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Fiskus
Sören Christian Reimer
Steuereinnahmen steigen weiter

Der Bund soll im kommenden Jahr Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben in Höhe von 333 Milliarden Euro erzielen. Das sind 11,7 Milliarden Euro mehr als das Soll für 2018. Davon geht die Bundesregierung im Regierungsentwurf für den Haushalt 2019 (Einzelplan 60) aus.

Bei den Gemeinschaftssteuern soll der Bund demnach unter anderem 93,5 Milliarden Euro aus der Lohnsteuer (Soll-2018: 87,7), 95,6 Milliarden Euro aus der Umsatzsteuer (Soll-2018: 89) und 31,4 Milliarden Euro aus der Einfuhrumsatzsteuer (Soll-2018: 29,2) erhalten. Bei den Bundessteuern sollen im kommenden Jahr unter anderem die Energiesteuer mit 37,2 Milliarden Euro (Soll-2018: 37,1), der Solidaritätszuschlag mit insgesamt 19,9 Milliarden Euro (Soll-2018: 18,7), die Tabaksteuer mit 14,1 Milliarden Euro (Soll-2018: 14,16) und die Versicherungssteuer mit rund 14 Milliarden Euro (Soll-2018: 13,7) zu Buche schlagen.

Der Einzelplan führt zudem negative Einnahmen auf, die sich aus gesetzlichen Vorgaben ergeben. Neben den Eigenmitteln der Europäischen Union (siehe Seite 5) sind das etwa Konsolidierungshilfen für fünf Bundesländer, die noch bis einschließlich 2019 mit 800 Millionen Euro pro Jahr veranschlagt werden. Zuweisungen im Rahmen des Finanzausgleiches zwischen Bund und Ländern sollen demnach im kommenden Jahr zudem in Höhe von rund acht Milliarden Euro negativ vereinnahmt werden (Soll-2018: 8,5).

Der von der Bundesregierung angegebene Einnahmeansatz liegt zudem rund 1,8 Milliarden Euro unter der zugrunde gelegten Steuerschätzung vom Mai 2018. Grund hierfür sind überwiegend die erwarteten fiskalischen Auswirkungen des in der Steuerschätzung noch nicht berücksichtigten Familienentlastungsgesetzes, das die Koalition vorgelegt hat.

In der Finanzplanung geht die Bundesregierung in den kommenden Jahren weiter von steigenden Steuereinnahmen aus: 2020 sollen es demnach 333,8 sein, 2021 346,8 und 2022 359,7 Milliarden Euro sein. 2017 nahm der Bund laut vorläufigem Haushaltsabschluss 309,4 Milliarden Euro durch Steuern ein.scr

Aus Politik und Zeitgeschichte

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