwischen wieder auf 250 Basispunkte gesunken. Er liegt aber immer noch 125 Basispunkte über dem Stand von Anfang Mai 2017. Während das Defizit des italienischen Haushalts zurückgeht, steigt das strukturelle Defizit tendenziell an. Der Schuldenstand liegt derzeit bei 132 Prozent des Bruttoinlandsprodukts und soll nach der Frühjahrsprognose der EU-Kommission im nächsten Jahr bei 129,7 Prozent liegen.

Zu den italienischen Staatsschulden hinzu kommen die Verbindlichkeiten des Landes gegenüber dem Eurosystem, die kräftig angestiegen sind, was im Finanzausschuss zu Hinweisen von Abgeordneten führte, dass es sich um eine Kapitalflucht handeln könne. Die Verbindlichkeiten Italiens im Target-System stiegen seit Mai um 40 Milliarden auf 465 Milliarden Euro. Die Forderungen der Deutschen Bundesbank gegen das Eurosystem belaufen sich inzwischen auf 956 Milliarden Euro.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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