Inhalt

GRIECHENLAND
Alkyone Karamanolis
Weiter im Kriechgang

Ein Kapitel europäischer Finanzgeschichte geht mit dem Auslaufen der Kreditprogramme zu Ende, doch der Spielraum bleibt weiter eng

Acht Jahre lang ist Griechenland mithilfe internationaler Kredite vor der Staatspleite bewahrt worden. Mitte August ist der letzte Kreditvertrag zwischen Griechenland und seinen Geldgebern abgelaufen, das Land wurde aus dem Rettungsschirm entlassen und soll sich von nun an wieder selbst finanzieren. Dennoch glauben vier von fünf Griechen, dass sich für sie nichts ändern wird.

Die Geste war geschickt gewählt: Das Ende der Kreditprogramme sei ein "Tag der Erlösung", sagte Premier Alexis Tsipras in einer TV-Ansprache an das Volk. Hinter ihm zu sehen war das pittoreske Buchtpanorama der Insel Ithaka. Ithaka, das ist der sichere Heimathafen des Odysseus, in den der Held, so berichtet es Homer im gleichnamigen Epos, nach jahrelanger Irrfahrt und zahllosen Herausforderungen einläuft.

Die Vorlage für den öffentlichkeitswirksamen Auftritt stammte allerdings nicht nur von Homer, sie hatte auch zu tun mit einem turbulenten Frühling acht Jahre zuvor. Im April 2010 hatte der damalige Premier Giorgos Papandreou vor ähnlich pastoraler Kulisse, nämlich auf der ebenfalls entlegenen Insel Kastelorizo, bekannt gegeben, man werde den Internationalen Währungsfonds anrufen. Für diejenigen, denen möglicherweise nicht klar war, was für Umwälzungen das bedeuten würde, hatte er hinzugefügt: Die Reise werde beschwerlich sein, eine "zeitgenössische Odyssee", doch glücklicherweise kenne man den Weg nach Ithaka. Acht Jahre später nimmt Alexis Tsipras also den Faden seines Vorgängers wieder auf: Man sei am Ziel, versichert er.

Nachhaltigkeit fehlt Eine Meinung, die die Griechen nicht unbedingt teilen. Zwar stufen die Rating-Agenturen Griechenlands Anleihen sukzessive hoch, und die Wirtschaft ist im vergangenen Jahr um zumindest 1,4 Prozent gewachsen. "Aber es fehlen die Voraussetzungen für eine nachhaltige Erholung", bilanziert Dimitris Katsikas. Der Politologe leitet das sogenannte Krisenobservatorium von ELIAMEP, Griechenlands renommiertestem Thinktank. Zu den Fallstricken der Wirtschaft zählt er unter anderem die hohen Steuern und Abgaben. Fast 52 Prozent von ihrem Umsatz müssen griechische Unternehmen für Steuern und Sozialleistungen abführen. "Das führt zu mehr Schwarzarbeit, und das wiederum bedeutet Verluste für die Sozialkassen, die die unter großen Opfern umgesetzten Reformen zunichte machen könnten", fährt Katsikas fort. Die durchschnittliche Belastung in Industrieländern liegt deutlich niedriger, nämlich bei 40 Prozent. Und so ist Griechenland im jüngsten Doing-business-Report der Weltbank im Vergleich zum Vorjahr um sechs Stellen abgerutscht. Die Krise hinterlässt außerdem einen maroden Bankensektor mit roten Krediten in Höhe von über 90 Milliarden Euro. Weil die Banken daher keine neuen Kredite vergeben, haben griechische Unternehmen auch keinen Zugang zu frischer Finanzierung. Auch bei der Bevölkerung kommt der magere Aufschwung kaum an. Die meisten neu abgeschlossenen Arbeitsverhältnisse sind prekär, darunter sind viele Teilzeitstellen, entlohnt mit zwei- bis vierhundert Euro im Monat. Überstunden werden häufig vorausgesetzt, aber nicht bezahlt, die Arbeitslosigkeit liegt immer noch bei knapp 20 Prozent und drei von vier Arbeitslosen sind langzeitarbeitslos.

Sparen, Sparen, Sparen Entsprechend schwierig gestaltet sich auch das Eintreiben der Steuern: Jeder vierte Steuerzahler kann seinen Verpflichtungen nicht nachkommen, und so belaufen sich die offenen Zahlungsaufforderungen der Steuerämter mittlerweile auf 100 Milliarden Euro. Ganze Familien leben von der Rente der Großeltern, und jeder zweite junge Erwachsene gibt als Haupteinnahmequelle das Gehalt der Eltern an. Dimitris Katsikas spricht daher von einem neuen Status quo, einer Lebenswirklichkeit mit deutlich geringerem Wohlstand, mehr sozialen Problemen und einer starken politischen Polarisierung. Trotzdem wurden die Steuern auch im vergangenen Jahr wieder erhöht. Anders wäre der Primärüberschuss, den Griechenland mit seinen Geldgebern vereinbart hat, nicht zu erzielen.

Was diese Umstände für den Alltag der Griechen bedeuten, zeigt eine Studie der griechischen Handelskammer. Danach kommen heute nur drei Prozent der Haushalte problemlos über die Runden und können Geld auf die Seite legen. Rund 15 Prozent der Haushalte gaben an, von ihrem Einkommen nicht einmal das Überlebensnotwendige bestreiten zu können. Doch auch die anderen sparen und zwar an allem. In erster Linie an Arztbesuchen, aber auch an Nahrungsmitteln, Heizung, Kleidung und fälligen Reparaturen. Eine unvorhergesehene Ausgabe von 500 Euro wäre für mehr als die Hälfte aller Haushalte nur mit großer Mühe zu stemmen. Nur in die Ausbildung ihrer Kinder investieren die Griechen nach wie vor, allerdings wandern die dann mit dem erworbenen Wissen meistens aus. Über siebzig Prozent der jungen Griechinnen und Griechen erwägen weiterhin, ins Ausland zu gehen. Zusätzlich zu den rund vierhunderttausend Bürgern, die das Land seit 2010 verlassen haben - die meisten von ihnen Universitätsabsolventen, viele sind Postgraduierte. Der Vorsitzende des griechischen Ärzteverbands, Giorgos Patoulis, spricht von 8.000 Arztstellen, die derzeit in Griechenland besetzt werden müssten und für die es im Land kein geeignetes Personal gibt.

Doch nur die wenigsten Auswanderer erwägen die Rückkehr, und sie haben guten Grund, die Zukunft ihres Landes mit Vorbehalt zu betrachten. Die Kreditverträge mit Griechenlands Gläubigern sind zwar abgeschlossen, aber von einer finanziellen Unabhängigkeit ist man weit entfernt. So hat sich Griechenland unter anderem zu laufenden Primärüberschüssen bis ins Jahr 2060 verpflichtet. Bis 2022 sollen sie jeweils 3,5 Prozent betragen, danach jährlich 2,2 Prozent. Im Klartext bedeutet das eine Fortsetzung der Austeritätspolitik, außer es käme zu einem phänomenalen Wirtschaftswachstum in Griechenland. Das wiederum ist aufgrund der schwierigen Ausgangslage kaum zu erwarten, zumal die strikten Haushaltsvorgaben größere staatliche Investitionen praktisch unmöglich machen. Viele Ökonomen warnen außerdem, dass es unwahrscheinlich ist, einen Primärüberschuss über so viele Jahre zu erhalten. Und dass der griechische Haushalt mittlerweile ausgeglichen ist, ist angesichts der in der Krise von 126 Prozent auf 187 Prozent des BIPs gestiegenen Staatsschulden kein großer Trost.

Unsichere Zukunft Doch Athen und Brüssel wollen sich das Ende der Krise auf die Fahnen schreiben, und Berlin möchte nicht zugeben, dass die nach Griechenland geflossenen Milliarden verloren sein könnten. Selbst der Internationale Währungsfonds ist inzwischen auf die Linie der Bundesregierung eingeschwenkt und hat die griechischen Staatsschulden wenigstens mittelfristig für bedienbar erklärt.

Sicher ist jedenfalls eines: In Griechenland ist in den Jahren der Krise eine neue Unterschicht entstanden, und sie wächst weiter. Der Begriff der "Neo-Obdachlosen" hat Einzug gehalten in die griechische Sprache. Die Sozialarbeiterin Nelly Adonaki berichtet von immer mehr Zugängen bei der Hilfsorganisation, bei der sie beschäftigt ist. An das in Griechenland vielbeschworene Ende des Memorandums glaubt sie daher nicht. "Unser Alltag zeigt uns, dass wir dem Memorandum nie entkommen werden", sagt sie. "Es wird immer so weitergehen. Mit immer neuen Steuern und Abgaben. Auch wenn wir das vielleicht nicht 'Memorandum' nennen werden." Auch der Politologe Dimitris Katsikas ist skeptisch, was die Zukunft angeht. Griechenland, resümiert er, tänzelt am Abgrund. Die nächsten ein, zwei Jahre werden zeigen, "ob es langsam besser wird, oder ob wir uns auf lange Sicht im Kriechgang bewegen werden". Ithaka ist für die meisten Griechen jedenfalls noch lange nicht in Sicht. Alkyone Karamanolis

Die Autorin ist freie Journalistin.

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2016 Deutscher Bundestag