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Subventionen
Sören Christian Reimer
Vergünstigungen und Beihilfen

Der ermäßigte Steuersatz für kulturelle und unterhaltende Leistungen wird auch 2019 die größte Steuervergünstigung des Bundes sein. Die Bundesregierung rechnet für kommendes Jahr durch die Ermäßigung mit Steuermindereinnahmen des Bundes in Höhe von 2,1 Milliarden Euro (Soll-2018: 2,02). Das geht aus der Übersicht zu den 20 größten Steuervergünstigungen des Bundes im Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2019 (19/3400) hervor.

Zahlreiche weitere Steuerbegünstigungen beziehen sich auf Strom- bzw. Energiesteuer: Die aufgeführten Stromsteuerbegünstigungen sollen sich im kommenden Jahr zu Steuermindereinnahmen - wie auch 2018 - auf 3,4 Milliarden Euro summieren. Die auf Grundlage des Energiesteuergesetzes gewährten Vergünstigungen summieren sich in diesem und nächsten Jahr demnach auf 4,2 Milliarden Euro. Die Steuerbefreiung der gesetzlichen oder tariflichen Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit wird im kommenden Jahr mit 1,22 Milliarden Euro veranschlagt (Soll-2018: 1,2).

Als größte Finanzhilfe des Bundes im kommenden Jahr wird im Haushaltsentwurf die Förderung von Maßnahmen zur energetischen Gebäudesanierung der KfW ausgewiesen. Sie soll mit 2,4 Milliarden Euro zu Buche schlagen (Soll-2018: 1,9). "Zuschüsse für den Absatz deutscher Steinkohle zur Verstromung und an die Stahlindustrie sowie zum Ausgleich von Belastungen infolge von Kapazitätsanpassungen" sollen 2019 auf 940 Millionen Euro sinken, für 2018 sind 1,02 Milliarden Euro eingeplant. Aus der Gemeinschaftsausgabe (GA) "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" sowie der GA "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" sollen Finanzhilfen 2019 in Höhe von 520 beziehungsweise 420 Millionen Euro fließen. Weitere Finanzhilfen sind etwa im Energieeffizienzfonds (Soll-2019: 375 Millionen Euro), in der Nationalen Klimaschutzinitiative (Soll-2019: 320 Millionen Euro), im "Zentralen Innovationsprogramm Mittelstand" (Soll-2019: 320 Millionen Euro) und bei der Förderung des Städtebaus (Soll-2019: 245 Millionen Euro) veranschlagt.scr

Aus Politik und Zeitgeschichte

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