Inhalt

Griechenland
MIchael Lehmann
Gute Zahlen, schlechte Lage

Der Umbau von Staat und Verwaltung ist in vollem Gange, doch es bleibt viel zu tun

Zu Tausenden fliegen sie ein in diesen heißen Sommerwochen in Athen. Touristen, Tagesgäste und Geschäftsleute aus aller Welt fahren mit Taxen, Bussen und Bahnen im Minutentakt vom Flughafen "Eleftherios Venizelos" in die Athener Innenstadt. Hoteliers, Händler und Tavernenwirte erwarten in der griechischen Hauptstadt und in den beliebten Urlaubsregionen eine neue Rekord-Saison. Mehr als 30 Millionen Gäste dürften Griechenland am Ende dieses Jahres besucht haben - die Buchungszahlen haben schon im Frühling viele Erwartungen übertroffen. Seit die ersten Direktflüge aus China ins griechische Reiseprogramm aufgenommen wurden, sind zwischen Akropolis, Nationalgarden und Benaki-Museum zusätzlich auffallend viele Asiaten unterwegs. Auch sie wollen sich einen eigenen Eindruck vom Krisenland Nummer eins in Europa machen. Die Besucher sehen auf den ersten Blick - und eigentlich auch auf den zweiten - wenig von dem Leid, das die langen Jahre des Sparens vielen Griechen gebracht haben. Nur wer sich jenseits der Plaka, der Altstadt von Athen, bewegt, stößt schnell auf baufällige Häuser, auf karge Läden mit spärlichem Sortiment, auf Menschen, die tatsächlich von der Hand in den Mund leben müssen.

Wichtigste Wirtschaftsbranche Vor allem im Tourismus gehen die Geschäfte bestens: Santorin und andere Kykladen-Inseln werden im Hochsommer überrannt, auch Sehenswürdigkeiten wie die berühmten Meteora-Klöster im Norden des Landes. So sehr, dass auf der diesjährigen Internationalen Tourismus Börse ITB in Berlin das Schlagwort "Overtourism" auch für den griechischen Reisemarkt diskutiert wurde. Tourismus-Ministerin Elena Kountoura verbreitete freundlich lächelnd auf eben dieser Reise-Messe großen Optimismus - als Mitglied der Syriza-Regierung von Ministerpräsident Alexis Tsipras weiß sie, dass es ihr Land und somit auch ihre Regierung ohne die Zugmaschine Tourismus in den vergangenen Jahren nicht geschafft hätte, das Land aus dem tiefen Schlamm der schlimmsten Krisenjahre zu ziehen.

Gemessen am Bruttosozialprodukt (BSP) ist der Tourismus in Griechenland längst die wichtigste Wirtschaftsbranche. Von momentan knapp 20 Prozent am gesamten BSP könnte dieser Anteil noch um einige Prozentpunkte klettern. Das leichte Wirtschaftswachstum Griechenlands von etwas mehr als einem Prozent nährt sich aber auch aus anderen Branchen, in denen griechische Firmen europaweit und manche auf der ganzen Welt konkurrenzfähig sind: Der Baustoffhandel gehört dazu, einige IT-Bereiche, Biotechnologie und höherwertige landwirtschaftliche Produkte.

Die Kernfrage in diesem Sommer heißt für Regierung und Bevölkerung gleichermaßen, ob das Wirtschaftswachstum ausreicht und noch kräftiger werden kann, um den Wechsel des Landes raus aus dem letzten noch laufenden Milliardenhilfsprogramm in die finanzielle Eigenständigkeit abzusichern.

Optimismus ist bei Wirtschaftsförderern und Unternehmern zu spüren, die den Sprung bereits geschafft haben. Darunter Theodoros Kanakas, ein Reis-Unternehmer aus Thessaloniki. Kanakas beschäftigt in seinem Familienunternehmen rund hundert Mitarbeiter, vermarktet jährlich etwa 60.000 Tonnen Reis. Was früher als Rohprodukt nach Italien geliefert wurde, wird inzwischen in Nordgriechenland gesäubert, sortiert und weiterverarbeitet.

"Als ich auf meiner ersten Messe in Deutschland erklärt habe, was die Großbuchstaben G und R für uns heißen, nämlich 'Greek Rice', da haben es einige Leute zunächst mal nicht glauben können, dass dieser Reis tatsächlich aus Griechenland kommt. Wir machen viel Werbung in Europa - um zu zeigen, dass es sehr guten Reis aus Griechenland gibt."

Wichtig für dieses Unternehmen wie für viele andere griechische Lebensmittelhersteller war ein Lernprozess, der noch lange nicht abgeschlossen ist: Griechische Produkte müssen besser verpackt und vermarktet werden. Das fordern Unternehmerverbände und Wirtschaftsförderer immer wieder. Beim Olivenöl war und ist das einer der Hauptgründe, warum in nordeuropäischen Regalen immer noch zu selten gutes Olivenöl aus griechischer Produktion zu finden ist. In dieser Traditionsbranche ist Aufbruchsstimmung spürbar, beflügelt von einer extrem guten Olivenernte 2017. Auch in Teilen der Landwirtschaft oder in der Lebensmittelindustrie sorgt das für wachsende Umsatzzahlen. Darüber hinaus sind neue griechische Modemarken entstanden, Start-Ups im Athener Stadtteil Kalithea - millionenschwer unterstützt aus Kalifornien - forschen an neuen Formen der digitalen Vernetzung, beispielsweise im Gesundheitswesen. All das zusammengenommen sind wichtige Impulse, die irgendwann auch in der Bevölkerung spürbar sein werden, meint Panaiotis Petrakis, Ökonom an der Athener Universität. "Wir sehen am Horizont, dass es in die richtige Richtung geht", meint der Wirtschaftsprofessor, "nur bleibt das Problem, dass ausgerechnet die regierende linke Syriza-Regierung ein Sparprogramm umsetzen musste, das ihre eigene Wählerschicht massiv enttäuscht hat". Deshalb, urteilt Petrakis, müsse die Politik die soziale Frage in den kommenden Jahren anders angehen und für Ausgleich sorgen für die harten Einschnitte der vergangenen Jahre.

Diese Erkenntnis scheint selbst in Kreisen der sogenannten "Kontrolleure" die Runde zu machen. Die Austeritätspolitik, die einen knallharten Sparkurs in fast allen gesellschaftlichen Bereichen forciert hat, ist längst an ihre Grenzen gestoßen. Das sehen auch die Experten, die im Auftrag der Europäischen Zentralbank EZB, des Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM und der EU-Kommission regelmäßig mit Vertretern der griechischen Regierung zum Beispiel darüber verhandelt haben, wo und wie der griechische Staat seine Ausgaben im Sozialen weiter kürzen muss. Eine Apothekerin aus Athen macht die Rechnung vor: 2.400 Euro stand ursprünglich auf ihrem Rentenbescheid - die Summe hat sich im Laufe der vergangenen Jahre erst halbiert, um dann weiter auf tausend Euro im Monat zu sinken. Durch die im Januar 2019 zusätzlich geplante Rentenkürzung würden ihre Bezüge bei 800 Euro landen. Und anders als der ehemaligen Apothekerin im Ruhestand droht den vielen hunderttausend Rentnern mit karger Rente von nur 200 oder 300 Euro nach der Verarmung die Verelendung.

Aus griechischen Regierungskreisen kommt deshalb immer wieder die Nachricht, Ministerpräsident Tsipras lasse in diesen Wochen Möglichkeiten prüfen, die neue Kürzungsrunde für die Rentner ausfallen zu lassen - vorerst jedenfalls.

Letzte Tranche Der Monat Juni war aus Sicht der Euro-Finanzminister ein entscheidender Monat. Endgültig haben sie bei ihrem Treffen in Luxemburg den Weg frei gemacht für Griechenlands Rückkehr in die finanzielle Unabhängigkeit. Wenn im August die letzte Tranche des aktuell noch laufenden Milliarden-Hilfspakets - etwa 15 Milliarden Euro - ausbezahlt wird, will und wird das Land sich mit eigenen finanziellen Polstern und frischem Kapital vom internationalen Finanzmarkt selbst versorgen können. "Das ist ein neues Kapitel, das Griechenland aufschlägt. Das Land kann wieder unabhängig auf beiden Füßen stehen", urteilte EU-Finanzkommissar Pierre Moscovici vergangene Woche in seiner Rede vor dem Parlament in Athen. Andere Experten haben da gehörige Zweifel, doch angesichts neuer Negativ-Nachrichten aus Italien scheint der Optimismus für Griechenland im Moment nach offizieller EU-Lesart alternativlos. Es dürfte damit im Spätsommer eine relativ weiche Landung auf dem freien Finanzmarkt geben; die griechische Regierung hat dazu milliardenschwere Finanzpolster angespart, die freilich auch zum Großteil mindestens indirekt aus den Taschen der Bevölkerung stammen.

Die Zahlen sind gut, die Lage noch lange nicht - dieser Satz ist immer wieder zu hören in Athen oder Thessaloniki. Griechische Journalisten sprechen ihn genauso aus wie Wirtschaftsberater oder Politiker, die es ehrlich meinen. Der Satz bezieht sich im Kern auf den Primärüberschuss, also die Wirtschaftsleistung, die Griechenland momentan erzielt, wenn man die Schulden außen vor lässt. Es gibt Vorgaben aus dem Spar- und Reformpaket, diesen Primärüberschuss nicht unter 3,5 Prozent sinken zu lassen. Erkauft hat sich die griechische Regierung den Überschuss bei der eigenen Bevölkerung - durch immer neue Steuererhöhungen und Lohn- oder Rentenkürzungen. Auf vielen griechischen Inseln gilt inzwischen der hohe Mehrwertsteuersatz von 24 Prozent, selbst Klein-Unternehmer werden penibel kontrolliert, ob sie ihre Steuern abführen. Öffentlichkeitswirksame Steuerkontrollen in Cafés oder Tavernen sollen zusätzlich Steuersünder abschrecken, das Bezahlen mit EC-Karte setzt sich weiter durch.

Wie sehr das tatsächlich die Steuerehrlichkeit fördern konnte, ist allerdings unklar. Während "Transparency International" Griechenland auf der Liste der durch Korruption belasteten Länder auf eine etwas erfreulichere Position gesetzt hat, machen gleichzeitig Berichte die Runde, die Alltagskorruption habe wieder leicht zugenommen. Schwarz bezahltes Geld, das Behandlungen in Krankenhäusern besser oder schneller machen soll, gehört weiter zum Alltag. Genauso der Geldschein, der auf dem Amt inoffiziell verlangt und bezahlt wird, um Genehmigungen oder andere Formalitäten zu beschleunigen.

Griechenland hat seine Hausaufgaben gemacht, heißt es dennoch aus Brüssel und seitens deutscher Regierungsmitglieder. Der Umbau des griechischen Staats- und Verwaltungsapparats, wie ihn die Geberländer als Bedingung für Hilfsgelder immer wieder eingefordert haben, ist tatsächlich im Gange. Die Zahl der Staatsbediensteten beispielsweise ist seit 2010 um rund 20 Prozent zurückgegangen. Doch es bleibt in viel zu tun - auch und gerade auf kommunaler und regionaler Ebene. Hier haben Deutschland und Griechenland immer wieder versucht, Erfahrungen auszutauschen. Ein wichtiges Gesicht dieses Dialogs ist gerade ausgewechselt worden - der bisherige Beauftragte der Bundesregierung für Griechenland, Hans-Joachim Fuchtel (CDU), ist als Parlamentarischer Staatssekretär aus dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ins Agrar-Ressort gewechselt. Sein Nachfolger als Staatssekretär im BMZ, Norbert Barthle, hat beim Stabwechsel vergangene Woche in Athen versprochen, dass er mit neuen, anderen Schwerpunkten das inzwischen wieder recht gute deutsch-griechische Verhältnis weiter pflegen will.

Kaum Alternativen Dies alles sind für die von Alexis Tspiras geführte griechische Regierung wichtige Signale, die den Ministerpräsidenten trotz schlechter Umfragewerte weiterhin relativ gelassen im Amt erscheinen lassen. Der hat auch allen Grund dazu: Die Opposition tut sich schwer, dem Volk eine echte Alternative zu bieten; mit dem Spar- und Reformkurs muss es für Griechenland auf lange Sicht weiter gehen. Der EU ist der stets dynamisch auftretende griechische Ministerpräsident ein zuverlässiger Partner geworden. An einem Politik-Wechsel scheint im Norden Europas niemand im Moment wirklich Interesse zu haben - auch mit Blick auf die Schwierigkeiten mit Italien sowie dem Nachbarn Türkei.

Aber Tsipras weiß auch, dass er im eigenen Land wichtige soziale Versprechen seit seinem Wahlsieg 2015 nicht halten konnte. Und er beispielsweise mit zu verantworten hat, dass Griechenland bei der Unterbringung und Versorgung der vielen Flüchtlinge an vielen Stellen Probleme hat. Die Zeit bis zur nächsten Parlamentswahl im September 2019 läuft - und bleibt auch für den gewieften Taktiker Tsipras eine schwierige. Die griechische Bevölkerung mag von wirklich besseren Zeiten eh schon lange nicht mehr träumen.

Der Autor ist Hörfunk-Korrespondent der ARD für Griechenland und Zypern.

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2020 Deutscher Bundestag