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U-Ausschuss
Winfried Dolderer
Ein 08/15-Fall

Zeugen berichten über Attentäter Anis Amri

Für die Freiburger Justiz war er monatelang verschollen. Beim Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ein ordinärer, wenn auch nicht völlig unbeachteter Beobachtungsvorgang. Bei der Vorstellung als Asylbewerber im Polizeirevier Freiburg-Nord ein "08/15"-Fall, ganz unauffällig. Wie der unscheinbare Anis Amri, der als Urheber des bislang opferreichsten radikalislamischen Terroranschlags in Deutschland auf dem Berliner Breitscheidplatz im Dezember 2016 zu makabrer Berühmtheit gelangte, unter dem Radar verschiedener deutscher Behörden wegtauchen konnte, berichteten in der vergangenen Woche mehrere Zeugen dem Untersuchungsausschuss des Bundestages.

Schmaler Ordner Zum Beispiel Lia Freimuth: Als Sachbearbeiterin beim Verfassungsschutz wertet sie seit 2008 Informationen über Bestrebungen islamischer Extremisten in Berlin aus. Der Name Anis Amri war ihr bereits im Januar 2016 ein Begriff. Damals erreichten sie die ersten Erkenntnisse über den Mann, und sie legte eine Personenakte an. Damit nicht zufrieden, ließ sie im Februar und März 2016 Verbindungsleute des Verfassungsschutzes im radikalislamischen Milieu zur Person Amris befragen, ohne wesentlich weiterführende Ergebnisse allerdings.

Immerhin habe Amri zu den brisanteren Figuren ihrer Klientel gezählt, berichtete Freimuth. Insgesamt betreut sie in Berlin rund 500 islamische Extremisten, von denen die Polizei 40 bis 50 als "Gefährder", also potenzielle Attentäter, einstufe. Dieser Gruppe sei auch Amri zuzurechnen gewesen. In ihrer täglichen Arbeit sei sie dennoch mit ihm "relativ selten" in Berührung gekommen. Als sie nach dem Anschlag auf dem Breitscheidplatz die gesammelten Erkenntnisse über ihn habe ausdrucken lassen, habe das Material lediglich einen schmalen Leitz-Ordner gefüllt.

BfV-Präsident Hans-Georg Maaßen hatte nach dem Attentat darauf hingewiesen, dass Amri ein "Polizeifall" gewesen sei, mit dem der Verfassungsschutz "nur am Rande befasst" gewesen sei. Freimuth erklärte dazu, da gegen Amri verschiedene staatsanwaltliche Ermittlungsverfahren liefen, habe die "Federführung" in der Tat bei den Polizeibehörden gelegen.

Keine Erinnerung Keinerlei eigene Erinnerung an den Mann, der sich am 6. Juli 2015 bei ihm als Asylbewerber vorstellte, hat der Freiburger Polizeioberkommissar Eckhard Knak. Auch als das Porträt des Attentäters von Breitscheidplatz im Dezember 2016 durch alle Medien ging, klickte es nicht bei Knak: "Ich habe mir das Bild auch noch mal angeguckt von Herrn Amri. Ich kann mich an diese Person überhaupt nicht erinnern", sagte er dem Untersuchungsausschuss.

So konnte der Zeuge den Abgeordneten nur berichten, was er über den Asylbewerber Anis Amri damals in der Akte festgehalten hatte. Dass er dem Mann ein weißes Blatt Papier über den Tisch geschoben und ihn gebeten habe, darauf seinen Namen und sein Geburtsdatum zu notieren. Dort stand dann der Name Anis "Amir", den Knak in den amtlichen Erfassungsbogen übertrug. Er händigte dem Mann eine Zugfahrkarte aus und trug ihm auf, sich in der zentralen Aufnahmestelle des Landes Baden-Württemberg als Asylbewerber zu melden.

Dass der angebliche Herr Amir dort nie ankam, stellte in Freiburg den Zeugen Ulrich Riesterer, wie er den Abgeordneten berichtete, vor ein kniffliges Problem. Auf Riesterers Schreibtisch bei der Staatsanwaltschaft war die Anzeige wegen illegaler Einreise gelandet, die Oberkommissar Knak routinemäßig gegen Amri aufgenommen und weitergeleitet hatte: "Ich will die Akte loswerden - dazu muss ich wissen, wo sich der Betreffende aufhält." Zuständig ist die Staatsanwaltschaft am Wohnort eines Beschuldigten. So kam es, dass der verschollene Anis Amri den Freiburger Amtsanwalt Riesterer als Phantom noch fast anderthalb Jahre lang begleitete: "Ich hatte mit Amri nie persönlich zu tun. Für mich war er ein Aktenvorgang", berichtete er dem Ausschuss.

Ohne Anschrift Am 29. Juli 2015 stellte Riesterer das Verfahren also vorläufig ein und schrieb Amri zur Aufenthaltsermittlung aus. Der Mann sei ja nur ein Fall "unter sehr vielen" gewesen. Im Juli 2015 seien allein über seinen Schreibtisch 93 Anzeigen wegen unerlaubten Grenzübertritts gegangen: "Wenn jeder Fall so viel Arbeit macht, ohne einen Ertrag zu bringen, liegt der Gedanke nahe, den Fall zu beenden", so der Amtsanwalt.

Bis zuletzt wusste Ullrich Riesterer auch nicht, ob Anis Amri vor der Einreise schon in einem anderem EU-Staat gelebt hatte, widrigenfalls er in Erwartung des Ausgangs seines Asylverfahrens rechtmäßig in der Bundesrepublik gewesen wäre. Im Laufe des Jahres 2016 erreichten ihn 13 Hinweise, dass Amri hier oder da auffällig geworden war, doch nie eine ladungsfähige Anschrift. So beendete Riesterer am 24. November 2016 seine Ermittlungen, dreieinhalb Wochen, bevor Amri einen Schwerlaster in den Weihnachtsmarkt auf dem Berliner Breitscheidplatz lenkte.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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