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Franz Ludwig Averdunk
Kredit oder kein Kredit

Auf eine Änderung des Target-2-Systems, das die grenzüberschreitenden Überweisungen im Euro-Raum unter Einbeziehung der nationalen Notenbanken und der Europäischen Zentralbank (EZB) regelt, drängte Bruno Hollnagel (AfD) im Bundestag. Es handle sich nicht nur um eine "zahlungstechnische Verrechnung", sondern habe "den Charakter von Krediten", für die die Bundesbank keine Zinsen bekomme, aber die Risiken trage.

In der Debatte am Freitag ging es um einen Antrag seiner Fraktion (19/4544) mit dem Titel "Das Vermögen der Bundesbank schützen - Target-Forderungen besichern". Der Antrag wurde zur weiteren Beratung an die Ausschüsse überwiesen.

Die Bundesbank hatte im Target-System Ende August dieses Jahres Forderungen in Höhe von 912 Milliarden Euro, allein auf italienischer Seite standen Verbindlichkeiten in Höhe von 492 Milliarden Euro.

André Berghegger (CDU) befand, das Target-System sei "wirklich kein Kredit", sondern allein die "technische und buchhalterische Abwicklung der Zahlungen". Es sei kein Geld von Deutschland ins Ausland geflossen.

Frank Schäffler (FDP) sah den Grund für die unterschiedlichen Target-Salden in der "unterschiedlichen Wettbewerbsfähigkeit" der Länder in der Euro-Zone. Dagegen müssten die Staaten "selbst etwas tun".

Sonja Amalie Steffen (SPD) verwies darauf, dass durch das Target-System "Handel- und Dienstleistungen im Europa problemlos möglich sind". Es sei "ein Werkzeug der Zentralbank und kein politisches Instrument". Fabio De Masi (Linke) meinte, dass der Bundesbank-Saldo so hoch sei, liege an den "unzureichenden Löhnen und unzureichenden Investitionen" in Deutschland.

Gerhard Schick (Grüne) warf der AfD vor, sie betreibe "eine Angstdebatte". Dies sei "unverantwortlich".

Die AfD will, dass andere nationale Zentralbanken mit Verbindlichkeiten im Target-System ,,werthaltige marktfähige Sicherheiten" erst auf die EZB übertragen sollen. Die EZB soll die Sicherheiten anschließend auf die nationalen Zentralbanken mit Forderungen übertragen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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